Urheberrecht: Kurz erklärt.
Das Urheberrecht regelt das grundsätzliche Recht an einem Werk. Dies betrifft zum Beispiel Bilder und Texte jedweder Art. Zu
letzteren zählen Werbetexte, Geschichten und Gedichte ebenso, wie beispielsweise Betriebsanleitungen und natürlich Bücher. Im
Gegensatz zum Verwertungsrecht, das ganz oder teilweise z.B. an Verlage oder Zeitungen übertragen und auf das auch ganz verzichtet
werden kann, ist das Urheberrecht unverzichtbar. Es kann weder veräußert noch aberkannt werden. Auch kann der Urheber eines Werkes
sein Urheberrecht nicht aufgeben. Er ist und bleibt für alle Zeiten der Urheber und trägt generell die Verantwortung für den Inhalt
seines Werkes.
Aus dieser Verantwortung leitet sich jedoch außerdem sein Recht ab, allein über die Art der Verwendung seines Werkes zu
entscheiden, solange er weitere Rechte, mit Ausnahme seines Urheberrechts, nicht übertragen hat. Er ist also der Einzige, der
entscheidet, ob und wie ein Text veröffentlicht werden darf und in welchem Zusammenhang. Gleiches gilt für Bildmaterial jeder Art.
Dadurch ist sein Werk vor Missbrauch geschützt. Damit ein Werk jedoch schutzfähig ist, muss ihm eine so genannte „schöpferische
Höhe“ zueigen sein. Wer also lediglich ein flaches, weißes Blatt Papier fotografiert, ist zwar Urheber dieses Fotos, kann jedoch
aus dieser Abbildung keine Rechte ableiten, da das Werk keinerlei schöpferische Höhe aufweist. Jeder Besitzer einer Fotokamera
könnte exakt das gleiche Foto schießen, ohne dass irgendein Unterschied erkennbar wäre. In einem solchen Fall ist das Urheberrecht
irrelevant.
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Sven Regeners Wut-Rede: “Eine Gesellschaft, die so mit ihren Künstlern umgeht, ist nichts wert” via Zündfunk | Bayern 2 |
BR.de
Internetrecht München | 23. März 2012 — Die von Sven Regner beim Zündfunk ist schon viel zitiert und kopiert worden. Ich verlinke
trotzdem nochmal auf das sogenannte “Instant-Pamphlet”, weil ich mich nicht dem Vorwurf aussetzen möchte, ich würde immer nur die
Ideen der Kritiker kommentieren, quasi selektive Einseitigkeit Sven Regeners Wut-Rede: “Eine Gesellschaft, die so mit ihren K…
Aufruf zum Lynchmord weckt Sympathien
Infodocc | vor 10 Minuten — Heute Früh ist in Emden der junge Mann zu einem
zweiwöchigen Arrest verdonnert worden, der im Mordfall “Lena” zur Selbstjustiz gegen einen Unschuldigen aufgerufen hatte. In der
Verhandlung zeigte er Reue. Er betonte, dass es ihm leid tue und er dem Opfer der Hasstiraden einen Gutschein gesche…
Haftung des Ehepartners für Urheberrechtsverletzungen
netzrecht.org | vor 2 Stunden — Der u.a. für das Urheberrecht zuständige 6.
Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden (Urteil vom 16.05.2012 – Az.: 6 U 239/11), ob
ein Ehepartner für Urheberrechtsverletzungen seines Ehepartners haftet. Im zu entscheidenden Fall wurde über den Intern…
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IT-Vertragspraxis: Schiedsklausel zur Vermeidung von AGB-Restriktionen?
comp/lex » Blog | vor 3 Stunden — Anlass für diesen Beitrag ist einer der eher
seltenen Fälle, in denen ich in der NJW mal etwas wirklich Interessantes entdeckt habe. Es geht um den Aufsatz von Pfeiffer in
der NJW-Ausgabe 17/2012, S. 1169 ff. mit dem Titel »Die Abwahl des deutschen AGB-Rechts in Inlandsfällen bei Vereinbarung…
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Bundesgerichtshof: Keine Störerhaftung für per RSS eingebundene Inhalte?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 3 Stunden — Der Bundesgerichtshof
(VI ZR 144/11) hat sich mit Urteil vom 27.03.2012 mit der Störerhaftung für per RSS eingebundene Inhalte befasst und dabei u.a.
festgestellt: Der Betreiber eines Informationsportals, der [...] erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien und Blogs ins
Internet stellt, ist…
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Juristisches E-Book: 10 × teurer als gedrucktes Buch
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 3 Stunden — Viele juristische
Publikationen sind leider nicht in digitaler Form, beispielsweise als E-Books, verfügbar. Bei jenen, die als E-Books verfügbar
sind, schreckt häufig die Preisgestaltung vom Kauf von der Lizenzierung ab. Heute begegnete mir mit dem deutschen Lehrbuch
«Europäische Grundrechte …
William’s vino
markenrecht24.de | vor 4 Stunden —So schön wie das Kloster ist auch das Etikett
des Kloster-Weines Foto: Thomas Felchner Unter dem Az. 301437092 findet sich hierzu nachfolgende Wort-/Bildmarke…
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Namen der Zadabra GmbH
it-recht-deutschland | vor 5 Stunden — Wir haben Kenntnis erlangt von einer
wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Auftrag der Zadabra GmbH. Gerügt wird ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung (PAngV).
Dieser soll durch fehlende Grundpreis-Angabe in der Nähe des Endpreises aufgetreten sein. Sie wurden abgemahnt? Von dem Ab…
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BGH: Haftung für erkennbar fremde Inhalte auf der Webseite erst ab Kenntnis von der Rechtsverletzung - RSS-Feed
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 5 Stunden
—BGH Urteil vom 27.03.2012 VI ZR 144/11 BGB §§ 823 Abs. 1 Ah, G, 1004 Abs. 1; KUG §§ 22, 23; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1
Der BGH hat in Einklang mit der bisherigen BGH-Rechtsprechung zur Störerhaftung wenig überraschend entschieden, dass derjenige,
der erkennbar fremde Inhalte per RSS-Feed auf se…
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Einschränkungen für Versandhandel mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln
kanzlei.biz | vor 7 Stunden — Eigener Leitsatz: Die Abgabe apothekenpflichtiger
Arzneimittel darf nur durch Apotheken erfolgen. Die Versendung von apothekenpflichtigen Arzneimitteln kann auch durch
Logistik-Unternehmen geschehen. Allerdings darf nicht der Anschein erweckt werden, dass das Logistik-Unternehmen die Arzneimitte…
BGH zur Haftung bei der Einbindung von RSS-Feeds
Internet-Law | vor 7 Stunden — Der BGH hat mit Urteil vom 27. März 2012 (Az.: VI ZR
144/11), das heute im Volltext veröffentlicht wurde, entschieden, dass der Betreiber eines Informationsportals, der erkennbar
fremde Nachrichten anderer Medien (hier: RSS-Feeds) ins Internet stellt, grundsätzlich nicht verpflichtet ist, die B…
Total/OMV
kanzlei.biz | vor 7 Stunden —Amtlicher Leitsatz: a) Für die Frage, ob der Erwerb
mehrerer verselbständigter Vermögensgegenstände eines Unternehmens einen einheitlichen Zusammenschluss im Sinne von § 37 Abs. 1
Nr. 1 GWB darstellt, ist maßgeblich, ob der Vermögenserwerb bei wirtschaftlicher Betrachtung ein einheitlicher Vorgang i…
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LG Essen: Werbender Unternehmer muss Identität angeben - Verweis auf eine Internetseite ist nicht ausreichend
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 8 Stunden — LG Essen,
Urteil vom 23.11.2011, Az. 41 O 69/11§ 8 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 2 UWG, § 3 UWG, § 5 a Abs. 2 und Abs. 3 Nr. 2 UWG Das LG Essen hat
entschieden, dass ein Unternehmer, der via Anzeige Aktionsprodukte bewirbt, zur Angabe seiner Identität verpflichtet ist.
Anderenfalls würden wesentl…
Gesetzesentwurf der LINKEN zum Urhebervertragsrecht
Internet-Law | vor 8 Stunden — Neben der SPD und den Piraten hat auch die LINKE ein
Thesenpapier zum Urheberrecht vorgelegt, das von netzpolitik.org gar als der aussagekräftigste und zugleich progressivste der
drei ... Vorstoß der Linken begrüßen, denn das Urhebervertragsrecht gehört zu den reformbedürftigen Brennpun…
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LG Stuttgart: Vor Kaufrücktritt eines Verbrauchers ist das Abwarten, nicht jedoch das Setzen einer Frist
erforderlich
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 8 Stunden — LG Stuttgart,
Urteil vom 08.02.2012, Az. 13 S 160/11 § 437 BGB, § 439 BGB; Art. 3 Abs. 5 2. Spiegelstrich der Verbrauchsgüterrichtlinie (EU RL
1999/44) Das LG Stuttgart hat entschieden, dass der Käufer einer mangelhaften Sache, wenn er Verbraucher ist, vor dem Rücktritt
erfolglos die Nach…
William von Baskerville’s Film-Home
markenrecht24.de | vor 8 Stunden —Einer der schönsten “Kloster-Marken” im
Rheingau: Das wunderschöne Kloster Eberbach Foto: Thomas Felchner Wer’s noch nicht weiß: Hier wurden Teile des Films “Der Name
der Rose” gedreht.…