Der Energieblog | 29. April 2011 — Manche Restaurants stellen am Eingang ihr Angebot in Schaukästen aus. Da gibt es dann Sushi oder Schnitzel, alles appetitlich hergerichtet. Wer hier aber zugreifen würde, wäre…
Conle§i | 30. Mai 2011 — Der Bundesrat hat sich mit seiner Beschlußvorlage einer Gesetzesinitiative der Bundesregierung angeschlossen, mit der die Klagen gegen Kinderlärm eingedämmt werden sollen. “…
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Der Energieblog | vor 8 Stunden — (c) Wilhelmine Wulff / PIXELIO (www.pixelio.de) In welchem Umfang kann man, wenn man ein Nebengebäude mit einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf dem Dach errichtet, den Umsatzsteueranteil der Kosten als Vorsteuer abziehen? Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dazu mehrere neue Entscheidungen g…
Der Energieblog | vor 32 Stunden — (c) BBH Für Gaslieferungen an Sondervertragskunden, deren Preis ein bestimmtes Niveau unterschreitet, werden keine Konzessionsabgaben fällig. So steht es in § 2 Abs. 5 Nr. 2 KAV. Auf diese Regel beruft sich jetzt ein Gaslieferant, die Goldgas SL GmbH: Sie hat zum Jahreswechsel 2011/12 i…
LEXEGESE | vor 32 Stunden —Lawmakers in South Korea voted to impose greenhouse-gas limits on the nation's largest companies, overruling industry opposition and laying groundwork for the third emissions-trading program in the Asia-Pacific region. Source: Bloomberg …
LEXEGESE | vor 33 Stunden —Munich Re hat eine Kooperation mit GCube geschlossen, einem Anbieter von Versicherungslösungen für Wind-, Solar-, Wasser-, Biomasse- und Gezeitenkraftwerke. Die Policen des Unternehmens mit Hauptsitz in London und weiteren Büros in New York sowie Newport Beach in Kalifornien umfassen Bau-, Marin…
SPIEGEL ONLINE | vor 36 Stunden —Trotz des Atomausstiegs produzieren deutsche Kraftwerke immer noch mehr Strom, als im Inland verbraucht wird - zu Frankreichs Glück: Weil der Verbrauch in dem Nachbarland wegen der Kälte auf Rekordwerte steigt, ist es auf deutsche Hilfe angewiesen - auch wird auch mit Solarstrom bedient.…
Der Energieblog | vor 2 Tagen — (c) BBH Die Beschaffungspreise auf den Energiemärkten schwanken ständig. Energielieferverträge sehen daher häufig ein Preisanpassungsrecht vor, um das Risiko geänderter Gestehungskosten an die Kunden weitergeben zu können. Wirksame Preisanpassungsklauseln zu formulieren, ist aber – gerade…
LEXEGESE | vor 3 Tagen —A group of 26 countries vehemently opposed to the EU's aviation emissions trading scheme will meet in Moscow on February 21 to discuss a plan of action, EU and Indian sources told Reuters on Monday. Source: World Environment News …
Rechtslupe | vor 3 Tagen — § 16 Abs. 5 BImSchG gilt auch für gemäß § 67 Abs. 2 BImSchG angezeigte Anlagen. Im Fall des Wiederaufbaus einer zerstörten Anlage entbindet § 16 Abs. 5 BImSchG lediglich von der Pflicht, ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren durchzuführen, nicht jedoch von der Beachtung andere…
Der Energieblog | vor 3 Tagen — (c) BBH Für Unternehmen, die mehr als nur für die Schreibtischlampen Energie verbrauchen, ist die Frage, woher und zu welchem Preis sie Energie beziehen, ständig relevant. Je mehr die Preise steigen und der Wettbewerb sich intensiviert, desto größer wird der Anreiz, durch Umstellungen in …
IT-Blawg | vor 3 Tagen — Der BGH hat am 15.12.2011 (Az:I ZR 129/10) entschieden, dass die Verteilung der wöchentlichen Werbesendung “Einkauf Aktuell” durch die Deutsche Post AG wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden ist, nur weil diese verschiedene Rubriken mit redaktionellen Beiträgen enthalte. Zwar ist die Kre…
LEXEGESE | vor 3 Tagen —Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich mit einer sog. Kleinen Anfrage zum Energie- und Klimafonds (EKF) an die Bundesregierung gewandt (BT-Drs. 17/8523). Auslöser der Anfrage sind die gegenüber Schätzungen erheblich geringeren Einnahmen aus dem CO2-Emissionshandel. Die Fragest…
LEXEGESE | vor 3 Tagen —The Chinese government said on Monday it has barred the country's airlines from joining a European Union scheme to charge for carbon emissions from flights into and out of Europe and prohibit airlines from charging customers extra because of the EU plan. Source: Reuter …
CMS Hasche Sigle | vor 4 Tagen — Einmal ist keinmal. Der EuGH ist erneut dazu aufgerufen, die Vorschriften des Umweltrechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) auf ihre Übereinstimmung mit den europarechtlichen Vorgaben zu überprüfen. Möglicherweise bekommt der deutsche Gesetzgeber also in Sachen Umweltrechtsbehelf zum zweiten Mal Nachhi…
LawBike.de | vor 4 Tagen — Schon im Jahr 2008 hielt der ADAC Umweltzonen für wirkungslos. Nach Ansicht des ADAC seien diese schlichtweg Unsinn. Etwaige Klagen diverser betroffener Anwohner, unterstützt durch den ADAC, blieben damals ohne Erfolg (vgl. z.B. hier, Anwohner gegen Land Berlin). Ganz aktuell muss sich jedo…
LEXEGESE | vor 6 Tagen —Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat am 3. Februar 2012 mit der Turkiye Vakiflar Bankasi A.S eine Vereinbarung über die Bereitstellung von 75 Mio EUR unterzeichnet. Aus diesen Mitteln sollen Klimaschutzinvestitionen finanziert werden, die von KMU und Midcap-Unternehmen überall in der T…
Rechtslupe | 14. September 2009 — Wald hat frei zugänglich zu bleiben: Die Einzäunung eines Waldes zum Zwecke der Beweidung stellt den Beginn der Waldumwandlung dar. Die Einzäun…
Rechtslupe | 25. Mai 2009 — Ein Fischzüchter darf zum Schutz seines Fischbestandes Netze über seine Teiche spannen. Dies entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland…
Rechtslupe | 13. März 2009 — Manchmal müssen Gerichte auch scheinbare Selbstverständlichkeiten feststellen.Jetzt traf dies das Verwaltungsgericht Neustadt, das feststellte, d…
Rechtslupe | 3. Juli 2009 — Die Herstellung flüssiger Biomasse soll künftig nachhaltig ohne Zerstörungen der Umwelt erfolgen. Die Bundesregierung legte eine entsprechende Ve…
Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — Zum 1. Dezember 2009 ist das neue Batteriegesetz in Kraft getreten, das die seit 1998 geltende Batterieverordnung ersetzt. Mit dem neuen Batterie…
Rechtslupe | 6. April 2009 — Die Nutzung des freiwilligen EU-Umweltzeichens, der “EU-Blume”, soll gefördert, die Kosten für die Verwendung sollen gesenkt und der Verwaltungsa…
Rechtslupe | 27. Mai 2009 — Das Bundeskabinett hat heute den Einstieg in die Versteigerung von Emissionsberechtigungen beschlossen. Mit der Versteigerungsverordnung setzt de…
Rechtslupe | 25. Januar 2010 — § 33 WHG bestimmt, dass für das Entnehmen oder Zutagefördern von Grundwasser keine Erlaubnis oder Bewilligung erforderlich ist, solange dies z.a.…
Rechtslupe | 16. August 2010 — Das Bundeskabinett hat den Entwurf einer Artikelverordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Veror…
Rechtslupe | 22. Januar 2009 — Das BUndeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Batteriegesetzes verabschiedet und damit das Gesetzgebungsverfahren und Gang gesetzt. Durch …