Telekommunikationsrecht

e-comm | 13. Oktober 2011 — Der Schweizer Verein gegen Tierfabriken (VgT) ist ein durchaus kämpferischer Verein, auch vor Gericht, insbesondere auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (siehe die Urteile vom 28.6.2001, VgT gegen Schweiz, und vom 30.6.2009, VgT gegen Schweiz (Nr. 2); siehe dazu im Blog hier).…

»

beck-blog | 9. Oktober 2011 — Das, was die FAS heute veröffentlichte, ist schockierend und muß unbedingt aus allen juristischen Rohren angegriffen werden. Der Chaos Computer Club (CCC) greift staatliche Stellen aus Deutschland an, eine Spionagesoftware (“Bundestrojaner”) eingesetzt zu haben, die mit den Vorgaben des Bunde…

»

LEXEGESE | 6. Oktober 2011 —Die Bundesnetzagentur hat rund 100 Vertreter von Ministerien, Verbänden, Forschungseinrichtungen, Bürgerinitiativen sowie Privatpersonen zu einem Workshop nach Bonn eingeladen. Thema ist die Kritik an dem "Energiewirtschaftlichen Szenariorahmen zur Bestimmung des Netzausbaus". Dieser Szenari…

»

LEXEGESE | 6. Oktober 2011 —Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) erachtet die öffentliche Diskussion über mögliche Szenarien für den bundesweiten Stromnetzausbau, die die Bundesnetzagentur heute im Rahmen eines Verbändeworkshops in Bonn fortsetzt, als dringend notwendig. Insbesondere würden wesentliche Möglichke…

»

LEXEGESE | 4. Oktober 2011 —Auf dem Kraftwerksforum des Bundeswirtschaftsministeriums am 30. September 2011 spielte die Diskussion um das geplante Kraftwerksförderprogramm eine zentrale Rolle. Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) betonte in diesem Zusammenhang, dass es keine pauschale Förderung konventioneller K…

»

kanzlei.biz | 4. Oktober 2011 —Eigener Leitsatz: Es ist sittenwidrig, wenn damit zu rechnen ist, dass ein kostenfreies Internetspiel dazu führt, dass Minderjährige kostenpflichtige Features erwerben, welche über die Telefonrechnung abgerechnet werden können und keine Altersverifikation stattfindet. Unbeachtlich ist hierbei,…

»

kanzlei.biz | 29. September 2011 — Eigener Leitsatz: Ein Mobilfunkanbieter muss den Käufer eines Mobiltelefons, welches eine Navigationssoftware enthält und das mit einer automatisch startendenden kostenpflichtigen Kartenaktualisierung versehen ist, auf diese Kostenfalle hinweisen. Versäumt er dies, geht er leer aus. Oberlandes…

»

Jan Mönikes | 29. September 2011 — In der Gesprächsreihe Medien und Kommunikation veranstaltet das Fritz-Erler-Forum Baden Württemberg, Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung, unter dem Titel “Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!” am Freitag, 30.09. bis Samstag, 1.10.2011 einen Workshop in Mannheim. Das voll…

»

LEXEGESE | 28. September 2011 —Im Zuge der Analysen zu den Auswirkungen des Kernkraftmoratoriums hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) eine detaillierte Kraftwerksliste erstellt. Erfasst sind per 26. September 2011 676 Kraftwerksblöcke mit einer Nettoleistung von insgesamt ca. 112 GW. Die Liste kann » hier als xls-Datei…

Anja Neubauer | 26. September 2011 — Wie die Kanzlei Hollweck (inkl. Urteil als pdf-Download) berichtet, wurde die Rechnung eines Mobilfunkanbieters gegenüber einem Kunden vom Landgericht Berlin (Urteil vom 18.07.2011, Az. 38 O 350/10) von 15.000,00 Euro auf 10,00 Euro reduziert. Der Kunde hatte einen Prepaidvertrag geschlosse…

»

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 23. September 2011 — Wie beck aktuell heute berichtet, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK VDS) sechs Telekommunikationsunternehmen, und zwar BT (Germany), E-Plus, M- net, Telefónica, Telekom Deutschland und Vodafone D2, wegen der illegalen Sammlung von Daten bei der Bundesnetzagentur angezeigt. De…

»

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. September 2011 —LG Bonn Urteil vom 05.08.2011 11 O 35/11 Das LG Bonn hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn in einer Smartphone-Werbung lediglich durch einen zu klein gedruckten Hinweis auf zusätzlich Kosten durch einen zur Erzielung des beworbenen Preises abzuschließenden Mobilfunkvertrag hing…

»

BERLIN BLAWG | 22. September 2011 — ... Zusatzleistungen an Minderjährige verkaufen (hier über € 2.000,00) gegen die guten Sitten verstoßen mit der Folge, dass die Forderung nicht besteht. Schlagworte: AGB-Recht, Altersverifikation, Bürgerrechte, gratis, Kosten, Landgericht, Links & Tipps, Medienrecht, sittenwidrig, Spiele, Spiel…

»

BERLIN BLAWG | 22. September 2011 — ... Zusatzleistungen an Minderjährige verkaufen (hier über € 2.000,00) gegen die guten Sitten verstoßen mit der Folge, dass die Forderung nicht besteht. Schlagworte: AGB-Recht, Altersverifikation, Bürgerrechte, gratis, Kosten, Landgericht, Links & Tipps, Medienrecht, sittenwidrig, Spiele, Spiel…

»

beck-blog | 20. September 2011 — 89,9 Prozent der Befragten nehmen laut Umfrage in Deutschland Online-Werbung in Kauf, wenn die von ihnen besuchten Websites dafür kostenlos zugänglich bleiben. Nur 8,7 Prozent würden für werbefreie Auftritte auch Geld bezahlen. Heißt das, dass wir damit der gezielten Werbung unter Ausnutzung …

»