Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Oktober 2011 — LG Bonn Urteil 19.09.2011 1 O 448/10 Drosselung bei hohem Datentransfervolumen Die Deutsche Telekom muss bei der Werbung für VDSL-Anschlüsse und Flatratetarife deutlich auf eine Dr…
RSS
LEXEGESE | vor 23 Stunden —LEXEGESE - Bundeskanzlerin hat am 29. Mai 2012 gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsminister und dem Bundesumweltminister die Bundesnetzagentur (BNetzA) in Bonn besucht. Dort wurde ihr der Entwurf des ersten nationalen Netzentwicklungsplans Strom von den Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) überre…
beck-blog | vor 5 Tagen — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig lasse. Die bemängelt, dass manche Apps pesönliche Informationen der Smartphone-Besitzer ungsichert und nicht anonymisiert an Datensammler weitergeb…
kanzlei.biz | vor 5 Tagen — ... 9. Februar 2012 beschlossenen Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen vorgesehen ist. I. 1. Die Beschwerdeführerin ... Der Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen vom 4. Mai 2011 (vgl. ... 3. Mai 2012 ausgefertigten …
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 5 Tagen — PD Dr. Simon Schlauri (Universität Zürich) wurde kürzlich im «N’jus Blog» zu seiner Habilitation über Netzneutralität befragt. In seinen Antworten sprach sich Schlauri unter anderem gegen die in der Schweiz immer wieder geforderte Einschränkung der Netzneutralität durch Providerhaftung aus un…
kanzlei.biz | 23. Mai 2012 — ... Pflicht der Diensteanbieter zu derartigen Hinweisen. § 45n Abs. 6 Satz 1 Nr. 5 TKG in der noch nicht im Bundesgesetzblatt verkündeten Fassung des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen (Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestags vom 27. Oktober 2011, Plenarprotokoll…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2012 —BGH Urteil vom 15. 03.2012 III ZR 190/11 BGB § 241 Abs. 2, § 276 Der BGH hat entschieden, dass ein Telekommunikationsanbieter seine Kunden über Grundlagen der Tarifberechnung neuer Leistungen auf geeignete Weise informieren muss. Vorliegend hatte der Anbieter eines Mobilfunktarifs nachträglich einen…
beck-blog | 17. Mai 2012 — Das Konzept des DialogCamps basiert auf der Idee der „BarCamps“. BarCamps zeichnen sich dadurch aus, dass das Konferenzprogramm nicht im Vorhinein festgelegt, sondern am Tag der Veranstaltung in einem morgendlichen Plenum der Teilnehmer zusammengestellt wird. Jeder von Ihnen hat die Möglichke…
LEXEGESE | 14. Mai 2012 —Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) einen » Bericht zur Evaluierung der Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV) nach § 9 AusglMechV vorgelegt. Die B…
beck-blog | 11. Mai 2012 — Lesenswert der Artikel aus der „Süddeutschen Zeitung“ - Überschrift „Vorratsdatenspeicherung – Zwei Jahre Verschnaufpause“. Darin heißt es, dass der Streit über die Vorratsdatenspeicherung vorläufig (für diese Legislaturperiode) zu Ende sei. „Das bestätigt zwar niemand offiziell, und das B…
kanzlei.biz | 10. Mai 2012 — ... (§ 66g Nr. 1 TKG) und kann überdies als Ordnungswidrigkeit geahndet werden (§ 149 Abs. 1 Nr. 13d TKG). Das am 9. Februar 2012 vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Reglungen, dem der Bundesrat am 10. Februar 2012 zugestimmt hat, erstreckt die Pr…
kanzlei.biz | 10. Mai 2012 — ... Telekommunikation, S. 258 Rn. 60; Stelkens, TKG-Wegerecht, § 76 Rn. 155; siehe auch Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2. Aufl., S. 505 Rn. 287); denn eine solche hat typischerweise nur der Eigentümer des Leitungsnetzes. ... - V ZR 202/04, NJW-RR 2005, 1683, 1684 r. Sp. sowie von Graveni…
Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft | 9. Mai 2012 — Die Forderung nach Netzneutralität findet Einzug in das TKG. Das BMWi hat eine nichtkonsolidierte Fassung des Gesetzentwurfes für das neue TKG bereitgestellt. Erstmals findet sich darin der Grundsatz der Netzneutralität. Man darf gespannt sein, inwiefern er mit Leben ausgefüllt und welche Anwendung…
beck-blog | 9. Mai 2012 — Das BMWi war so freundlich, eine konsolidierte Fassung der zahlreichen Änderungen ins Netz zu stellen. Eine markierte Fassung mit den Änderungen habe ich noch nicht gesehen. Das Gesetz tritt daher gem. seines Artikels 5 vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 sowie der jüngsten Entscheidung des B…
LEXEGESE | 7. Mai 2012 —LEXEGESE - Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 7. Mai 2012 den "Bericht zum Zustand der leitungsgebundenen Energieversorgung im Winter 2011/12" veröffentlicht. Vorausgegangen war ein Beinahe-Blackout im deutschen Stromnetz, der mutmaßlich auf einer vermeidbaren Bedarfsfehlprognose beruhte …
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 7. Mai 2012 — ... (§ 66g Nr. 1 TKG) und kann überdies als Ordnungswidrigkeit geahndet werden (§ 149 Abs. 1 Nr. 13d TKG). Das am 9. Februar 2012 vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Reglungen, dem der Bundesrat am 10. Februar 2012 zugestimmt hat, erstreckt die P…
Dr. Behrmann & Härtel | 10. September 2008 — Mandantengespräche fördern doch immer wieder interessante Ansichten zu Tage oder? Wie wäre es beispielsweise mit der Auffassung, dass man einen T…
BERLIN BLAWG | 26. September 2009 — In jüngster Zeit geht Apple gegen den Handel mit iPhone-Nachahmungen vor. Von massiven Abmahnungen durch die Kanzlei Bird & Bird LLP im Auftr…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 25. November 2009 —Bis Mitte 2011 sollen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) erweiterte Rechte für Telefon- und Internetkunden in nationales Recht umsetzen…
BERLIN BLAWG | 3. August 2009 — Das Bundesjustizministerium (BMJ) gibt bekannt, dass morgen das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbrau…
beck-blog | 14. Juli 2009 — Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat heute den Social Networks MySpace, Facebook, lokalisten.de, wer-kennt-wen.de und Xing Unterlassu…
RA Kadelke | 5. Dezember 2007 — Das versucht zumindest die Huch Medien GmbH durchzusetzen. Der Geschäftsführer Tobias Huch ist in der Branche kein Unbekannter und hat bereits in…
Conle§i | 12. Mai 2010 — Der Bundesgerichtshof hat heute zur Haftung für mangelhaft gesicherte W-LAN-Anschlüsse entschieden. Im Fall (Az. I ZR 121/08, Urteil vom 12.05.10…
Dr. Behrmann & Härtel | 13. September 2008 — Ach ja, die lieben Damen und Herren von *zensiert*. Sie machen nicht nur diesem Eintrag alle Ehre, nein sie schreiben auch noch witzige Briefe. Nac…
Telekommunikation und Recht | 9. September 2008 —Ein minderjähriger Sohn eines Telefonanschlussinhabers hatte sich durch einen Telefonauskunftsdienst an eine 0900-Hotline eines Erotikdienstes vermitt…
BERLIN BLAWG | 4. Juli 2010 — Für ein Rollenspiel erwarb ein Minderjähriger mittels einer 0900-Mehrwertdienstenummer über den Telefonanschluss seiner Eltern Drachenmünzen, um …