Wahl in Ägypten - Trotz möglicher Manipulationen – Muslimbrüder jubeln
FOCUS Online | vor 5 Tagen — Offenbar gab es zahlreiche Manipulationen - doch die
ägyptische Präsidentenwahl bleibt spannend: Erste Ergebnisse aus den Provinzen deuten auf einen Vorsprung für den Kandidaten der
Muslimbruderschaft hin. Mehr zum Thema Haftbefehl aufgehoben - NSU-Verdächtiger Holger G. auf freiem Fuß …
(+7)
Nach Großrazzia gegen Hells Angels - Friedrich hält Rockerclub-Verbot für wenig Aussichtsreich
FOCUS Online | vor 5 Tagen — Waffen- und Menschenhandel, Erpressung und Korruption -
die Liste der Vorwürfe gegen die Hells Angels ist lang. Innenminister Friedrich sieht allerdings auch nach der Großrazzia keine
Chancen für ein bundesweites Verbot von Rockerclubs. Mehr zum Thema Präsidentschaftswahl in Ägypten - Mus…
(+12)
Haftbefehl aufgehoben - NSU-Verdächtiger Holger G. auf freiem Fuß
FOCUS Online | vor 5 Tagen —Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen einen
mutmaßlichen Unterstützer der Neonazi-Zelle Nationalsozialistischer Untergrund NSU aufgehoben. Es gibt keinen dringenden
Tatverdacht. Mehr zum Thema Präsidentschaftswahl in Ägypten - Muslimbrüder jubeln – trotz Manipulationsberichten …
(+10)
Und als wie “freiwillig” es wahrgenommen wird………..
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — #Organspende-Reform: 16-Jährige müssen Erklärung abgeben
rp-online.de/1.2844949 — RP ONLINE (@rponline) May 25, 2012 …wahrgenommen, (miss- oder eben doch zutreffend ?) verstanden,
wiedergegeben, wiedergespiegelt wird, wie heute entschieden wurde im Bundestag, zeigt sich sofort. In den Med…
Nach Großrazzia gegen Hells Angels - Wenig Chancen für generelles Rockerclub-Verbot
FOCUS Online | vor 5 Tagen — Waffen- und Menschenhandel, Erpressung und Korruption -
die Liste der Vorwürfe gegen die Hells Angels ist lang. Innenminister Friedrich sieht allerdings auch nach der Großrazzia keine
Chancen für ein bundesweites Verbot von Rockerclubs. Mehr zum Thema Machtkampf in der Linken - Ex-V…
(+11)
Offensichtlich unbegründet!
WissMit.com | vor 5 Tagen — “In diesem Verfahren wurde das Rechtsmittel ohne weitere
Begründung verworfen. Rechtskräftig ist somit die Entscheidung der Vorinstanz geworden, das Aktenzeichen der Vorinstanz können
Sie der Pressemitteilung entnehmen.” Diese Erklärung begegnet einem, wenn man auf der Internetseite des Bunde…
Geldstrafe für geflohenen Häftling
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 5
Tagen — ... 05.2012 ) Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt & Strafverteidiger Dr. Böttner, Anwaltskanzlei aus Hamburg und
Neumünster. Weitere Gerichtsentscheidungen und allgemeine Informationen zum Strafrecht und der Strafverteidigung finden Sie auf
der Kanzlei-Homepage. Ähnliche Beiträge: Gel…
(+1)
Bundestag: Abstimmungsergebnisse zu Gesetzesentwürfen und Entschliessungsanträgen des TPG
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Bei wie zu erwarten
spärlicher Besetzung des Plenums erfolgte im Bundestag heute ab 9.20 Uhr bis soeben die abschließende Beratung zweier
Gesetzentwürfe zur Änderung des Transplantationsgesetzes. Mehrere Anträge standen zur Entscheidung.Die Redebeiträg…
(+2)
EuGH: Die Wortmarken “BOTOLIST” und “BOTOCYL” sind wegen Ausnutzens der Wertschätzung der Marke “BOTOX” nichtig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 5 Tagen — EuGH, Urteil
vom 10.05.2012, Az. C-100/11 P Art. 8 Abs. 5 Verordnung (EG) Nr. 40/94 Der EuGH hat entschieden, dass die Wortmarken “BOTOLIST”
und “BOTOCYL” für nichtig zu erklären sind, da sie in unlauterer Weise die Wertschätzung der älteren Marke(n) “BOTOX” ausnutzten.
Marken mit dem Besta…
(+2)
BGH: Zur Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts
RA Dr. Böttner | vor 5 Tagen — ... das Verfahren wegen
Unanwendbarkeit des deutschen Strafrechts eingestellt. Nach den Feststellungen des Gerichts ... sich aus die Anwendbarkeit des
deutschen Strafrechts zu klären. Der Tatrichter ist ... könne nicht ausgeschlossen werden, dass deutsches Strafrecht für die
Fälle doch …
(+1)
Gemeinnütziges Arbeiten statt Gefängnis zugunsten der Staatskasse?
rechtsanwalt.com | vor 5 Tagen — “Schwitzen statt Sitzen”
heißt ein Projekt des Landes Brandenburg, das die Staatskasse schonen soll. Gemeinnützig Arbeiten statt Gefängnisaufenthalt heißt
das also. Natürlich soll das nur für einige gelten, denen eine Freiheitsstrafe auferlegt wurde. Es gibt Bürger, die Geldstrafen
zahlen müs…
BGH: Aachener Gefängnisausbrecher und Fluchthelfer verurteilt
rechtsanwalt.com | vor 5 Tagen — Besonders schwere
Verbrechen führten bei den hier betroffenen beiden Personen zu einer Verordnung der Sicherungsverwahrung vor Gericht. Laut
BGH-Pressemitteilung waren sie frustriert über ihre Situation und wollten daher aus der Justizvollzugsanstalt Aachen ausbrechen.
Vollzugsbeamter verhi…
Das Patientenrechtegesetz – alles geregelt und gelöst?
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet Das vom
Bundeskabinett jetzt beschlossene Patientenrechtegesetz soll den Schutz von Patientinnen und Patienten verbessern deren Rechte
gut sichtbar und verständlich machen. Das BMJ hat zu den wesentlichen Grundpunkten zusammengefasst, wo Patienten…
(+3)
Bildstrecke: Meilensteine der Transplantatationsmedizin: Wo sich der Tod mit dem Leben vermählt
sueddeutsche.de | vor 5 Tagen — Organ- und Gewebespenden haben der Medizin zu
enormen Fortschritten verholfen. Tausende Mensche entkamen dem sicheren Tod oder erhielten durch eine Transplantation ihren
Lebensmut zurück. Andere wurden Opfer von Fehlschlägen. Über die Möglichkeiten und Grenzen der Organverpflanzungen. …
Mein Anwalt ist zu teuer und sein Geld nicht wert……..
Rechtsanwalt München | vor 5 Tagen — Mein Anwalt ist zu teuer und sein Geld
nicht wert… Ab und an lese ich in verschiedenen Foren: Mein Anwalt ist zu teuer und sein Geld nicht wert. Ob der Anwalt sein Geld
Wert ist bzw. war, kann man natürlich nicht nachvollziehen, ohne den konkreten Fall und die Arbeit des Rechtsanwalts in al…
