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sozialrechtsexperte | 16. Mai 2012 — ... aus verschiedenen fachlichen Blickwinkeln in weiteren Gastbeiträgen beleuchten. Wirtschaft und Gesellschaft » Sanktionen bei Hartz IV: unbedingt verfassungswidrig! ? Ein Gastbeitrag von Wolfgang Neskovic und Isabel Erdem s. dazu auch bereits Wolfgang Neskovic/Isabel Erdem - Zur Verfassungsw…
Rechtslupe | 16. Mai 2012 — Eine Meniskuserkrankung bei einem Müllwerker ist als Berufskrankheit anzuerkennen, da die Kniebelastung der Müllwerker mit denen von Rangierern und Hochleistungssportlern vergleichbar ist. So die Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts in dem hier vorliegenden Fall eines Müllwerkers,…
sozialrechtsexperte | 16. Mai 2012 — Der kürzlich stattgefundene Security-Zugriff auf einen mittellosen Vater wurde heute von über 20 "Besuchern" und knapp 100 wartenden Erwerbslosen thematisiert. Und zwar am Ort des Geschehens. Im Jobcenter Köln-Kalk. Zunächst wurden die Erwerbslosen durch Flyer, etwas später mit einer Ansprach…
Scheinselbständig | 16. Mai 2012 — ... in anderen Wirtschaftsbereichen, Konstellationen in welchem dieses Kriterium zurücktritt hinter das der Inanspruchnahme fachspezifischer Kompetenz. Als Beispiele mögen die Dienst- bzw. Werkleistungen des Lotsen (vgl. § 13 Abs. 1 SGB IV und speziell für die Abgrenzung der so genannten freie…
sozialrechtsexperte | 16. Mai 2012 —Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beschäftigt sich am 21.05.2012 mit der Rechtsposition der Nutzer von sozialen Leistungen. Grundlage für eine entsprechende öffentliche Anhörung sind je ein Antrag der Fraktion Die Linke (BT-Drs. 17/9070 – PDF, 92 KB) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (B…
Kanzlei Blaufelder | 16. Mai 2012 — Bis zu 500 Beschäftigte der Bayerischen Landesbank können auf höhere Pensionsansprüche pochen. Da die Bank ihren Mitarbeitern über Jahre eine beamtenähnliche Altersversorgung zugesagt hat, ist daraus eine sogenannte betriebliche Übung und damit ein Rechtsanspruch entstanden, urteilte das Bund…
Kanzlei Blaufelder | 16. Mai 2012 — ... , den die Studentin mit dem Einsatz maschineller Hilfe zu erlangen hofft, „rechtfertigt die kostenintensive Anschaffung nicht“, so die Stuttgarter Richter. Vielleicht könne die Frau im Verhandlungswege mit der Behörde aber ihre Assistenzstunden verringern, um im Gegenzug das Laptop bewillig…
Kanzlei Blaufelder | 16. Mai 2012 — ... verweisen. „Das kann beitragsrechtliche Konsequenzen haben“, so Plenikowski. Die Unternehmen als Beitragszahler der Unfallkassen und Berufsgenossenschaften müssten die Gesundheitsrisiken bei Organspenden tragen, obwohl die Organspende eine allgemein gewünschte gesellschaftliche Aufgabe dar…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 16. Mai 2012 — Vor ca. 3 Wochen hatten wir berichtet, dass der Abmahner in unserem Facebookfall tatsächlich einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt hat. Der Abmahner meint es ernst. Gericht hat Zweifel Bemerkenswert war, dass das angerufene Landgericht die begehrte einstweilige Verfügung nicht sofo…
Rechtslupe | 16. Mai 2012 — Erhält eine behinderte Studentin bereits im Rahmen der Eingliederungshilfe (Hochschulhilfe) Studienassistenzdienste im Umfang von 18 Stunden täglich, besteht kein Anspruch auf ein zusätzliches Laptop und eine Spracherkennungssoftware. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg geht insoweit vo…
Jus@Publicum | 15. Mai 2012 — Nymphenburg Late Night Lights © Liz Collet Der Verein Testbiotech hat nach eigener Mitteilung gegen ein Patent der englischen Firma Ovasort (EP1263521) Einspruch eingelegt. Das Patent umfasse menschliche Spermazellen, die nach Geschlecht vorselektiert worden seien. Diese sollen im Rahmen de…
Arbeitsrecht | 15. Mai 2012 — ... Benachteiligung geltend zu machen. Sein dazu gefertigtes Schreiben erreichte das beklagte Land jedoch erst am 4. November 2008, also zu spät. Quelle: Pressemitteilung des BAG vom 15.03.2012 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. März 2012 - 8 AZR 160/11 - Vorinstanz: Landesarbeitsgeric…
beck-blog | 15. Mai 2012 — Bei zahlreichen Zeitarbeitsfirmen sind nach dem CGZP-Beschluss des BAG vom 14.12.2010 (NZA 2011, 289) Betriebsprüfungen durchgeführt wurden, um etwaige Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen geltend machen zu können. Diese sind auf die Differenz zwischen dem Entgelt der bei den je…
Arbeitsrecht Chemnitz | 15. Mai 2012 — ... seien. Der seit 1993 bei einem privaten Müllentsorgungsunternehmen beschäftigte Müllwerker, klagte auf Anerkennung einer Berufskrankheit. Was das Hessische Landessozialgericht hierzu meint, lesen Sie auf http://sozialrecht-chemnitz.blogspot.de/ Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechts…
Jus@Publicum | 15. Mai 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet In diesem Beitrag wurde im Zusammenhang mit den Fragen, welche die DSO und deren Tätigkeit als Koordinierungsstelle aufwirft und bislang ungelöst sind, bereits darauf hingewiesen, dass nach Aussage des Medizinischen Vorstandes der DSO, Prof. Günter Kirste…
Rechtslupe | 5. Januar 2010 — Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat die Bezirksregierung Münster in den Jahren 2008 und 2009 in Angelegenheiten de…
Rechtslupe | 29. Dezember 2009 — Eine gesetzliche Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden Festbetragshörgeräten verweisen. Dies entschied jetzt d…
anwalt-kiel.com | 3. April 2009 —Das Sozialgericht Bremen - S 26 AS 528/09 ER - hat beschlossen, dass einem mittellosen Hartz 4 Empfänger Lebensmittelgutscheine und Bargeld für Fahrte…
Medrecht-Blog | 31. Oktober 2009 — Geld: Auswirkungen für freiwillig gesetzlich Versicherte // Foto: Dino5.0 über photocase.de Die Bürgerversicherung ist ein Konzept, wie sich die …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 25. Juni 2009 —Man ist im Rahmen der Beratungshilfe als Anwalt ja schon einiges gewöhnt. Abgesehen davon, dass man die wirtschaftliche Seite lieber nicht betrachten …
Rechtslupe | 12. Januar 2010 — Nach einem heute verkündeten Urteil des Gerichtshof der Europäischen Union ist es zulässig, das das Alter für das Ende der Tätigkeit als Vertrags…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. Juni 2010 — Das Sozialgericht Düsseldorf hat, wie beck-aktuell heute hier berichtet, entschieden (Urteil vom 12.04.2010, Az.: S 29 AS 547/10; S 29 AS 412/10), …
Rechtslupe | 18. November 2009 — Der Grundsicherungsträger ist grundsätzlich verpflichtet, zeitgleich mit der Entscheidung über den vollständigen Wegfall von laufenden Hartz IV-L…
anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…
Rechtslupe | 12. Februar 2009 — Ein gesetzlich Krankenversicherter hat nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Hessischen Landessozialgerichts auch dann ein Sonderkündigung…