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Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — ... zum 31.11.2003 gewährt worden war, sprach ihr das SG mit Urteil vom 2.5.2006 ab 1.12.2003 Rente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) um 40 vH zu. Bereits im Februar 2002 meldete der Kläger beim Beklagten einen Erstattungsanspruch an. Diesen verfolgte er schließlich nur für die …
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Passion für Macarons und Espresso © Liz Collet Manche Forschung mag ja einen tiefergründigen Sinn haben. Einen, der nicht nur dem Servicepersonal zugute kommt, das berufsbedingt viele mehr oder weniger schwappenden Tassen zwischen Barista oder Kaffeevollautomat und Gast auf den Weg und an d…
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Passion für Macarons und Espresso © Liz Collet Manche Forschung mag ja einen tiefergründigen Sinn haben. Einen, der nicht nur dem Servicepersonal zugute kommt, das berufsbedingt viele mehr oder weniger schwappenden Tassen zwischen Barista oder Kaffeevollautomat und Gast auf den Weg und an d…
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Herzstücke beim Espresso © Liz Collet Guten Morgen……….gleich geht es los…. neue Woche, viiiiel zu tun. Und – wollen wir wieder? Alle frisch am Start? Keine Bange, kurze Woche. Für manche. Brückerl-Tag in der Woche. Sie werden also eh ein bisserl Luft holen können, unterwegs bis zum nächst…
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Herzstücke beim Espresso © Liz Collet Guten Morgen……….gleich geht es los…. neue Woche, viiiiel zu tun. Und – wollen wir wieder? Alle frisch am Start? Keine Bange, kurze Woche. Für manche. Brückerl-Tag in der Woche. Sie werden also eh ein bisserl Luft holen können, unterwegs bis zum nächst…
Rechtslupe | 14. Mai 2012 — ... einer Zulässigkeitserklärung nach § 18 Abs. 1 Satz 2 BErzGG und hat ... oder – wie hier – § 18 Abs. 1 BErzGG, sieht das Gesetz keine ... eines solchen nach § 103 Abs. 1 BetrVG – darin, dass der Arbeitgeber ... Zustimmung – hier nach § 18 Abs. 1 Satz 2 und Satz 3 ... die Zustimmungs…
sozialrechtsexperte | 13. Mai 2012 —1. Das Konzept beruht nicht auf einer Datenbasis von 10% des Wohnungsbestandes. 2. Es wurden nur die Mieten von Neuvermietungen berücksichtigt. Bei der Aufstellung eines schlüssigen Konzepts sind aber auch Bestandsmieten mit einzubeziehen (BSG Urteil vom 23.08.2011 - B 14 AS 91/10 R = juris Rn 25 m.…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 13. Mai 2012 — Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis, so hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit sich gegen die Kündigung des Arbeitgebers mittels Kündigungsschutzklage zu wehren. Die Kündigungsschutzklage ist darauf gerichtet, festzustellen, dass die Kündigung das Arbeitsverhältnis nicht beendet hat. …
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... denen Münzen liegen. In der linken, sähe es sehr wenig aus, wenn man dazu Münzen hineinlegt von 1 x 2Euro, 1×1 Euro, 1×20 cent, 1x 5 cent und 1×1 cent, Summa summarum 3,26 ... zur Demonstration, dass das für jemanden sehr sehr viel mehr sein und aussehen kann – 326 Münzen zu 1 cent. …
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... denen Münzen liegen. In der linken, sähe es sehr wenig aus, wenn man dazu Münzen hineinlegt von 1 x 2Euro, 1×1 Euro, 1×20 cent, 1x 5 cent und 1×1 cent, Summa summarum 3,26 ... zur Demonstration, dass das für jemanden sehr sehr viel mehr sein und aussehen kann – 326 Münzen zu 1 cent. …
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... anschließend durch per Post übersandte Mitteilung an. Am 3.1.2008 ging per Datenträgeraustausch eine erste Zwischenrechnung der ... bei der Beklagten ein. Daraufhin beauftragte diese am 4.1.2008 den MDK mit einer Prüfung nach § 275 Abs 1 Nr 1 SGB V. Nachdem der zuständige Arzt des MDK …
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... der Arcus Klinik in Pforzheim. I. 1. Unter der Sammelbezeichnung “Arcus Kliniken” ... Betten vorhanden sei (Bescheid vom 29.1.2007, Widerspruchsbescheid vom 14.8. ... 108 Nr 2 iVm § 109 Abs 1 S 2 SGB V) um ... Die am Versorgungsvertrag nach § 109 Abs 1 SGB V beteiligten Leistungsträ…
FOCUS Online | 12. Mai 2012 —Die Situation ist günstig: Aufgrund der stabilen Konjunktur könnten sämtliche Sozialbeiträge sinken. Die Deutschen zahlen wohl schon bald weniger für Krankenkasse, Rente und Arbeitslosenversicherung. Mehr zum Thema Julia Timoschenko - Schäuble: „Man sperrt politische Gegner nicht ein“ …
sozialrechtsexperte | 12. Mai 2012 — ... =%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp AnmerkunG von Willi 2: Bereits am 21.04.2012 wurde folgender Beitrag von uns veröffentlicht: Bei einem Meldetermin nach § 59 SGB II iVm § 309 Abs 1 SGB III muss das Jobcenter dem Antragsteller die tatsächlichen Fahrkosten erstatten http://sozia…
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V eine Abrechnungsprüfung durch den MDK gemäß § 275 Abs 1 Nr 1 SGB V veranlasst. Das SG hat die Klage abgewiesen, weil die auf gerichtliche Verfügung von der ... 7.9.2010- S 40 KR 532/07 ; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 13.7.2011- L 1 KR 501/10 ; Qu…
Rechtslupe | 5. Januar 2010 — Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat die Bezirksregierung Münster in den Jahren 2008 und 2009 in Angelegenheiten de…
Rechtslupe | 29. Dezember 2009 — Eine gesetzliche Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden Festbetragshörgeräten verweisen. Dies entschied jetzt d…
anwalt-kiel.com | 3. April 2009 —Das Sozialgericht Bremen - S 26 AS 528/09 ER - hat beschlossen, dass einem mittellosen Hartz 4 Empfänger Lebensmittelgutscheine und Bargeld für Fahrte…
Medrecht-Blog | 31. Oktober 2009 — Geld: Auswirkungen für freiwillig gesetzlich Versicherte // Foto: Dino5.0 über photocase.de Die Bürgerversicherung ist ein Konzept, wie sich die …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 25. Juni 2009 —Man ist im Rahmen der Beratungshilfe als Anwalt ja schon einiges gewöhnt. Abgesehen davon, dass man die wirtschaftliche Seite lieber nicht betrachten …
Rechtslupe | 12. Januar 2010 — Nach einem heute verkündeten Urteil des Gerichtshof der Europäischen Union ist es zulässig, das das Alter für das Ende der Tätigkeit als Vertrags…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. Juni 2010 — Das Sozialgericht Düsseldorf hat, wie beck-aktuell heute hier berichtet, entschieden (Urteil vom 12.04.2010, Az.: S 29 AS 547/10; S 29 AS 412/10), …
Rechtslupe | 18. November 2009 — Der Grundsicherungsträger ist grundsätzlich verpflichtet, zeitgleich mit der Entscheidung über den vollständigen Wegfall von laufenden Hartz IV-L…
anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…
Rechtslupe | 12. Februar 2009 — Ein gesetzlich Krankenversicherter hat nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Hessischen Landessozialgerichts auch dann ein Sonderkündigung…