rechtsanwalt-krause.net | 22. November 2011 — Vor Kurzem verfasste ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ein niedersächsisches Jobcenter. Grund dafür war eigentlich, dass bei Überweisungen an mich (zumeist Honorarerstattung…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 4. Dezember 2011 — Ab dem 1.1.2012 gelten für Bezieher von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (im Volksmund “Hartz IV” genannt) neue Regelbedarfe . Der Regelbedarf für alleinstehende Personen st…
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Scherer & Körbes | vor 12 Stunden — © Benjamin Thorn / pixelio.de Es ist ziemlich genau ein Jahr her, als ich mich schon einmal aus damals aktuellem Anlass mit dem Thema Beleidigung im Internet beschäftigt habe (Klick). Ich riet ich damals Personen, die von öffentlichen Beleidigungen im Internet betroffen sind, zunächst „au…
Scherer & Körbes | vor 12 Stunden — © Benjamin Thorn / pixelio.de Es ist ziemlich genau ein Jahr her, als ich mich schon einmal aus damals aktuellem Anlass mit dem Thema Beleidigung im Internet beschäftigt habe (Klick). Ich riet ich damals Personen, die von öffentlichen Beleidigungen im Internet betroffen sind, zunächst „au…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 13 Stunden — Das Fürstentum Liechtenstein kennt ähnlich wie die Schweiz viele Elemente der Direkten Demokratie. Im Gegensatz zur Schweiz steht der durch Volksabstimmungen ermittelte Volkswille immer unter dem Vorbehalt der fürstlichen Genehmigung («Sanktion»). Bei der Online-Publikation «DirekteDemokratie…
Kanzlei Blaufelder | vor 16 Stunden — Für zwei verschwundene, eingetrocknete Pommes muss eine Münchener Galerie 2.000,00 € an einen Künstler zahlen. Dem Künstler Stefan Bohnenberger steht ein entsprechender Schadenersatz für die verlustig gegangenen Fritten zu, urteilte am Donnerstag, 09.02.2012, das Oberlandesgericht (OLG) Münch…
sozialrechtsexperte | vor 20 Stunden —Zu: Soziales Netzwerk Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau - Thema anzeigen - Zu Hausverbot im Jobcenter (vormals ARGE) ZfF-10.2011-Das_Hausverbot_im_JobCenter_von_Dr._Manfred_Hammel.doc (82.9 KB) Wir bedanken uns für die Bereitstellung des Beitrages bei Willy V. …
Betriebsrat Blog | vor 20 Stunden — ... Folge erkrankt waren, ein Programm zur Wiedereingliederung in den Betrieb anbieten, § 84 II 1 SGB IX (sogenanntes Betriebliches Eingliederungsmanagement, abgekürzt BEM). Zu kontrollieren, ob der Arbeitgeber ... Betriebsrates. Wie das Bundesarbeitsgericht in einem am 7. Februar 2012 verk…
Jus@Publicum | vor 21 Stunden — ... diese die Rentenzahlung nicht rückwirkend zum 1. Juli 1997, wie dies § 3 ... Rentenversicherungsträger die Renten erst ab 1. Januar 2005 gezahlt, wenn aufgrund ... und eine Rentenzahlung bereits ab 1. Juli 1997 verlangt. Sie weisen ... Klägern rückwirkende Leistungen bereits ab 1.…
rechtsanwalt.com | vor 21 Stunden — ... durch die Deutsche Reichsbahn gibt es eine rechtliche, schriftliche Basis. Sie trägt den Namen “Verordnung über die Pflichten und Rechte der Eisenbahner” (“Eisenbahner-Verordnung”). Sie besteht seit dem 1. Januar 1974 und wurde zuletzt am 26. April 1989 überarbeitet. Sie aber beinhaltet, da…
Jus@Publicum | vor 22 Stunden — © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der Stadt Osnabrück vor dem Bundesverwaltungsgericht geht es um die vom Kläger beanspruchte und in den Vorinstanzen erfolgreich geltend gemachte Gewährung von Wohngeld ohne Berücksichtigung von Zinseinkünften aus einem Bankguthaben, das aus ihm zugef…
Rechtslupe | vor 24 Stunden — ... eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots nach § 3 Abs 1 MuSchG und einer Arbeitsunfähigkeit infolge ... inwieweit das Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs 1 MuSchG überhaupt auf schwangere Arbeitslose ... einem individuellen Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs 1 MuSchG nur die …
Rechtslupe | vor 24 Stunden — Der Krankenversicherung Beitragssatz 2012 liegt in diesem Jahr bei 15,5 Prozent. Er gilt ausschließlich für die gesetzliche Krankenversicherung, die ihre Beiträge nach anderen Maßgaben berechnet als die private Krankenversicherung. In der PKV geht der Beitrag aus dem Alter, dem Geschlecht und…
Kanzlei Blaufelder | vor 34 Stunden — Stehen Arbeitnehmer von Verkehrsbetrieben in dringendem Verdacht, Fahrscheine zu fälschen, können sie fristlos entlassen werden. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in einem am Mittwoch, 08.02.2012, verkündeten Urteil entschieden und damit die Verdachtskündigung eines Beschäf…
Kanzlei Blaufelder | vor 35 Stunden — ... -Rente gestellt. Da deren Antrag noch nicht abschließend entschieden wurde, können sie rückwirkende Ghetto-Rentennachzahlungen ab Juli 1997 geltend machen. Auch andere Blogs haben in der jüngeren und älteren Vergangenheit über diese Thematik berichtet (Jus@Publicum, RA Stühler-Walters, Rech…
sueddeutsche.de | vor 36 Stunden — Muss das Elterngeld gesenkt werden, wenn das Betreuungsgeld eingeführt wird? Eine entsprechende Meldung kursierte heute in einigen Medien - und wurde von Familienministerin Schröder umgehend dementiert. Aber wer lancierte die Falschmeldung? Und warum? …
Jus@Publicum | vor 36 Stunden — ... prominenter Paare vertraut vorkommt?] Die KKH-Allianz ist die elftgrößte deutsche Krankenkasse mit rund 1,8 Millionen Versicherten. Das jährliche Haushaltsvolumen beträgt knapp fünf Milliarden Euro. Hauptsitz der KKH- ... Deutschland mit 2,4 Millionen Versicherten nach eigenen Angaben der …
Rechtslupe | 5. Januar 2010 — Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat die Bezirksregierung Münster in den Jahren 2008 und 2009 in Angelegenheiten de…
Rechtslupe | 29. Dezember 2009 — Eine gesetzliche Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden Festbetragshörgeräten verweisen. Dies entschied jetzt d…
anwalt-kiel.com | 3. April 2009 —Das Sozialgericht Bremen - S 26 AS 528/09 ER - hat beschlossen, dass einem mittellosen Hartz 4 Empfänger Lebensmittelgutscheine und Bargeld für Fahrte…
Medrecht-Blog | 31. Oktober 2009 — Geld: Auswirkungen für freiwillig gesetzlich Versicherte // Foto: Dino5.0 über photocase.de Die Bürgerversicherung ist ein Konzept, wie sich die …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 25. Juni 2009 —Man ist im Rahmen der Beratungshilfe als Anwalt ja schon einiges gewöhnt. Abgesehen davon, dass man die wirtschaftliche Seite lieber nicht betrachten …
Rechtslupe | 12. Januar 2010 — Nach einem heute verkündeten Urteil des Gerichtshof der Europäischen Union ist es zulässig, das das Alter für das Ende der Tätigkeit als Vertrags…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. Juni 2010 — Das Sozialgericht Düsseldorf hat, wie beck-aktuell heute hier berichtet, entschieden (Urteil vom 12.04.2010, Az.: S 29 AS 547/10; S 29 AS 412/10), …
Rechtslupe | 18. November 2009 — Der Grundsicherungsträger ist grundsätzlich verpflichtet, zeitgleich mit der Entscheidung über den vollständigen Wegfall von laufenden Hartz IV-L…
anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…
Rechtslupe | 12. Februar 2009 — Ein gesetzlich Krankenversicherter hat nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Hessischen Landessozialgerichts auch dann ein Sonderkündigung…