Rechtslupe | 6. September 2011 — Ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 für an Diabetes erkrankte Menschen ist nach Ansicht des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entsprechend den Vorgaben der Versorgungsmedi…
Rechtslupe | 4. April 2012 — Nach dem Opferentschädigungsgesetz sind Leistungen ausgeschlossen, wenn die Person, die sich verletzt hat, sich leichtfertig selbst gefährdet und grob fahrlässig gehandelt hat…
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Recht und Friedlich | vor 1 Stunde — Zu diesem Thema werde ich am Montag, den 11.6.2012 für den Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) einen Vortrag halten. Dabei werde ich folgende Themen behandeln: Verfahrenskostenhilfe (Prozesskostenhilfe) für das gerichtliche Verfahren Beratungshilfe für die außergerichtl…
sozialrechtsexperte | vor 4 Stunden —was als Folge der Regelsatzentscheidung zum SGB II durch das LSG NRW vorgelegt wurde. Pressemitteilung Nr. 35/2012 vom 30. Mai 2012 1 BvL 10/10 1 BvL 2/11 http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-035.html …
Jus@Publicum | vor 8 Stunden — Es ist ein Mädchen © Liz Collet Das Thema “Intersexualität” beschäftigt den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag, 25. Juni 2012, in einer öffentlichen Anhörung mit sechs Sachverständigen unter Vorsitz von Sibylle Laurischk (FDP) Dem Ausschuss liegen ein Antrag von…
FOCUS Online | vor 8 Stunden —Der Riese ist ins Wanken geraten: Bankia ist eine der größten Banken Spaniens - und schreibt tiefrote Zahlen. Spanien will das Geldhaus um jeden Preis retten. Doch wie das geschehen soll, stößt der EZB bitter auf. Mehr zum Thema Zu hohe Personalkosten beim Catering-Unternehmen - Lufthansa-…
FOCUS Online | vor 8 Stunden —Eben noch Griechenland, jetzt schon wieder Spanien: Die akuten Schuldenkrisenpatienten wechseln regelmäßig durch, aber die Angst der Anleger bleibt. Der Dax startete mit Verlusten in den Handel. Mehr zum Thema Kein Ende der Talfahrt in Sicht - Facebook-Aktie bis zu zehn Prozent im Minus …
sozialrechtsexperte | vor 8 Stunden — ... .04.2012,- L 19 AS 1029/11 B PKH - 1. Die Auslegung eines Antrags auf Gewährung von Sozialleistungen folgt ... § 37 Nr. 3 m. w. N.). 2. Ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch kann sich grundsätzlich auch aus dem fehlerhaften Verhalten ... befugten Stelle kann eine Beratungspflicht, dere…
sozialrechtsexperte | vor 9 Stunden — ... oder ein Beratungshilfeanspruch (§§ 114 ff. ZPO, § 1 BerHG). - Der Rechtsanwalt kann den ... gegen den materiellrechtlichen Kostenerstattungsanspruch unzulässig ist. 1. Abrechnung des Prozesskostenhilfeanspruchs Gem. §§ 73a ... «. Die Aufrechnungsregelung muss abgeschafft werden. 1 Zugleich…
FOCUS Online | vor 9 Stunden —Der Riese ist ins Wanken geraten: Bankia ist eine der größten Banken Spaniens - und schreibt tiefrote Zahlen. Spanien will das Geldhaus um jeden Preis retten. Doch wie das geschehen soll, stößt der EZB bitter auf. Mehr zum Thema Zu hohe Personalkosten beim Catering-Unternehmen - Fast 1000 …
FOCUS Online | vor 10 Stunden —Die Börse bleibt für das soziale Netzwerk Facebook ein raues Pflaster. Die Kursverluste nehmen einfach kein Ende. Trotz Gerüchten über ein anstehendes Facebook-Smartphone erreichte die Aktie einen neuen Tiefstand. Mehr zum Thema Tiefstand nach weiteren Kursverlusten - Facebook-Aktie bis zu…
FOCUS Online | vor 10 Stunden —Will Griechenland wieder auf die Beine kommen, müssen Löhne und Preise drastisch sinken. Ob es dazu aus dem Euro austritt oder nicht, ist fast schon egal. Die Analyse. Von FOCUS-MONEY-Redakteur Peter Bloed Mehr zum Thema Zu hohe Personalkosten beim Catering-Unternehmen - 1000 Stellen bei L…
FOCUS Online | vor 10 Stunden — Bei der Catering-Tochter der Lufthansa droht ein massiver Stellenabbau. Fast 1000 Stellen bei LSG Sky sind auf dem Prüfstand. Am schlimmsten könnte es den Standort Frankfurt am Main treffen. Mehr zum Thema Catering-Unternehmen - 1000 Stellen bei Lufthansa-Tochter LSG Sky in Gefahr …
FOCUS Online | vor 10 Stunden —Die Börse bleibt für das soziale Netzwerk Facebook ein raues Pflaster. Die Kursverluste nehmen einfach kein Ende. Trotz Gerüchten über ein anstehendes Facebook-Smartphone erreichte die Aktie einen neuen Tiefstand. Mehr zum Thema Catering-Unternehmen - 1000 Stellen bei Lufthansa-Tocht…
FOCUS Online | vor 11 Stunden — Bei der Catering-Tochter der Lufthansa droht ein massiver Stellenabbau. Fast 1000 Stellen bei LSG Sky sind auf dem Prüfstand. Am schlimmsten könnte es den Standort Frankfurt am Main treffen. Mehr zum Thema 30 Milliarden Euro für Stromnetz - Energiewende kommt Deutschland teuer zu st…
Die Rezensenten | vor 11 Stunden — ... und die Zusammenarbeit in Unterhaltssachen und schließlich das AUG. Berücksichtigte Gesetzesänderungen der Neuauflage sind insbesondere das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (tritt erst zum 1. Januar 2013 in Kraft), die Änderungen in der Sozialgesetzgebung m…
Rechtslupe | vor 11 Stunden — ... der Sozialhilfe. Nach § 27 Abs. 1 SGB VIII hat ein Personensorgeberechtigter ... notwendig ist. Nach § 34 Satz 1 SGB VIII soll Hilfe zur ... Leben vorbereiten. Nach § 41 Abs. 1 SGB VIII soll einem jungen ... auf Eingliederungshilfe. Seit der am 1.07.2001 in Kraft getretenen ... und…
Rechtslupe | 5. Januar 2010 — Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat die Bezirksregierung Münster in den Jahren 2008 und 2009 in Angelegenheiten de…
Rechtslupe | 29. Dezember 2009 — Eine gesetzliche Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden Festbetragshörgeräten verweisen. Dies entschied jetzt d…
anwalt-kiel.com | 3. April 2009 —Das Sozialgericht Bremen - S 26 AS 528/09 ER - hat beschlossen, dass einem mittellosen Hartz 4 Empfänger Lebensmittelgutscheine und Bargeld für Fahrte…
Medrecht-Blog | 31. Oktober 2009 — Geld: Auswirkungen für freiwillig gesetzlich Versicherte // Foto: Dino5.0 über photocase.de Die Bürgerversicherung ist ein Konzept, wie sich die …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 25. Juni 2009 —Man ist im Rahmen der Beratungshilfe als Anwalt ja schon einiges gewöhnt. Abgesehen davon, dass man die wirtschaftliche Seite lieber nicht betrachten …
Rechtslupe | 12. Januar 2010 — Nach einem heute verkündeten Urteil des Gerichtshof der Europäischen Union ist es zulässig, das das Alter für das Ende der Tätigkeit als Vertrags…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. Juni 2010 — Das Sozialgericht Düsseldorf hat, wie beck-aktuell heute hier berichtet, entschieden (Urteil vom 12.04.2010, Az.: S 29 AS 547/10; S 29 AS 412/10), …
Rechtslupe | 18. November 2009 — Der Grundsicherungsträger ist grundsätzlich verpflichtet, zeitgleich mit der Entscheidung über den vollständigen Wegfall von laufenden Hartz IV-L…
anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…
Rechtslupe | 12. Februar 2009 — Ein gesetzlich Krankenversicherter hat nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Hessischen Landessozialgerichts auch dann ein Sonderkündigung…