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Recht am Bild | 4. April 2012 — Unter dem Motto “Wissen und Gedanken teilen”, veröffentlichen wir heute eine wissenschaftliche Ausarbeitung zum Thema “Die Voraussetzungen der „Eigenart“ im europäischen und im deutschen Geschmacksmusterrecht, insbesondere die Eigenart bei unterschiedlichen Erzeugnisarten”. Vom langen Ti Read…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. März 2012 — ... zu 2 war Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an dem Schutzrecht. Nach dem Lizenzvertrag war sie verpflichtet, als Gegenleistung für ... des Bundesgerichtshofs steht dem Inhaber eines Patents oder eines vergleichbaren Schutzrechts neben dem Inhaber einer ausschließlichen Lizenz bei eine…
it-recht-deutschland | 8. Februar 2012 — Mit einem Lizenzvertrag räumt der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten dem Lizenznehmer Nutzungsrechte ein. Hierbei handelt es sich nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... bekannt sind, umso geringer müssen die individuellen Abweichungen sein. Vorteile des Geschmacksmusterschutzes Ist ein bestimmtes Geschmacksmuster nach dem GeschmG geschützt, besteht ein absolutes Schutzrecht. Der Rechteinhaber hat zunächst das ausschließliche Recht das Design zu benutzen…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Mit einem Lizenzvertrag räumt der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten dem Lizenznehmer Nutzungsrechte ein. Hierbei handelt es sich nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen k…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... bekannt sind, umso geringer müssen die individuellen Abweichungen sein. Vorteile des Geschmacksmusterschutzes Ist ein bestimmtes Geschmacksmuster nach dem GeschmG geschützt, besteht ein absolutes Schutzrecht. Der Rechteinhaber hat zunächst das ausschließliche Recht das Design zu benutzen…
BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — ... und das eleganteund markante Produktdesign” nachahme und damit “die wertvollen gewerblichen Schutzrechte der Antragstellerin” verletze. “Das Kopieren der Produkte der Antragstellerin durch die ... , gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Gewinn, Landgericht, Mobiltelefon, Muster, Patent…
Recht am Bild | 25. Juli 2011 — Was darf man eigentlich noch fotografieren? Das geht nun aber ein bisschen weit! So das Echo mancher Leser nach dem Read more ... …
WK LEGAL Online Blog | 11. März 2011 —Arten von Marken Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Arten von Marken. Welche Art von Marke eingetragen werden soll, muss bei der Anmeldung festgelegt werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die regelmäßigen Markenarten vorstellen: Wortmarke Mit einer Wortmarke wird eine bestimmte Buchst…
WK LEGAL Online Blog | 7. März 2011 —Vorteile eines Markenschutzes Die Vorteile eines Markenschutzes gehen Hand in Hand mit den durch die Marke garantierten Funktionen. Zunächst erlangt man durch den Markenschutz ein deutliches Unterscheidungskriterium von vielen Produkten und Dienstleistungen der Mitbewerber. Hierdurch wird ein …
Recht geblogt | 27. Oktober 2010 — Letzte Woche wurde beim Europäischen Markenamt (HABM) ein Geschmacksmuster der Firma Apple veröffentlicht. Das unter der Registernummer 001222905-0001 eingetragene Design zeigt ein leicht modifiziertes IPad, welches neben dem bisherigen Dock-Anschluss auf der Unterseite ebenfalls auf der lang…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 19. September 2010 — ... ). Anmeldungepflicht des Arbeitgebers der Diensterfindung Der Arbeitgeber ist verpflichtet, nachdem der Arbeitnehmer ihm die Erfindung (Arbeitnehmererfindung) gemeldet hat, diese für die Erteilung eines inländischen Schutzrechtes anzumelden (§ 13 Abs. 1 ArbNErfG). Wichtig ist, dass es dab…
Recht am Bild | 30. April 2010 — Ein großer Bereich der Berufsfotografie beschäftigt sich mit der Darstellung von Personen die in der Öffentlichkeit stehen. Besonders in diesem Bereich, besteht die Gefahr einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Einschlägig ist hierbei § 23 des Kunsturhebergesetzes (KUG), in dem geregel…
BERLIN BLAWG | 30. April 2010 — ... technischer Lösungen richtet. Abzugrenzen ist die 3D-Marke als gewerbliches Schutzrecht von einem Schutz als Produkt, das wettbewerbsrechtliche Eigenart aufweist und ... Rechtsschutz, Herkunft, Kennzeichnungskraft, Marken, Markenamt, Markenrecht, Markenrecht, Patent, Produkt, Schutzrecht…
BERLIN BLAWG | 26. April 2010 — ... einem gegen den Insolvenzschuldner gerichteten Unterlassungsanspruch wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder wegen eines Wettbewerbsverstoßes um einen Passivprozess iSd. § ... , BGH, Bundesgerichtshof, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Insolvenz, Namen, Schuld, Schutzrecht,…
BERLIN BLAWG | 19. April 2010 — Ein (Geschmacks-)Muster, auch schlicht und ergreifend als Design bezeichnet, ist nach § 1 Nr. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) die zweidimensi…