Recht interessant | 13. Dezember 2011 — Beck Aktuell berichtet heute unter dem becklink 1017670 über eine Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts (Urteil vom 16.11.2011, Az.: 12 K 2286/11), die eine (Dritt-…
Conle§i | 6. Juni 2011 — Das sog. virtuelle “Dissen” von Schülern oder auch Lehrern, auch “Internetmobbing” genannt, ist nicht nur seit dem Bekanntwerden von der Internetseite isharegossip bekannt. …
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RA Dr. Böttner | 17. Mai 2012 — OLG Koblenz, Beschluss vom 29.12.2011, Az.: 1 Ss 213/11 Die Revision des Angeklagten richtet sich gegen das Berufungsurteil des Landgerichts Koblenz, durch das er, wie in erster Instanz, wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in 22 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahr…
Rechtslupe | 14. Mai 2012 — Für die Neuerteilung der Betriebserlaubnis für ein Internat ist es notwendig, dass der Träger des Internats selbst zuverlässig ist. Hieran fehlt es, wenn es in der Vergangenheit Vorkommnisse gegeben hat, die dagegen sprechen. Außerdem muss das vorgesehene Leitungteam des Internats über die er…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 6. Mai 2012 — Das Verwaltungsgericht Koblenz (7 L 616/11) hatte sich mit einem gewalttätigen Schüler zu beschäftigen: Dieser hatte einem Mitschüler nach der Schule aufgelauert und ihm das Schlüsselbein gebrochen und trat auf ihn weiter ein, als er bereits wehrlos am Boden lag. Einem Bekannten von ihm brach…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 5. Mai 2012 — Die Staatsanwaltschaft in Landau (Rheinland-Pfalz) wirft einem 43-jährigen Mann Betrug und Urkundenfälschung vor. Er soll Zeugnisse gefälscht haben. Nach den bisherigen Ermittlungen habe sich der Mann zunächst mit falschen Zeugnissen als Lehrer in Baden-Württemberg beworben und arbeitete dort…
RA Dr. Böttner | 3. Mai 2012 — Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 054/2012 vom 02.05.2012 Der Prozess gegen den Vater des “Amokläufers” von Winnenden zählt zu den spektakulärsten Prozessen der letzten Monaten. Dieser ist vom Landgericht Stuttgart unter Anderem wegen fahrlässiger Tötung in 15 Fällen zu einer Freiheitsst…
Juraexamen.info | 27. April 2012 — Das VG Stuttgart entschied vor Kürzerem, dass Eltern nicht das Recht haben, den Schulbesuch ihrer Kinder aus religiösen Gründen zu verweigern (Urteil v. 01.03.2012, Az. 12 K 718/11). Sachverhalt (vereinfacht) Drei Kinder, deren Eltern Mitglieder einer freien Bibelgemeinde sind, dürfen nach …
Rechtslupe | 19. April 2012 — Die Herstellung von Unterrichtskopien fällt unter den Begriff der Lernmittel, die als Bestandteil der sachlichen Kosten für den Schulbetrieb dem jeweiligen öffentlichen Schulträger obliegen. Weder aus einem allgemeinen Erstattungsanspruch noch aus dem Sächsischen Schulgesetz kann eine Gemeind…
Rechtslupe | 19. April 2012 — Fehlt es für die Genehmigung einer neuen Integrierten Gesamtschule an der Mindestgröße (Fünfzügigkeit mit mindestens je 24 Schülern) über den Prognosezeitraum von 10 Jahren gemäß § 4 und §6 der Verordnung für die Schulorganisation (SchOrgVO) i.V.m. § 106 Nds. Schulgesetz, ist diese von der Ni…
Jus@Publicum | 17. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet Die Forderung “Keine Sexualkunde vor dem Alter von neun Jahren” ist Gegenstand einer Volksinitiative, für die seit einigen Tagen Unterschriften in der Schweiz gesammelt werden. Das Komitee wird unterstützt von SVP, CVP und FDP und hat bis zum Oktober 2014 …
Rechtslupe | 10. April 2012 — Ist eine Sekundarschule durch Bescheide der Bezirksgerierung als siebenzügige Schule genehmigt, und übersteigt die Zahl der Anmeldungen (hier 164) nicht die Aufnahmekapazität bei sieben Eingangsklassen, so muss die Schule sämtliche Schüler aufnehmen – auch wenn sie nur von einer Fünfzügigkeit…
Jus@Publicum | 3. April 2012 — Tauziehen © Liz Collet Es gab mal Zeiten – Ihre Gross- oder Urgrosseltern haben Ihnen davon vielleicht auch noch erzählt – da bestimmten Pfarrer, Schullehrer und Väter, welche Schule die Söhne und ob Töchter überhaupt eine und wenn ja wie lange, welche Schule und wie lange besuchen durfte…
Rechtslupe | 2. April 2012 — Die Zuweisung eines Schülers an ein sog. „G8GTS“ Gymnasium gegen den ausdrücklichen Willen der Eltern, widerspricht den Zielvorgaben des Gesetzgebers und verletzt das verfassungsrechtlich garantierte Elternrecht. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Trier in dem hier vorliegenden …
Rechtslupe | 26. März 2012 — Bei der Montessori-Therapie handelt es sich um eine den Kernbereich der pädagogischen Arbeit der Lehrer in der Schule lediglich unterstützende Tätigkeit, die jedenfalls auch zu den Aufgaben der Sozialhilfeträger zählt. Bei Maßnahmen außerhalb des Kernbereichs der Schulausbildung haben die S…
Jus@Publicum | 8. März 2012 — Justizia © Liz Collet In einem Verfahren gegen die “Region Hannover” ging es um die Frage, ob der Schüler einer Grundschule wegen Ansteckungsverdachts bei Masern mit einem Betretungsverbot vom Schulbesuch ausgeschlossen werden kann. Der Kläger hatte sich gegen eine Anordnung der Beklagten…
rechtsanwalt.com | 6. März 2012 — Vor sexuellen Übergriffen ist heutzutage kaum jemand sicher. So auch die klagende Lehrerin einer hessischen Gesamtschule, die angeblich von einem ihrer Kollegen missbraucht wurde. Die Tat soll sich während der Pause am 28. August 2001 ereignet haben. Im Biologie-Vorbereitungsraum soll der Tät…
Rechtslupe | 27. Mai 2009 — Behinderte Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf können nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz auf…
Internet-Law | 23. September 2010 — Kaum war man der Meinung, dass die Frage der Zulässigkeit von Lehrerbewertungen im Internet wegen des Urteils des BGH “spickmich.de” und der Ni…
examensrelevant.de | 24. Mai 2009 — Musilimische Mädchen müssen grundsätzlich am Schwimmunterricht teilnehmen - eventuell auch mit einem solchen Burquini Muslimische Mädchen im Gr…
Rechtslupe | 7. Januar 2010 — Auch Schüler aus dem Umland haben einen Anspruch auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten für ihre “ScoolCard”. Damit entschied das Verwaltun…
Rechtslupe | 19. Juni 2009 — Einem niedersächsischen Lehrer fehlt es an einem subjektiven Recht darauf, dass die Landesschuldbehörde Unterrichtsbesuche, einschließlich unange…