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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Mai 2011 —BGH Beschluss vom 03.2011 I ZA 17/10 Haftung Minderjähriger im Internet Der BGH hat im Rahmen eines Nichtzulassungsbeschlusses entschieden, dass ein Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften kann. Es gelten insoweit die allgemeinen deliktsrechtlichen Regeln. Der Minderjährige h…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Mai 2011 —BGH Beschluss vom 03.2011 I ZA 17/10 Haftung Minderjähriger im Internet Der BGH hat im Rahmen eines Nichtzulassungsbeschlusses entschieden, dass ein Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften kann. Es gelten insoweit die allgemeinen deliktsrechtlichen Regeln. Der Minderjährige h…
Juraexamen.info | 12. Mai 2011 — Der BGH hat am 11.05.2001 eine Entscheidung zu der Frage getroffen (Az. VIII ZR 289/09), unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Accounts vertraglich durch Erklärungen gebunden wird, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung seines Accounts abgegeben hat. Die Entscheidung ist als…
Juraexamen.info | 5. Mai 2011 — In einer aktuellen Entscheidung des BGH (VII ZR 209/09 – Urteil vom 07.04.2011) geht es um eine Vertragsbedingung in einem Architektenvertrag (Werkvertrag), in der die Aufrechnung des Bestellers mit eigenen Forderungen gegen den Honoraranspruch des Architekten spezifisch geregelt wird. Der BG…
Juraexamen.info | 24. März 2011 — Der BGH hat in einem Urteil vom 15.02.2011 (VI ZR 176/10, veröffentlicht am 10.03.2011) entschieden, dass Schussgeräusche einer Jagd im Allgemeinen für sich noch keine potentielle Gefahr für Rechtsgüter Dritter begründen. SachverhaltA und B ritten mit ihren Pferden auf einem Waldweg in der Nä…
Juraexamen.info | 17. März 2011 — Wir danken Nicolas für einen weiteren Gastbeitrag zu einem aktuellen Urteil des BGH vom 1.2.2011, in der es insbesondere um die examensrelevante Problematik des allgemeinen Persönichkeitsrechts in der Zivilrechtsklausur geht. In einer kürzlich ergangenen Entscheidung des BGH (Urteil vom 1.02.…
Juraexamen.info | 22. Februar 2011 — Der BGH hat sich im Urteil vom 17. Februar 2011 (Az. III ZR 35/10) zu AGB in Mobilfunkverträgen geäußert. Es ging dabei u.a. um die folgenden examensrelevanten Klauseln: [...] Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch unbefugte Nutzung der überlassenen Leistungen durch Dritte e…
Juraexamen.info | 16. Februar 2011 — Bundesverteidigungsminister Guttenberg hat den Anfang seiner Dissertation aus einem F.A.Z.-Artikel abgeschrieben. Der einleitende Absatz der Arbeit deckt sich fast wörtlich mit einem Text der Politikwissenschaftlerin Barbara Zehnpfennig. „Das ist eindeutig ein bewusstes Plagiat“, sagte …
Juraexamen.info | 14. Februar 2011 — Wir freuen uns über einen weiteren Gastbeitrag von Nicolas zu einer BGH Entscheidung vom 21.12.2010. In einer aktuellen Entscheidung des BGH (Az. VI ZR 312/09, Urteil v. 21.12.2010) geht es um die Frage, ob sich ein Verein, der eine sog. „Reittherapie“ für Menschen mit Behinderung anbietet, b…
Juraexamen.info | 13. Februar 2011 — Der BGH hatte in einem Urteil vom 1.12.2010 (VIII ZR 82/10) wieder einmal über eine unwirksame Widerrufsbelehrung zu entscheiden. Im zugrunde liegenden Fall ging es um einen Rechtsstreit über den Widerruf von einem Fernabsatzvertrag, der noch vor der Inkrafttreten der neuen Widerrufsvorschrif…
Juraexamen.info | 10. Februar 2011 — Das OLG Hamm hat in einem Urteil vom 13. Januar 2011 (Az.: I-18 U 88/10) entschieden, dass ein von der Familie des Bräutigams an den Vater der Braut gezahltes sogenanntes ”Brautgeld” nach anzuwendendem deutschem Recht nicht zurückzuzahlen ist. SachverhaltDie Beteiligten sind Angehörige des …
Juraexamen.info | 3. Februar 2011 — Wie der Beck-Blog berichtet, hat das LG Itzehoe ein Preisanpassungsrecht des Gasversorgers nach unwirksamer Preiserhöhungsklausel (auch Wärmemarktklausel genannt) wegen unangemessener Benachteiligung der Kunden verneint. Interessant in diesem Zusammenhang ist auch noch die Anmerkung des LG It…
Juraexamen.info | 1. Februar 2011 — Der Bundesgerichtshof hatte in einem Urteil vom 23. November 2010 (VI ZR 35/10) wieder einmal über einen Streit bezüglich des Schadens nach einem Verkehrsunfall zu entscheiden. Sachverhalt (umformuliert und vereinfacht)Der Unfallgeschädigte A macht gegen den Beklagten B Schadensersatz aus e…
Juraexamen.info | 25. Januar 2011 — Wir freuen uns über einen weiteren Gastbeitrag von Nicolas – diesmal zu einem Beschluss des BGH im Mietrecht. In einer aktuellen Entscheidung (BGH, Beschluss vom 14.12.2010 – VIII ZR 198/10) hat der BGH seine Rechtssprechung zur Farbwahl bei Schönheitsreparaturen im Rahmen eines Wohnraummietv…
Juraexamen.info | 24. Januar 2011 — ... zu prüfen. Kommentar und Anmerkungen zur Klausur In dieser Klausur wurde die Kenntnis aktueller Entscheidungen zum Themenkreis “Widerrufsrecht” belohnt. Das Themengebiet Widerrufsbelehrung im Schuldrecht ist angesichts der Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht…
Corporate BLawG | 11. September 2006 — von Ulrich Wackerbarth Endlich haben wir wieder Lexis-Nexis an der Fernuniversität, so dass ich die Zeitschrift für das gesamte Schuldrecht verfo…
Sven Weichel | 28. Juli 2010 — Die Betragsreihe “Verträge im Internet” beschäftigt sich heute mit der Rechtsnatur des “Webdesign-Vertrag” . Bevor näher auf die Rechtsnatur dies…
Juraexamen.info | 25. Februar 2010 — Wer kennt Sie nicht? Die vorgefertigten Vertragsformulare, auch oftmals „Musterverträge“ genannt. Im Internet findet man eine ganze Menge davon –…
Gedankensalat | 14. Januar 2010 — Vor einigen Tagen hatte ich bereits einen ersten Satz Karten mit Definitionen und Schemata ( Siehe hier) auf dem Portal Cobocards.com online gest…
Jurakopf | 11. Februar 2009 — Ganz frisch erschienen ist “Schuldrecht III - Bereicherungsrecht” aus der Reihe “Beck’sches Examinatorium” von Gridoleit/Auer. Insgesamt wieder s…
Conle§i | 18. April 2010 — Eine solche Situation hatten wir in Europa noch nie: sämtliche Flugzeuge bleiben am Boden, weil ein isländischer Vulkan seine Asche nicht nur aus…
Juraexamen.info | 20. Juli 2009 — Das BAG hat mit einer Entscheidung vom 18.3.2009 (10 AZR 281/08) seine ständige Rspr zur gegenläufigen/negativen betrieblichen Übung aufgegeben. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2010, Az. 24 U 183/05 § 307 BGB; §§ 3a; 4; 8; 10 RVG Das OLG Düsseldorf hat abermals entschieden und ausführ…
Juraexamen.info | 3. Juni 2010 — Was lief im Mai in den Zivilrecht Examensklausuren im 1. Staatsexamen in NRW? Die Sachverhalte können hier heruntergeladen werden. Kein ZPO, …
Juraexamen.info | 13. April 2010 — Kino.to, Megavideo & Co Wir haben bereits mehrfach über die zahlreichen rechtlichen Probleme berichtet, die beim Streamen urheberrechtlich ge…