“Pommes d’Or” – Fritten als Kunst? OLG München bejaht Schadensersatzanspruch des Künstlers Bohnenberger
Juraexamen.info | vor 5 Stunden — Von Fritten und Fettecken Die Kunst stellt das
Recht immer wieder vor Herausforderungen. Erst kürzlich haben wir über die zivilrechtlichen Probleme berichtet, die entstehen,
wenn eine Putzfrau unachtsam eine Installation die Künstlers Kippenberger beseitigt, die den klangvollen Namen “Wenns a…
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BGH: Schadensersatz nach Verkehrsunfall – Quotelung von Sachverständigenkosten
Juraexamen.info | vor 32 Stunden — Der BGH hat eine für das Studium wie für das
Referendariat sehr wichtige Entscheidung zur Schadensberechnung getroffen (Urt. v. 7.2.2012 – VI ZR 133/11 ). Die
Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor, die wesentlichen Aussagen lassen sich aber der Pressemitteilung 21/12 entnehmen. I. S…
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Die Gesamtschuld (§§ 421 ff. BGB): Grundlagenwissen zu einem Klausurklassiker
Juraexamen.info | vor 3 Tagen — ... beim Gläubiger zu tilgen, und haften bei
Pflichtverletzung auf Schadensersatz (siehe Brox/Walker, Schuldrecht AT, 34. Auflage, § 37 Rn. 16, mit weiteren Nachweisen). Für
den ... zu gewährleisten und nicht etwa einen weiteren Innenausgleich der restlichen Schuldner herbeizuführen (Brox/…
OLG Hamm – Voraussetzungen eine unverzüglichen Widerrufsbelehrung bei ebay
Juraexamen.info | vor 3 Tagen — In einer Entscheidung vom 10.01.2012 (Az. I -4 U
145/11), die am 3.2.2012 als Pressemitteilung veröffentlicht wurde, hat das OLG Hamm eine interessante Frage beantwortet, die
sich mit dem Widerrufsrecht nach § 355 BGB befasst. Fraglich war hier, ob dem Verbraucher eine Widerrufsfrist nach § 3…
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BGH zu Verzugsvoraussetzungen bei selbstschuldnerischer Bürgschaft
Juraexamen.info | vor 5 Tagen — Von Sina Nienhaus In dem Urteil des BGH vom
10.2.2011 (Az.VII ZR 53/10) stellt der 7. Senat erstmalig fest, in welchen Fällen der in Anspruch genommene selbstschuldnerische
Bürge in Verzug gerät. Dabei konkretisiert er welche Anstrengungen der Bürge zur Vermeidung des Verschuldensvorwurfs …
BGH: Zur Haftung des Inhabers bei Kreditkartenmissbrauch
Juraexamen.info | 26. Januar 2012 — Der Fall ging vor einigen Wochen durch die
Tagespresse: Haftet der Inhaber einer EC-/Kreditkarte gegenüber dem Kartenaussteller für Beträge, die von einem Dritten mit der
richtigen PIN an einem Geldautomaten abgehoben werden? Der BGH hat dies in seinem Urteil vom 23.12.2011 (IX ZR 370/10) ver…
Gewinnspiel: 5x 1 Buch aus dem Rolf Schmidt-Verlag
WissMit.com | 26. Januar 2012 — ... 11. Auflage 2011 Schmidt, BGB – Allgemeiner Teil,
7. Auflage 2010 Hütte/Helbron, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 6. Auflage 2010 Wenzel, Schuldrecht Besonderer Teil I (Vertragliche
Schuldverhältnisse), 6. Auflage 2010 Schmidt, Schuldrecht Besonderer Teil II (Gesetzliche Schuldverhältnisse…
Verjährung und Nacherfüllung im Kaufrecht
Juraexamen.info | 24. Januar 2012 — Das Kaufrecht ist das mit Abstand am häufigsten
abgeprüfte Rechtsgebiet in juristischen Staatsexamina. Aus diesem Grund ist die Kenntnis der höchstrichterlichen Rechtsprechung
in diesem Bereich unabdingbar (s. dazu hier). Im gleichen Maße interessant für die Prüfer sind daneben diejenigen Ko…
IPR: Die Behandlung von Bagatellschäden im Kartellrecht, Teil III
Gedankensalat | 20. Januar 2012 —Teil I mit dem Sachverhalt des Manfredi Urteils ist
hier zu finden. Teil II – Die materiell-rechtlichen Grundlagen eines Anspruchs auf Schadensersatz ist hier zu finden. Teil III.
Die prozessualen Aspekte der Schadensersatzgeltendmachung Von ebenfalls großer Bedeutung ist die Frage der international…
IPR: Die Behandlung von Bagatellschäden im Kartellrecht, Teil III
Gedankensalat | 20. Januar 2012 — Teil I mit dem Sachverhalt des Manfredi Urteils ist
hier zu finden. Teil II – Die materiell-rechtlichen Grundlagen eines Anspruchs auf Schadensersatz ist hier zu finden. Teil III.
Die prozessualen Aspekte der Schadensersatzgeltendmachung Von ebenfalls großer Bedeutung ist die Frage der inte…
BGH: Kosten der Parkraumüberwachung kein ersetzbarer Schaden nach Abschleppen
Juraexamen.info | 20. Januar 2012 — In einer kürzlich ergangenen Entscheidung des
BGH (BGH Urteil v. 02.12.2011 – V ZR 30/11) geht es um die Frage, welche Kosten einer durch einen Privaten veranlassten
Abschleppmaßnahme (Hier: Supermarkt-Parkplatz) vom Halter des abgeschleppten Fahrzeugs ersetzbar sind. Sachverhalt (verkürzt)…
Schema: Überblick der Herausgabeansprüche
Juraexamen.info | 16. Januar 2012 — Im Rahmen einer zivilrechtlichen Klausur, die
Ansprüche auf Herausgabe beinhaltet, muss sich der Kandidat darüber im Klaren sein, dass in der gutachterlichen Prüfung mehr als
nur eine Anspruchsgrundlage zu prüfen sein wird. Im Eifer des Gefechts neigt man oft dazu, nach Bejahen eines vertragl…
Anfechtung (Inhaltsirrtum), Unterschreiben einer ungelesenen Urkunde
Juraexamen.info | 13. Januar 2012 — Wir freuen uns über einen Gastbeitrag von Roy
Dörnhöfer. Der Autor hat in Bayern beide Staatsexamina abgelegt und war dann in den neuen Bundesländern als Richter am
Landgericht tätig. Er war unter anderem im Rahmen einer Abordnung für mehrere Jahre in einem Zivilsenat beim Oberlandesgericht …
Augen auf beim Luxus-Handy-ebay-Kauf
WissMit.com | 10. Januar 2012 — ... den Papst-Golf –, wird sich, wenn er erfolgreich
ist, kaum darauf berufen können, dass die Sache nur einen Bruchteil des Preises wert war. Dann ist es aber auch nicht einsichtig,
warum der Verkäufer hier besser gestellt werden sollte. Mal sehen, was der BGH draus macht… Einsortiert unter…
BGH: Zustimmungspflicht des Mieters zur Übertragung einer Mietkaution nach Veräußerung des Mietobjekts
Juraexamen.info | 8. Januar 2012 — Der BGH hat entschieden (Urt. v. 7.12.2011 –
VIII ZR 206/10), dass der Mieter einer Wohnung aus Treu und Glauben verpflichtet sein kann, der Übertragung eines
Kautionssparbuches auf den Erwerber des Mietobjekts zuzustimmen, wenn die Kaution an den Veräußerer und früheren Vermieter
geleistet w…
