Sachenrecht

Rechtler | 11. April 2010 — Zum Grundlagenwissen im Schuld- und Sachenrecht gehört das “Abstraktionsprinzip”. Dieses besagt ... hat, wohingegen das (dingliche) Erfüllungsgeschäft im Sachenrecht (§ 854 ff BGB) eine wichtige ... bildet die Grundlage des Abstraktionsprinzips. Das sachenrechtliche Verfügungsgeschäft (…

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examensrelevant.de | 24. Januar 2010 — In unserer Sammlung kostenloser Lernmaterialien wurden zwei neue Skripten zum Sachenrecht (Bewegliche Sachen und EBV) aufgenommen. Beide stammen vom Repetitorium Hofmann aus Freiburg und sind sehr aktuell (Stand 09/09 bzw. 12/09). Vielen Dank Herr Hofmann für diesen Hinweis. Ähnliche Artike…

swissblawg | 11. Januar 2010 — ... der Sache selbst stellt das BGer wie in BGE 131 III 300 grundsätzlich auf die sachenrechtliche Beziehung ab: Da ein Gerüst als Mobilie nicht dem Akzessionsprinzip unterliegt, wird es ... Gesetzesrevision. Nach der Botschaft zur Änderung des ZGB Register-Schuldbrief und weitere Änderungen im …

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swissblawg | 11. Januar 2010 —Die Eigentümerin von rund 30 Grundstücken in einer Gemeinde im Kanton Wallis klagte wegen Besitzesstörung u.a. gegen eine Flugschule, die auf einer der Grundstücke Starts und Landungen mit Deltaseglern durchführte. Im betreffenden Grundstück war eine Sport- und Erholungszone ausgeschieden bzw. ein D…

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Juraexamen.info | 30. Oktober 2009 — Der BGH hat soeben entschieden, dass ein Fußball-Bundesligaverein berechtigt ist, ein bundesweites Stadionverbot für einzelne Fans auszusprechen (Pressemitteilung Nr. 221/09). Sachverhalt Der Kläger war inhaber von Dauerkarten für Heim- und Auswärtsspiele des FC Bayern München. Nach einer P…

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Kleinblog | David Klein | 6. Oktober 2009 —Gehört ein Gartenzwerg eigentlich in den Haftungsverband der Hypothek? Was als Frage für die Wissenschaft merkwürdig anmutet, war tatsächlich einmal Grund für einen Beitrag in der – nicht unbedingt als humorig verschrienen – NJW (NJW 1990, 1971). Prof. Dr. Eberhard Wieser (Uni Gießen, mittlerweile e…

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Juraexamen.info | 30. September 2009 — Wir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Johannes zum neuen § 899a BGB veröffentlichen zu können. Johannes ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Arbeitsrecht der Universität Bonn und absolviert dort ein Promotionsstudium. Die Neuregelung Mit einem Federstrich hat der Gesetz…

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Juraexamen.info | 21. September 2009 — Entscheidung Der BGH (Urteil vom 18. September 2009 – V ZR 75/08) hat entschieden, dass dem Eigentümer eines Grundstücks (bzw. dessen Versicherer aus übergegangenem Recht) kein Anspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB zusteht, wenn der Nachbar in der Neujahrsnacht eine Feuerwerksrakete zündet …

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swissblawg | 23. Juni 2009 — ... negativen Publizität des Grundbuchs. Das KGer hatte eine noch vor Inkrafttreten des Sachenrechts begründete Dienstbarkeit (Wegrecht) geschützt, obwohl der entsprechende Eintrag im Grundbuch kein herrschendes ... verletzt Bundesrecht. Kantonales Recht konnte nach SchlT 48 auch vor Inkrafttret…

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swissblawg | 3. Juni 2009 —Das BGer bestätigt ein Urteil, wonach aus dem Besitz nur dann die Vermutung des Eigentums folgt, wenn der Besitz so beschaffen ist, dass sich daraus vorläufig, d.h. vorbehältlich der Widerlegung durch andere Tatsachen, wirklich auf ein entsprechendes Recht schliessen lässt. Vom Besitzer kann fe…

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Kleinblog | David Klein | 3. Juni 2008 — Eine Kollegin bereitet ihre standesamtliche Trauung vor. Dabei fiel beim Mittagessen der Begriff “Aufgebot bestellen”. Die jüngeren Herren in der Runde wussten damit nichts anzufangen, weshalb eine Erklärung gesucht wurde. Ergebnis: das Aufgebot ist nichts anderes als eine Auflassungsvormerku…

Kleinblog | David Klein | 14. April 2008 — Die ersten Sonnenstrahlen, zweistellige Temperaturen - Zeit, die Grillsaison einzuläuten. Extrem wichtig in diesem Jahr: das handliche Brenneisen zur Kennzeichnung des Grilleigentums auf dem Rost. Damit ist dem ansonsten üblichen gutgläubigen Erwerb fremder Fleischstücke endgültig ein Riegel …

Kleinblog | David Klein | 9. Oktober 2007 — Küßt man ein Kunstwerk, kommt man in den Knast. Überspitzt formuliert. Kurz zum Sachverhalt: Eine Frau hatte im Juli in einer Ausstellung in der südfranzösischen Stadt ihren Mund auf ein makellos weißes Gemälde des US-Künstlers Cy Twombly gedrückt. Nun steht sie vor Gericht und muß sich straf…