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RA Kadelke | 14. Januar 2009 — Der Fernsehsender Sat.1 hatte während seiner im April 2006 ausgestrahlten Sendung "Jetzt geht’s um die Eier! Die große Promi-Oster-Show" in der als Studio genutzten Halle einen acht Meter großen Goldhasen aufgestellt sowie ein 0,9 mal 20 Meter großes Plakat aufgehängt, jeweils mit Werbung für…
e-comm | 14. Januar 2009 —Die deutschen Landesmedienanstalten führen Sendungen wie "Wetter-Panorama" in ihrem Codebuch zur Programmanalyse unter der Kategorie "Programmüberbrückung". Für den ORF dürfte das Wetter-Panorama weit mehr sein, immerhin füllt er damit täglich mehrere Stunden seines Programms auf TW1 und auch auf OR…
e-comm | 11. Januar 2009 — Der niederösterreichische Landeshauptmann hat jüngst behauptet, vielen würden "die Augen übergehen", wüssten sie, wie viele ORF-Gebühren Niederösterreich kassiert und wie viel es für ORF-Filme ausgibt. Die APA hat daraufhin vorgerechnet, dass Niederösterreich 25,4 Millionen Euro "aus der GIS-Gebühr…
e-comm | 11. Januar 2009 —"Die Gestaltung von Sendungen oder Sendungsteilen nach thematischen Vorgaben Dritter gegen Entgelt ist unzulässig", heißt es in § 17 Abs 7 ORF-Gesetz, und auch die Programmrichtlinien des ORF sind eindeutig: "Die Einflussnahme Außenstehender auf Inhalt und Form von Programmelementen ist unzulässig".…
e-comm | 6. Januar 2009 — ... -Pakets vorgenommen, die ich erst kürzlich entdeckt habe; ungeachtet der inzwischen eingetretenen Entwicklungen ist dieses Dokument schon insofern interessant, als das EMR seinen spezifisch rundfunkrechtlichen Background einbringt und Frequenzmanagement-Fragen an die Spitze stellt. Das Gr…
e-comm | 23. Dezember 2008 —Nach den noch kurz vor Weihnachten getroffenen Entscheidungen in den Causen Régie Networks und Kabel Deutschland kann man nun einen Blick auf die aktuell noch offenen Rundfunk- und Telekom-Fälle vor dem EuGH bzw. dem EuG werfen. Hier wieder (zuletzt hier) eine aktualisierte Aufstellung, wie immer oh…
e-comm | 23. Dezember 2008 —Mit dem gestern verkündeten Urteil des EuGH (Große Kammer) in der Rechtssache C-333/07 Régie Networks wurde die Entscheidung der Kommission, keine Einwendungen gegen ein französisches Beihilfensystem zur Unterstützung lokaler Radiosender zu erheben, für ungültig erklärt. Die Wirkungen dieser Festst…
e-comm | 22. Dezember 2008 —Der EuGH hat heute in seinem Urteil in der Rechtssache C-336/07 Kabel Deutschland den Mitgliedstaaten im Ergebnis sehr weitreichende Möglichkeiten zur Ausgestaltung von must carry-Verpflichtungen in Kabel-TV-Netzen eingeräumt. Ausgangspunkt war ein Verfahren über die Belegung der analogen Kabelkanäl…
e-comm | 19. Dezember 2008 —Ein Jahr ist vergangen seit dem Inkrafttreten der Änderung zur Richtlinie Fernsehen ohne Grenzen, die seither "Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste" heißt (hier die konsolidierte Fassung). Und in genau einem Jahr, am 19. Dezember 2009, müssen alle Mitgliedstaaten die Richtlinie in nationales …
e-comm | 16. Dezember 2008 —100 Millionen Euro sind in einer Diskussion über den ORF offenbar kein Geld - und ich meine jetzt nicht den vom Generaldirektor in dieser Größenordnung prognostizierten Jahresverlust 2008. Um gerade einmal 100 Millionen Euro unterscheiden sich nämlich auch jene Beträge, die innerhalb der letzten paa…
e-comm | 11. Dezember 2008 —In den meisten westeuropäischen Ländern, darunter zB Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich (nicht aber in Österreich), ist bezahlte politische Werbung im Fernsehen verboten. In einem heute verkündeten Urteil ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte jedoch zum Ergebnis gekom…
e-comm | 10. Dezember 2008 —Mobiles Fernsehen hat bislang europaweit noch nicht ganz so abgehoben wie sich das die Europäische Kommission gewünscht hat. Nachdem die Kommission sich im März dieses Jahres auf den DVB-H-Standard festgelegt hat (basierend auf Art 17 der RahmenRL), hat sie heute "Leitlinien für die Genehmigung von …
e-comm | 6. Dezember 2008 —Ein paar nur lose zusammenhängende Anmerkungen, die sich im Lauf der Tage so angesammelt haben: 1. Rettet Struve den ORF? In der Bestellung von Günter Struve zum Sachverständigen für das Qualitätssicherungssystem des ORF (dazu schon hier und hier) vermag wohl nur die Frankfurter Rundschau einen "Sch…
e-comm | 5. Dezember 2008 —Einfache, leicht nachvollziehbare Beispiele für regulatory capture kann man immer brauchen, wenn man sich mit Fragen der Wirtschaftsregulierung befasst. In diesem Sinne herzlichen Dank an Simon Möller und Christiane Müller von Telemedicus, die sich mit einer Programmbeschwerde betreffend diverse Cal…
e-comm | 4. Dezember 2008 —Die sogenannte "Refundierung der Gebührenbefreiung" ist ein wiederkehrendes Thema im Zusammenhang mit der aktuellen wirtschaftlichen Situation des ORF. Im Regierungsprogramm, das habe ich schon in meiner kleinen Übersicht dargestellt, wurde dem Wunsch des ORF auf diese "Refundierung" nicht Rechnung …
e-comm | 11. Dezember 2008 —In den meisten westeuropäischen Ländern, darunter zB Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich (nicht aber in Österreich), ist bezahlte po…
e-comm | 23. Juli 2008 —Hademar Bankhofer, von Stefan Niggemeier aus gegebenem Anlass als "Melissa-Mann" bezeichnet, hat nicht nur eine regelmäßige Sendung bei TW1, sondern…