Rezension Zivilrecht: ZPO
Die Rezensenten | vor 52 Minuten —Thomas / Putzo Zivilprozessordnung,
33. Auflage, C. H. Beck 2012 Von Rechtsreferendar Marcus Heinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Es ist Anfang Mai 2012 und der neue
Thomas / Putzo ist erschienen. Ein untrügerisches Zeichen, dass schon wieder ein Jahr vorübergegangen ist. Der Klassiker zur ZPO…
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Gibt es da einen heimlichen Wettbewerb?
Kanzleien im Internet | vor 15 Stunden — Hier wird wieder mal darüber
berichtet, ob eine Frist vergeigt wurde oder auch nicht. Im vorliegenden Fall sagte der BGH nein. Aber schauen wir doch mal den
Sachverhalt näher an. Um 23.15 schwatzt der Rechtsanwalt noch mit einem Kollegen in der Kanzlei, mal abgesehen davon, was man um
diese…
OLG Celle: Zum Vollzug der Untersuchungshaft wegen „derselben Tat“
RA Dr. Böttner | vor 44 Stunden — OLG Celle, Beschluss vom
09.02.2012, Az.: 32 HEs 1/12 Aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts Stade vom 22.08.2011 befindet sich der Angeklagte seit dem
23.08.2011 ohne Unterbrechung in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Stade erhob am 21.12.2011 (unter Anderem) gegen ihn
Anklage b…
Sonntagsrückblick: Der tätowierte Topp-Jurist, das Fremdgehen und ein kurioser Kündigungsgrund
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 3
Tagen — Gestern spielte die deutsche Nationalmannschaft und fand der diesjährige Eurovision Song Contest im Baku statt,
heute folgt der Formel 1 Grand Prix in Monaco. Doch natürlich darf auf der Sonntagsrückblick nicht fehlen. Einige interessante
juristische Beiträge aus der vergangenen Woche stellen…
Rezension Strafrecht: Revision im Strafprozess
Die Rezensenten | vor 5 Tagen — ... bis keine Stellschrauben für die weitere
Verfahrensführung vorhanden. Insgesamt sollte das Buch durchaus in jedem Bücherregal eines Strafrichters/Strafverteidigers
stehen, da es viel zum Verständnis des Prozessrechts beiträgt. Es hilft nämlich nicht nur, Revisionen durchzuführen, sondern…
Was kostet bei Ihnen eine Minute?
Infodocc | 22. Mai 2012 — Was kostet bei Ihnen eine Minute? Diese Frage wurde mir letzte
Woche von einer anfragenden Person gestellt, per Email versteht sich. Zuvor haben wir kurz über den Fall korrespondiert und ich
habe der hilfesuchenden Person angeboten, doch einfach mal anzurufen. Da sitzt man nun als Anwalt und …
Weshalb der Justizjournalismus in Helvetien darbt
Dominique Strebel's Blog | 22. Mai 2012 — Embedded Journalists, unerfahrene
Gerichtsreporter, Desinteresse der Medien und die Angst der Justizbehörden vor Transparenz sind vier Gründe für das Malaise des
Justizjournalismus in der Schweiz. Vier Forderungen, um dies zu ändern. Der kritische Justizjournalismus darbt in der Schweiz.
Das …
Software Observer nicht zur Ermittlung von IP-Adressen im Filesharing geeignet
kanzlei.biz | 21. Mai 2012 — Eigener Leitsatz: Die Software zur Erfassung von
IP-Adressen muss geeignet sein Rechtsverletzungen zuverlässig zu ermitteln. Eine Anordnung gem. § 101 Abs. 9 UrhG setzt nämlich
eine offensichtliche Rechtsverletzung voraus. Offensichtlich muss dabei sowohl die Rechtsverletzung, als auch die Zuord…
Die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung kommt
Rechthaber | 16. Mai 2012 — Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur PartG mbB Eine
gute Nachricht für die Anwaltschaft: Das Bundeskabinett hat am 16. Mai 2012 den Gesetzentwurf zur Einführung einer
Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB) beschlossen. Damit beginnt nun das förmliche G…
Rezension Öffentliches Recht: Europarecht nach Lissabon
Die Rezensenten | 16. Mai 2012 —Nowak, Europarecht nach Lissabon, 1. Auflage, Nomos
2011 Von RA Dr. Peter Gussone, Berlin Die weltweit anhaltende Finanz- und Schuldenkrise hat die Frage aufgeworfen, ob es nicht
sinnvoll wäre, eine „europäische Wirtschaftsregierung“ einzuberufen und damit die Strukturen des Europarechts aberm…
Wenn der Richter keine Lust hat…
Kanzleien im Internet | 15. Mai 2012 — …merkt man das an dem Streitwert. Wenn
sich die Anwälte einig sind, fragt der Richter zu dem von einem der Rechtsanwälte vorgeschlagenen Streitwert und setzt ihn dann
fest. In einigen speziellen Verfahren wird es von Amts wegen geprüft. Im Zivilrecht ist dagegen vieles möglich. Ist ein Verfah…
Sonntagsrückblick: Das Tageshonorar, der Parktrick und das Putztuch
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 13.
Mai 2012 — Gestern gab es noch das große und denkwürdige Finale des DFB Pokals zu bewundern und heute folgt nun der gewohnte
Sonntagsrückblick mit erwähnenswerten und teilweise auch kuriosen Ereignissen der deutschen Justiz und juristischen Blogger-Welt.
Viel Spaß beim Lesen! Artikel: Referendar verkl…
OSCAR
kanzlei.biz | 9. Mai 2012 —Amtlicher Leitsatz: a) Im Verhältnis zum Verwechslungsschutz
stellt die Geltendmachung einer identischen Verletzung der Marke im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG denselben
Streitgegenstand dar. Werden aus einem Schutzrecht sowohl Ansprüche wegen Verwechslungsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 als auch…
Internationale Zuständigkeit
kanzlei.biz | 9. Mai 2012 — Eigener Leitsatz: Die deutschen Gerichte sind international
zuständig, wenn Persönlichkeitsrechte durch Internetveröffentlichungen aus dem Ausland verletzt werden. Insoweit sich der
Mittelpunkt der Interessen des Klägers in Deutschland befindet, liegt der Erfolgsort ebenfalls in Deutschland, wes…
Rezension Zivilrecht: Verfahren in Familiensachen
Die Rezensenten | 9. Mai 2012 —Garbe / Ullrich (Hrsg.) Verfahren in Familiensachen,
3. Auflage, Nomos 2012 Von Rechtsanwalt Sebastian Gutt, Helmstedt Auch wenn das vorliegende Werk erst in der 3. Auflage
erscheint, kann es bereits jetzt als "Klassiker" bezeichnet werden. Neben den Herausgebern, die ebenfalls einzelne Themen…