Recht & Mediation | 16. März 2012 — Heute bin ich zufällig auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 24.4.2011 (Aktenzeichen I-19 U 162/10) gestolpert. Ein Fall, in dem aber alles drin ist. Der Kläger hat…
Depesche quinta essentia | 6. April 2012 — Vorgaben der EU setzen Staaten dann besonders gerne um, wenn sie Geld in die Kassen spülen. Da kommt eine Empfehlung der EU, die Umsatzsteuer für Pferde von 7 auf 19 % zu er…
RSS
Depesche quinta essentia | 14. Mai 2012 — Ankaufsuntersuchung bei Kauf eines Pferdes Im Rahmen von Pferdekaufverträgen ist die Durchführung einer Ankaufsuntersuchung jedenfalls ab einem gewissen Wert des Tieres häufig vorgesehen. Dabei wird der Tierarzt für die Ankaufsuntersuchung regelmäßig vom Käufer ausgesucht. Die Ankaufsunters…
Depesche quinta essentia | 23. April 2012 — Das Internet bietet für fast alle Bereiche Vertragsmuster. Man findet dort im wahrsten Wortsinne ein Sammelsurium an Verträgen: Kaufverträge, Arbeitsverträge, Mietverträge und viele andere. Aber nur auf den ersten Blick erweist sich das Kopieren solcher Musterverträge aus dem Internet nicht…
Depesche quinta essentia | 6. April 2012 — Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt, wenn es um das Erfinden neuer Steuern geht. Die Hundesteuer ist bestens bekant. Was liegt da also näher, als nach dem Motto “copy paste” nach dem gleichen Strickmuster schnell eine Pferdesteuer zu erfinden und schwupps, bei einem Steuersatz von 200 €…
Depesche quinta essentia | 6. April 2012 — Vorgaben der EU setzen Staaten dann besonders gerne um, wenn sie Geld in die Kassen spülen. Da kommt eine Empfehlung der EU, die Umsatzsteuer für Pferde von 7 auf 19 % zu erhöhen, gerade recht. Wer da meint, die Erhöhung sei sinnvoll, weil systemgerecht, der mag mir das jetzige System einmal …
Recht & Mediation | 16. März 2012 — Heute bin ich zufällig auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 24.4.2011 (Aktenzeichen I-19 U 162/10) gestolpert. Ein Fall, in dem aber alles drin ist. Der Kläger hatte vom Beklagten, einem Pferdehändler, am 18.3.2006 ein Pferd für 35.000 € gekauft. Nach dem Kauf stellte sich heraus, d…
Depesche quinta essentia | 9. Februar 2012 — Das Pferderecht gibt es als Rechtsgebiet gar nicht. Es gehört zum Schuldrecht BT, Kaufrecht. Geschickt wird es aber von einer relativ kleinen Gruppe als solches ... 1. Instanz verloren, so what ? schnell ist erklärt, dass der Richter doof ist (denn der / die hat ja von Pferderecht keine Ahn…
Depesche quinta essentia | 30. Januar 2012 — Pferde werden bald teurer, denn der bisher ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Pferde von 7 % soll auf den Regelsteuersatz von 19 % angehoben werden. Ab 1. Juli 2012 soll, wenn das am 25. Januar 2012 von CSU und CDU eingebrachte Gesetz vom Bundestag verabschiedet werden wird, auf „sämtliche Li…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. Januar 2012 — Der Bundesgerichtshof (VII ZR 7/11) hat sich mit der Haftung des mit einerAnkaufsuntersuchung beauftragten Tierarztes beschäftigt und dabei u.a. festgestellt: Der mit der Ankaufsuntersuchung beauftragte Tierarzt schuldet einen fehlerfreien Befund. Erfüllt er insoweit seine Pflichten nicht, …
Recht & Mediation | 15. Januar 2012 — …will mittlerweile manche Gemeinde. Eine neue Pferdesteuer soll her und das nicht schlecht, von 750,00 € im Jahr ist hier die Rede. Pferdehalter sind ja auch so reich, sie betreiben ja eine Luxussportart!?? Die Pferdebesitzer und die Pferdesportverbände, an der Spitze die Deutsche Reiterliche…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. Juli 2011 — Folgender Sachverhalt beschäftigte das OLG Stuttgart (5 U 114/10): Die Klägerin sollte im Auftrag des Beklagten zwei Freundinnen, die die beiden Pferde des Beklagten führten, den Stall öffnen und musste zu diesem Zweck am Pferd “K.” von hinten seitlich vorbeigehen, als dieses erschrak und…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. Juli 2011 — Beim OLG Hamm (I-19 U 164/10) ging es um einen Pferdekauf und die Frage, ob das verkaufte Pferd einen zum Rücktritt berechtigenden Mangel hatte. Dabei lag im Rahmen der Verhandlungen ein tierärztliches Untersuchungsergebnis vor, demzufolge der untersuchende Tierarzt das Pferd namentlich an …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. Juli 2011 — Keine Ersatzpflicht des Autofahrers beim Zusammenstoß mit entlaufenen Pferden. Ein Pferdehalter, dessen Pferde aus einer Weide entlaufen und beim Zusammenstoß mit einem Fahrzeug getötet werden, kann vom Fahrzeughalter keinen Schadenersatz verlangen. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) …
Recht & Mediation | 5. Juli 2011 — Die Klägerin hatte eine Reitbeteiligung an dem Pferd der Beklagten. Die Klägerin zahlte monatlich 35 € an die Beklagte und durfte hier für das Pferd der Beklagten ca. einmal wöchentlich reiten. Insbesondere sollte die Klägerin das Pferd der Beklagten bewegten, wenn die Klägerin selbst hierfür…
Szary Blog | 19. Januar 2011 — Nicht nur das Pferdekaufrecht, sondern auch Schadensereignisse sind regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Entscheidung bis hin zum Bundesgerichtshof. In einer Entscheidung vom 23.9.2010, Aktenzeichen III ZR 246/09, wurden Haftungsfragen des Ausrichters eines Reitturniers geklärt. Was war pass…
Rechthaber | 13. Januar 2011 — Die rechtswidrigen Aktivitäten des Münchner Pferdehändlers Roland Rudolph und seiner bankrotten Firma “Spanische Traumpferde PRE Im- und Export GmbH” haben nun endlich strafrechtliche Konsequenzen: Das AG München verhängte eine Geldstrafe von 2.250 Euro gegen Herrn Rudolph wegen vorsätzlicher…
Recht & Mediation | 20. Juli 2009 — Der Kläger wollte mit einigen anderen Reitern mit seinem Pferd vom Reiterhof der Beklagten aus ausreiten. Die Beklagte ließ ihre drei Hunde aus d…
Rechthaber | 11. Februar 2010 — Manchmal kommt es vor, dass eine Stute verkauft wird, ohne dass die Parteien wissen, dass diese zum Verkaufsstichtag bereits trächtig ist? Wer is…
Rechthaber | 25. März 2009 — Bei Fragen zum Recht rund ums Pferd ist man bei Rechthaber.com gut aufgehoben: Hier haben wir bereits einen kommentierten Musterkaufvertrag sowie …
Rechthaber | 2. Dezember 2008 — Stammleser kennen unsere Berichte über die Geschäftemacherei mit todkranken Pferden (Übersicht). Durch die Postings und zahlreiche Kommentare ist…
Rechthaber | 27. Oktober 2008 — In den vergangenen beiden Wochen berichteten wir mehrfach über die dubiosen Machenschaften des Pferdehändlers Hans Neupärtl sowie der Betreiber d…
Rechthaber | 10. September 2008 —Pferdekauf nach neuem Recht Pferdekauf ist Vertrauenssache. Auf Vertrauen allein sollte sich ein Käufer aber nicht verlassen. Angezeigt sind vielmeh…
Rechthaber | 19. Oktober 2008 — Die Affäre weitet sich aus: Vergangenen Freitag stellte der Tierschutzverein Noris e.V. nun auch Strafanzeige wegen Tierquälerei gegen Herrn Hans…
Rechthaber | 18. März 2010 — Die Sendung “Radioreport Recht” des SWR beschäftigte sich diese Woche mit den Themen Kauf und Versteigerung von Pferden. Rechthaber Autor Rechtsa…