Persönlichkeitsrecht

Internet-Law | 8. Mai 2012 — Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat den Betreiber eines Bewertungsportals dazu verurteilt (Urteil vom 08.05.2012, Az. 11 O 2608/12), eine negative Bewertung eines Zahnarztes zu unterlassen. Laut der Pressemitteilung des Landgerichts sei der Internetprovider (Portalbetreiber) auf die konkrete…

»

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Mai 2012 — Das LG Nürnberg (11 O 2608/12) hat klar gestellt, dass ein Bewertungsportal bei konkreten Beanstandungen auch ernsthaft handeln muss. Wenn der Bewertete sich mit konkretem Vortrag gegen eine Bewertung “wehrt”, darf das Portal sich nicht darauf zurückziehen, von dem Benutzer sich einfach versi…

»

kLAWtext | 8. Mai 2012 —Dürfen Ärzte jetzt die Löschung von Bewertungen in Internetportalen verlangen oder nicht? Hatte nicht das OLG Frankfurt vor Kurzem erst noch entschieden, dass eine Ärztin keinen Anspruch darauf habe, ihr unliebsame Online-Bewertungen und ihre persönlichen Daten löschen zu lassen? Und jetzt kommt das…

»

sueddeutsche.de | 8. Mai 2012 — Die chinesischen Behörden erhöhen den Druck auf regimekritische Medien. Eine Korrespondentin des arabischen Fernsehsenders Al-Dschasira musste das Land verlassen. Es ist der erste Fall dieser Art seit 14 Jahren. …

markenrecht24.de | 8. Mai 2012 —Welch ein Moment: Am 07.05.2012 Foto: Thomas Felchner kam die wohl bekannteste und sympathischste Fußballmarke Spaniens zu einem Freundschaftsspiel nach Haltern am See: Raúl González Blanco oder einfach nur “Raúl” Foto: Thomas Felchner genannt. Ich durfte dabei sein. Lieber Fußballmarkengott, ich Da…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2012 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 07.06.2011, Az. I-20 U 1/11§ 935 ZPO, § 940 ZPO; § 11 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zur Untersagung der Nutzung einer Marke die erforderliche Dringlichkeit zu verneinen ist, wenn der Antragsteller den rel…

»

markenrecht24.de | 7. Mai 2012 —Durch Zufall entdeckt: Ein Pflaster namens “Traumaplast” Foto: Thomas Felchner von der Firma Carl Blank AG aus Bonn. Von wann mag das Pflaster stammen? Ich schätze aus den 70iger Jahren. Was meinen Sie?…

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 7. Mai 2012 — Die Staatsanwaltschaft Worms wirft einem 17-jährigen Mann vor, einen anderen Jugendlichen im Januar diesen Jahres nach einem Streit mit einem Messer angegriffen und am Kopf verletzt zu haben. Die Staatsanwaltschaft geht dabei von versuchtem Totschlag aus, auch wenn das mutmaßliche Opfer nur…

»

Jus@Publicum | 7. Mai 2012 — Och nööööööööö © Liz Collet Och nööööööööö, och dooooch. Keine Presse und keine Papparazi heute, büttö. Eine Bildagentur informiert aktuell ihre Fotografen darüber, sie sei vergangene Woche vom der Zoo Leipzig GmbH darauf aufmerksam gemacht worden, die Gartenordnung des Zoos sehe vor, d…

»

Jus@Publicum | 7. Mai 2012 — Och nööööööööö © Liz Collet “Och nööööööööö, och dooooch. Keine Presse und keine Papparazi heute, büttö.” Eine Bildagentur informiert aktuell ihre Fotografen darüber, sie sei vergangene Woche von der Zoo Leipzig GmbH darauf aufmerksam gemacht worden, die Gartenordnung des Zoos sehe vor,…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Mai 2012 — VG Berlin, Beschluss vom 24.04.2012, Az. 24 L 113.12 § 17 Nr. 1 TierSchG, § 16a Nr. 1 TierSchG, § 4 Abs. 1 TierSchG, § 3 Nr. 6 TierSchG, § 1 S. 2 TierSchG Das VG Berlin hat entschieden, dass die Tötung von Hundewelpen unter Zuhilfenahme eines Kabelbinders im Rahmen einer Kunstperformance ni…

»

Recht am Bild | 7. Mai 2012 — Darf man alles und jeden fotografieren? Die Antwort ist so einfach wie eindeutig: nein – und aus diesem Grund für viele Fotografen ein Ärgernis. Auch wenn der Abzugsfinger noch so juckt, sollte er manchmal ruhen. Neben den bekannten Grenzen, wie dem Haus- und Eigentumsrecht (wir erinnern hier…

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 6. Mai 2012 — Scheitert der Gütetermin beraumt das Arbeitsgericht einen so genannten Kammertermin an. Vor dem Kammertermin erhält jede Partei Auflagen mit Ausschlussfristen, innerhalb derer vorzutragen ist. Beweisaufnahmen finden im arbeitsgerichtlichen Verfahren vergleichsweise selten statt. Wenn das A…

»

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. Mai 2012 —LG Berlin Urteil vom 05.04.2012 27 O 455/11 Das LG Berlin hat entschieden, dass Google nach den Grundsätzen der Störerhaftung für rechtswidrige Erfahrngsberichte bei Google Maps haften kann. In dem Rechtsstreit ging es um einen anonym geposteten Erfahrungsbericht über einen Arzt mit geschäftsschädig…

»

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. Mai 2012 —LG Berlin Urteil vom 05.04.2012 27 O 455/11 Das LG Berlin hat entschieden, dass Google nach den Grundsätzen der Störerhaftung für rechtswidrige Erfahrungsberichte bei Google Maps haften kann. In dem Rechtsstreit ging es um einen anonym geposteten Erfahrungsbericht über einen Arzt mit geschäftsschädi…

»