Persönlichkeitsrecht

Recht am Bild | 3. Mai 2012 — Wir haben uns mittlerweile daran gewöhnt. Überwachungskameras sind überall – mal mehr, mal weniger sichtbar. Ob wir mit dem Bus fahren, einkaufen gehen, auf der Reeperbahn oder dem Mannheimer Paradeplatz flanieren: Die Kameras sind allgegenwärtig. „Ich habe Read more ... …

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2012 — LG Leipzig, Urteil vom 12.03.2004, Az. 16 S 4165/03 § 823 BGB, § 1004 BGB Das LG Leipzig hat entschieden, dass die Anforderungen an das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr im Deliktsrecht (hier: unerbetene Fax-Werbung) höher anzusetzen sind als im Wettbewerbsrecht (vorliegend standen die …

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Geschichten aus dem Gericht | 2. Mai 2012 —Bitte nicht lachen. Das würde nämlich dem Musikproduzenten Dieter Bohlen in der Seele wehtun. Und wer will das schon bei einem Mann, der in TV-Shows wie DSDS hoffnungsfrohe Kandidaten gnadenlos dem Gespött aussetzt? Niemand, oder? Zumal es dem 58-Jährigen wirklich … Weiterlesen →…

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 2. Mai 2012 — Der Kollege Dr. Nozar berichtet in seinem Blog heute von einem Zwischenfall bei einer von ihm begleiteten Strafverhandlung. Der angeklagte Mandant ist gesundheitlich angeschlagen. Es ist das Herz. Daher ist sogar die tägliche Verhandlungsdauer auf drei Stunden gekappt. Keine Rücksicht D…

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Jus@Publicum | 2. Mai 2012 — Ein wönzögös kleines Schokosündchen mit fiesen kalorienträchtigen Erdbeeren © Liz Collet ……Klar, es ist natürlich niiiie die Schokolade. Bei meinen Desserts sollen es – hörte ich [ und Sie sind sofort bereit, mir das zu glauben] – die fiesen Erdbeeren sein. Die sind so kalorienträchtig…

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Infodocc | 2. Mai 2012 — Kommentarfunktionen in Blogs werden immer häufiger als Marketinginstrument missbraucht. Ähnlich wie bei Produktbewertungen in Online-Shops sind besonders positive oder negative Aussagen zu einem Produkt bzw. zu einer Dienstleistung mit Vorsicht zu genießen. Ein Mitarbeiter einer großen Versic…

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markenrecht24.de | 2. Mai 2012 —Der “Fünffingerturm” Foto: Thomas Felchner ist “das Wahrzeichen” der hessischen Stadt Darmstadt und bestimmt Gegenstand verschiedener Darmstädter Marken. Leider habe ich in der Kürze der Zeit kein Logo mit diesem Motiv finden können. Können Sie mir helfen und einen Tipp geben?…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Mai 2012 — KG Berlin, Beschluss vom 08.03.2012, Az. 10 W 15/12§ 888 Abs. 1 ZPO Das KG Berlin hat entschieden, dass eine einstweilige Verfügung, die die Antragsgegnerin zum Abdruck einer Gegendarstellung verpflichtet, nicht erfüllt ist, wenn diese nicht “in dem gleichen Teil des Druckwerks” wie die Ers…

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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 2. Mai 2012 — Wie der Kollege Dr. Bahr mitteilt, hat das Landgericht Hamburg eine am 3.1.2012 erlassene einstweilige Verfügung auf einen Widerspruch der ARAG nach Durchführung der mündlichen Verhandlung nun am 24.4.2012 bestätigt. Die schriftlichen Urteilsgründe liegen aber noch nicht vor. Die beste Ve…

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Blog zum Medienrecht | 1. Mai 2012 — Nachdem Marina Weisband als politische Geschäftsführerin der Piratenpartei ein halbes Jahr lang hinter den Kulissen gewirkt hatte und die ignoranten Medien nicht mit einer Frau sprechen wollten, da die Piraten ja lauter Männer seien, explodierte nach der Einladung zur Berliner Pressekonferenz…

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LawBlog | 30. April 2012 — Die Gedanken sind frei. Meinungen ebenfalls, sogar öffentlich geäußerte. Es könnte also alles so einfach sein, würde der Meinungsdetektor mancher Gerichte nicht so zuverlässig in dem Maße versagen, wie sie ihren Ruf als bundesweit bedeutsame “Pressekammern” verteidigen wollen. Ein Beispiel hi…

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Juraexamen.info | 30. April 2012 — Das VG Berlin hat am 24.4.2012 einen Fall (24 L 113.12) entschieden, dessen Ergebnis zwar auf jeden Fall eindeutig und richtig ist, dessen dogmatische Herleitung aber zumindest zweifelhaft wirkt. I. Sachverhalt Es ging kurz gesagt um die Frage, ob die Tötung zweier Hundewelpen mittels Kabel…

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DOPATKA | 30. April 2012 — Die Strangulation von Hundewelpen fällt nicht unter die Kunstfreiheit. Dies hat jüngst das Verwaltungsgericht (VG) Berlin per Eilbeschluss entschieden und damit das Verbot einer Veranstaltung bestätigt, in der zwei junge Hunde mit Kabelbindern erdrosselt werden sollten. Unter dem Titel „Der…

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Recht am Bild | 30. April 2012 — Knapp 91.000 Sportvereine mit ca. 27 Millionen Mitgliedern gibt es derzeit in Deutschland (Quelle: Deutsche Olympia Sportbund.). Jeder einzelne davon organisiert regelmäßig Turniere, Veranstaltungen und Wettkämpfe. Bei den kleineren Veranstaltungen wollen die stolzen Eltern ihre Sprösslinge f…

Jus@Publicum | 30. April 2012 — Early Morning Ingredients © Liz Collet Nicht vor ….hmmm…. 9, bis Sie so richtig in die Gänge kommen? Oder gar gute Laune bekommen, gar wirklich heiter den Tag, die Woche beginnen? Cave…Sie ahnen ja gar nicht, wie übel das ausgehen, kann, wenn Sie mit einem nicht hemmungslos heiterem und pol…

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