• Persönlichkeitsrecht: Auswahl an Top-Meldungen
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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 26. März 2012 — Wer tut es nicht? Ein schönes Foto zeigt man gerne auch den besten Freunden. Eine der größten Plattformen dafür ist Facebook. Dort können schnell und ohne große technische Ken…

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Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — © Liz Collet Wundern ……wundern muss einen bei manchen Verfahren nicht der Ausgang. Sondern nur, dass und wie weit mancher gehen muss, wenn andere zu weit gegangen sind. So…

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Pauli klagt erfolgreich gegen Springer – Landgericht Traunstein unterstützt in weiten Teilen die Position der einstigen CSU-Rebellin

Geschichten aus dem Gericht | vor 1 Stunde —Schmähkritik gibt es im Internet zuhauf. Mitunter werden sogar Begrifflichkeiten verwechselt. Solche Fauxpas unterlaufen gelegentlich – wenn auch eher selten – selbst professionellen Schreibern. Zum Beispiel Franz-Josef Wagner. Der war immerhin mal Chefredakteur der Online-Ausgabe von BILD (Geschäft…

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(Internetrecht/Fotorecht) BGH vom 27.3.2012: Haftung des Betreibers eines Informationsportals erst nach Kenntnis der Rechtsverletzung (VI ZR 144/11) LS

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | vor 2 Stunden — Die Beklagte verbreitete unter dem Titel “Ex-RAF Terroristin H. radelt in den Freigang” ein Bildnis, welches die Radelnde zeigte und heimlich aufgenommen worden war. Das Bildnis war zuvor auf www.bild.de veröffentlicht und durch den RSS Feed der Inhaltsverantwortlichen verbreitet worden.…

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William’s vino

markenrecht24.de | vor 3 Stunden —So schön wie das Kloster ist auch das Etikett des Kloster-Weines Foto: Thomas Felchner Unter dem Az. 301437092 findet sich hierzu nachfolgende Wort-/Bildmarke…

BGH: Haftung für erkennbar fremde Inhalte auf der Webseite erst ab Kenntnis von der Rechtsverletzung - RSS-Feed

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 4 Stunden —BGH Urteil vom 27.03.2012 VI ZR 144/11 BGB §§ 823 Abs. 1 Ah, G, 1004 Abs. 1; KUG §§ 22, 23; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 Der BGH hat in Einklang mit der bisherigen BGH-Rechtsprechung zur Störerhaftung wenig überraschend entschieden, dass derjenige, der erkennbar fremde Inhalte per RSS-Feed auf se…

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(Medienrecht) OLG Brandenburg vom 21.5.2012: Filmaufnahmen einer Person als Beiwerk sind ggf. bei Filmaufnahmen eines Grundstücks zu dulden (1 U 26/11)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | vor 4 Stunden — Das zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht gehörende Recht am eigenen Bild erstreckt sich über den Anwendungsbereich der §§ 22, 23 KUG hinaus auch auf die bloße Anfertigung von Bildnissen. Zum Recht am eigenen Bild gehört daher auch das Recht, selbst zu bestimmen, ob und wobei man fotografiert …

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Internet ./. Klehr – Die Klehranleger der ersten 24 Stunden

Blog zum Medienrecht | vor 5 Stunden — Ihr habt mich sprachlos gemacht (in Eingangsreihenfolge): Ruhrfotograf Anonym + Anonym Quirlsen Kellerkaleu Thorsten Fenk Thomas Paul Mainka Roland Gaida Anonym Sebastian Burkhard Alexander Distler Anonym + Anonym Stephanos Kontos Kristian Lutz HPK42 Mathias Bend…

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BGH zur Haftung bei der Einbindung von RSS-Feeds

Internet-Law | vor 6 Stunden — Der BGH hat mit Urteil vom 27. März 2012 (Az.: VI ZR 144/11), das heute im Volltext veröffentlicht wurde, entschieden, dass der Betreiber eines Informationsportals, der erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien (hier: RSS-Feeds) ins Internet stellt, grundsätzlich nicht verpflichtet ist, die B…

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Whistleblowing: Update im Fall Heinisch
Whistleblowing: Update im Fall Heinisch

Betriebsrat Blog | vor 6 Stunden — Der Rechtsstreit schlug Wellen bis nach Straßburg: Der Berliner Klinikkonzern Vivantes hatte der Altenpflegerin Brigitte Heinisch fristlos gekündigt, weil sie den Klinikbetreiber wegen Pflegemissständen in einem Altenheim bei der Staatsanwaltschaft angezeigt hatte. Der Vorwurf: personelle Män…

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Persönlichkeitsrecht v. Meinungsfreiheit

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 7 Stunden — Im Leben unseres Mandanten ist schon so einiges schief gelaufen und er hat sicher auch den einen oder anderen Fehler gemacht. Aber muss er es sich gefallen lassen, dass sein Name ohne jeden weiteren Kommentar unter dem Link auf einen Zeitungsartikel genannt wird? Nein, sagten wir und dem sti…

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William von Baskerville’s Film-Home

markenrecht24.de | vor 7 Stunden —Einer der schönsten “Kloster-Marken” im Rheingau: Das wunderschöne Kloster Eberbach Foto: Thomas Felchner Wer’s noch nicht weiß: Hier wurden Teile des Films “Der Name der Rose” gedreht.…

Olympia-Nominierung: LG weist Antrag zweier Seglerinnen gegen Deutschen Segler-Verband e.V. zurück

rechtsanwalt.com | vor 7 Stunden — Zwei Seglerinnen wollten für sich und ihr Team doch noch eine Olympia-Nominierung erreichen. Sie stellten sich daher dem Deutschen Segler-Verband e.V. (DSV) entgegen. Der habe ein Team nominiert, das es an sportlichem Fairplay vermissen lasse - so der Vorwurf. Nicht dieses Team, sondern ihr …

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Wann ist Unfallflucht Unfallflucht?

Schadenfixblog | vor 29 Stunden — Hamburg/Berlin (DAV). Wer ein geparktes Fahrzeug beschädigt, begeht Fahrerflucht, wenn er den Unfallort verlässt, bevor der Unfallhergang geklärt werden konnte. Ergreift er jedoch zahlreiche Maßnahmen, die dazu geeignet sind, diesen Unfall später zu klären, hat er nicht vorsätzlich seine Aufk…

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Aktion KLEHRANLAGE

Blog zum Medienrecht | vor 30 Stunden —Der Gegner Der notorisch klagewütige Gegner ist der selbsternannte „Krebsheiler“ Herr D. Nikolaus Klehr, der es bereits in den 90ern zu exorbitantem Reichtum gebracht haben soll. (Spekulationen über das Ausmaß seiner Millionen lässt er anwaltlich abmahnen.) Ein ernstzunehmender Beweis dafür , …

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BGH: Zur umfassenden Würdigung einer Zeugenaussage

RA Dr. Böttner | vor 30 Stunden — BGH, Beschluss vom 14.03.2012, Az.: 5 StR 8/12 Das Landgericht Hamburg hat den Angeklagten unter Freispruch im Übrigen wegen Hehlerei zu einer zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts traf der Angeklagte mit dem Zeugen z…

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Verpixelter Augenbalken

Blog zum Medienrecht | vor 33 Stunden — Wenn die Presse über Menschen in der Weise berichten will, dass diese identifiziert werden können, dann muss sie von gewissen Ausnahmen abgesehen diese Leute um ihr Einverständnis ersuchen. Insbesondere Namen und Gesichter von Verbrechensopfern haben ansonsten nichts in der Öffentlichkeit ver…

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Verwandte Rechtsgebiete:
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KG Berlin: Rechtsanwalt darf in kritischer Berichterstattung zu seinem beruflichen Wirken namentlich genannt werden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2010 — KG Berlin, Urteil vom 18.03.2010, Az. 10 U 139/09 §§ 823 Abs. 1; 1004 Abs. 1 S.2 BGB; Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Das KG Berlin hat darauf hin…

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Verhöhnung einer einstweiligen Verfügung

Blog zum Medienrecht | 26. April 2010 — Ein sensibler Volksmusikmoderator hatte einen Ordnungsmittelantrag beantragt, weil ein Journalist eine einstweilige Verfügung “verhöhnt” haben so…

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Unternehmer Marco Hahn mag keine Gerichtsöffentlichkeit und keine Taschenpfändung im Gerichtssaal

Blog zum Medienrecht | 22. April 2010 — Aus einem Schriftsatz des Investors Marco Hahn: “Die Durchführung der mündlichen Verhandlung im hiesigen Nachverfahren dient aus Klägersicht (D…

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Stefan Niggemeier mal wieder Opfer der Rechtskundigen

Blog zum Medienrecht | 14. Februar 2010 — Blogger-Kollege Stefan Niggemeier hatte mich neulich - offenbar in einem emotionalen Anflug - ein bisschen plump angepöbelt und geschrieben, “(…

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Promi-Anwalt Dr.S. unterliegt Buskeismus.de

Blog zum Medienrecht | 18. März 2010 — Wie bei Stefan Niggemeier ausführlich berichtet, hat der justizkritische Blogger Rolf Schälike die absurde Verfügung des Promi-Anwalts Dr. S. auc…

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Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden leicht gemacht!?

Datenschutzbeauftragter | 11. November 2010 — Man stelle sich vor, der Chef stellt fest, dass der Betriebsratsvorsitzende ständig über neueste Informationen verfügt, die von der Geschäftsfü…

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Bildnutzung – im Treibsand rechtlicher Grenzen?

Jus@Publicum | 9. November 2009 — Treibsand Schon mal gesehen? DIESES Bild? Ja, ich auch. Meist erfreut, wie immer, wenn ich sehe, wo die von mir gefertigten Bilder von Kunden…

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Bumskontakte der Bumszeitung vor dem LG Berlin

BERLIN BLAWG | 20. März 2010 — Die nachfolgende Aussage beschäftigte das LG Berlin in seinem Urteil vom 19.02.2010 – 27 O 1147/09. „Kein deutsches Medium versteht sich besser…

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Sachsensumpf: 21 Verfahren gegen Journalisten

Blog zum Medienrecht | 22. Juli 2010 — Zwei Journalisten, Thomas Datt und Arndt Ginzel, hatten etwas getan, was selten geworden ist: sie haben recherchiert. Und sie hatten den Schneid,…

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Zensur-Rebell Schälike zieht positive Jahresbilanz

Blog zum Medienrecht | 8. Dezember 2010 — Richter- und Answaltsschreck Rolf Schälike (“Buskeismus.de”) zieht in seinem Pressejustiz-kritischen Blog eine positive Jahresbilanz. Rein persön…

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