kanzlei-hoenig.de | 2. Januar 2012 — Fehler machen wir alle. Aber manchmal ist echt der Wurm drin. In dieser Sache allerding hat der Wurm den Durchmesser einer Röhre des Gotthard-Strassentunnels. Am 15.11.2011 …
kanzlei-hoenig.de | 8. März 2012 — Mal eben dem Anwalt eine eMail geschickt und mal eben schnell gefragt. Wieder einmal eine der Fragen, die wir doch gewiß mal eben zwischendurch beantworten könnten. Wir könn…
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De lege lata | 22. Mai 2012 — ... darauf hin, dass es die Polizei auch bei einer mündlichen Verwarnung ohne Verwarnungsgeld belassen könnte (§ 56 Abs. 1 S. 2 OWiG). Dies ist Ausfluss des im Ordnungswidrigkeitenrecht geltenden Opportunitätsprinzip. § 47 Abs. 1 S. 1 OWiG sagt dazu: Die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten…
kanzlei-hoenig.de | 16. April 2012 — Über einen angeblich autofahrenden Telefonierer und dessen Unlust, vor Gericht zu erscheinen, berichtet der Kollege Burhoff. Das OLG Düsseldorf (Beschl. v. 14.12.2011 - IV-1 RBs 144/11) hielt es für unverzichtbar, daß der mutmaßliche Telefonist in der Beweisaufnahme vor dem Strafrichter ers…
Strafverteidigung | 9. März 2012 — Der 3. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm hat entschieden, dass ein langfristiger Auslandsaufenthalt die Abwesenheit des Betroffenen im Hauptverhandlungstermin nach § 74 Abs. 2 OWiG genügend entschuldigen kann. Der Senat hat das angefochtene Urteil des Amtsgerichts Lübbecke, …
kanzlei-hoenig.de | 8. März 2012 — Mal eben dem Anwalt eine eMail geschickt und mal eben schnell gefragt. Wieder einmal eine der Fragen, die wir doch gewiß mal eben zwischendurch beantworten könnten. Wir könnten solche „Mal-Eben-Fragen“ schlicht löschen. Sie nerven schon ein bisschen. Oder mitteilen, daß wir mit dem Beantworte…
kanzlei-hoenig.de | 2. Januar 2012 — Fehler machen wir alle. Aber manchmal ist echt der Wurm drin. In dieser Sache allerding hat der Wurm den Durchmesser einer Röhre des Gotthard-Strassentunnels. Am 15.11.2011 hat mein Kollege Tobias Glienke vor dem Amtsgericht Zossen eine Bußgeldsache verteidigt. Seinem Mandanten wurde eine G…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 22. November 2011 — Wer zum Nachweis der Parkdauer eine Parkscheibe verwendet, die um ein Vielfaches kleiner ist als die vom deutschen Gesetzgeber vorgeschriebene, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Dies hat das Brandenburgische Oberlandesgericht mit Beschluss vom 2.8.2011 (Az.: (2Z) 53 Ss-OWi 495/10 (238/10) PM) e…
Schadenfixblog | 20. Oktober 2011 — Obwohl der objektive Tatbestand durch das Führen eines Fahrzeugs unter der Wirkung einer der in der Anlage zu § 24a Abs. 2 StVG aufgeführten Substanzen erfüllt ist und das Merkmal „unter der Wirkung“ schon dann festgestellt ist, wenn die Substanz mit der von der Grenzwertkommission geforderte…
Strafverteidigung | 8. August 2011 — Wer zum Nachweis der Parkdauer eine Parkscheibe verwendet, die erheblich kleiner ist als die vom deutschen Gesetzgeber vorgeschriebene, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Das hat das Brandenburgische Oberlandesgericht mit Beschluss vom heutigen Tage entschieden. Der Betroffene hatte in der Sta…
Conle§i | 2. August 2011 — Ein Fall, wie er sich zu Hunderten in Deutschen Familien abspielen dürfte: Momentan sind unter Jugendlichen sogenannte Softair-Pistolen äußerst beliebt. Und leicht erhältlich. Der Mandant hat einen 14-jährigen Sohn. Jener kam geknickt von der Schule nach Hause und erzählte, daß der Direktor…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 6. Juni 2011 — In der Tat, es ist ein Dauerbrenner dieses Thema: In einem Bußgeldverfahren beantragt der Verteidiger Akteneinsicht. Diese wird ihm gewährt. Was fehlt, ist die Bedienungsanleitung für das Meßgerät. Der Verteidiger rügt dies. Bußgeldbehörde und später auch das Gericht verweigern jedoch die Übe…
Conle§i | 5. Juni 2011 — Wer hätte schon gedacht, dass sich in arbeitsrechtlichen Gesetzen eine ganze Reihe von Strafvorschriften findet – der Strafrechtler bezeichnet sowas als Strafvorschriften aus den Nebengesetzen (weil außerhalb des StGB) mit dem Ergebnis, dass die allgemeinen Vorschriften aus dem StGB und auch …
Conle§i | 14. Januar 2011 — Im neuen Jahr 2011 haben wir uns viel vorgenommen, insbesondere wird es auch den ersten Conlegi-Anwaltstag geben, zu dem wir Freunde, Mandanten und Kollegen einladen werden. Genaueres werden wir in Kürze bekanntgeben. Gleichfalls haben wir neue Mitglieder, die ich auf diesem Wege auch öffentl…
kanzlei-hoenig.de | 21. August 2010 — Es gibt Momente im Leben eines Autofahrers, da kommt eine Abstandsunterschreitung so gut wie gar nicht in Betracht. …
kanzlei-hoenig.de | 26. Mai 2010 — Ab heute sind die sogenannten schwarzen Blitzer im Autobahntunnel Berlin-Britz der A 100 in Betrieb. Nach Mitteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wurden insgesamt 16 Schwarzblitzgeräte und 16 Kameras eingebaut. Damit die Front- und Heckfotos von allen drei Fahrspuren dann in den …
Conle§i | 25. Mai 2010 — Was ist beim Grillen rechtlich zu beachten? 1. Grundsätzliches- Ist Grillen im eigenen Garten, auf der Terrasse oder auf dem Balkon erlaubt? Zunächst ist Grillen grundsätzlich im eigenen Garten, auf der Terrasse oder auch auf dem Balkon erlaubt. Dies gilt sowohl für Eigentümer als auch Miet…
Anwalt bloggt | 8. Januar 2007 — Zum 11. April 2007 tritt die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmt…
Anwalt bloggt | 14. April 2007 — Nachfolgend ein Überblick der Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer nach der am 11.04.2007 in Kraft getretenen VO (EG) 561/2006. Tägliche …
kanzlei-hoenig.de | 4. Mai 2009 — Schluss mit “schamlosem Benehmen” in der Natur: In einem bei FKK-Anhängern beliebten Schweizer Kanton ist Nacktwandern ab sofort strafbar - b…
Anwalt bloggt | 14. April 2007 — Am 11. April ist die neue EU-Verordnung bezüglich der Lenk- und Ruhezeiten in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat jedoch bislang lediglich einen …
Anwalt bloggt | 14. April 2007 — Am 11. April ist die neue EU-Verordnung bezüglich der Lenk- und Ruhezeiten in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat jedoch bislang lediglich einen …