Onlinerecht

IT-Blawg | 28. März 2012 — Die allseits bekannten und beliebten Skripte “Internetrecht” und “IT-Recht” von Prof. Dr. Hoeren gibt es jetzt auch als Buch beim Otto Schmidt Verlag. Hoeren – Internet- und Kommunikationsrecht. Praxis-Lehrbuch,*2. Auflage, 2012, Otto Schmidt Verlag, ISBN 978-3-504-42052-9 Hoeren – IT-Vertr…

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Jus@Publicum | 28. März 2012 — Eine Runde Nachdenken ? © Liz Collet Zu diesem Fall aus Schwäbisch Hall. Heute - später dann mehr dazu, sobald die Entscheidung verkündet ist. BVerwG 6 C 12.11 Vorinstanzen: VGH Mannheim 1 S 2266/09; VG Stuttgart 1 K 5415/07 Quelle: Terminmitteilung BVerwG März 2012 …

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 28. März 2012 —Die dpa, Deutschlands führende Nachrichtenagentur, will ihre Konkurrentin verklagen. Grund für die Klage seien die immer häufigeren Verwechslungen auf Seiten der Kunden. Das Kürzel dapd sei ein „bewusst gewähltes Kunstwort“ und setze sich nicht aus den Anfangsbuchstaben...…

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 28. März 2012 —Nach Ansicht des AG Schöneberg (Urt. v. 21.02.2012 - Az.: 4 C 199/11) gelten für das vertraglich vereinbarte Widerrufsrecht die gleichen Anforderungen wie an das gesetzliche. Zwischen den Parteien war ein vertragliches Widerrufsrecht vereinbart worden. 3 Monate...…

Internetrecht München | 27. März 2012 —Seit einiger Zeit wird vor den Gerichten über die Frage gestritten, ob es ausreicht, die 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung zu verwenden, wenn diese in den AGB enthalten ist. Einige Oberlandesgerichte entschieden insoweit bereits zu Lasten der Händler: Die bloße Wiedergabe der Belehrung in de…

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Das Blog für IT-Recht | 27. März 2012 — Der Begriff der “Button-Lösung” ist schon länger im Internet verbreitet, wenn es um Themen wie E-Commerce und Online-Shops geht. Am 02.03.2012 wurde nun durch den Bundestag eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches beschlossen, wodurch diese Button-Lösung umgesetzt werden soll. Sofern der B…

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Rechtslupe | 27. März 2012 — Die Europäische Kommission durfte bei Ermittlungen in einer Wettbewerbssache von Slovak Telekom Informationen über deren Tätigkeit vor dem Beitritt der Slowakei zur Europäischen Union verlangen. Die Kommission muss nach einer Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union alle erforderliche…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 27. März 2012 —Das Verbot von Videoaufzeichnungen von Gemeindeversammlungen und deren Veröffentlichung im Internet beeinträchtigt nicht die grundrechtlich geschützte Rundfunk- und Informationsfreiheit (VG Kassel, Beschl. v. 07.02.2012 - Az.: 3 L 109/12.KS). Dem Kläger wurden...…

Jus@Publicum | 26. März 2012 — Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet oder, vielleicht: “Was Sie schon immer mal über Ihren Dienstherrn loswerden wollten…..” Mit natürlich viel passenderen Sätzen werden sie vielleicht einleitend formuliert. Wer weiss. Die Fragenbögen, bei denen einer sich nicht oder nicht genug gef…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 26. März 2012 —Zwischen einem Online-Ankäufer von Edelmetallen und einem lokalen Ladengeschäft besteht kein Wettbewerbsverhältnis, da es am räumlich relevanten Markt fehlt (OLG Celle, Urt. v. 08.03.2012 - Az.: 13 U 174/11). Die Klägerin ging gerichtlich gegen einen...…

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 26. März 2012 —Trotz Anstiegs der GEMA-Erträge von 13,3 Mio. EUR auf 21,2 Mio. EUR sieht die GEMA keinerlei Veranlassung, ihr Gebührenmodell zu überdenken. Im Gegenteil besteht nach Auffassung deren Vorstandsvorsitzenden Harald Heker unter Berücksichtigung der tatsächlichen...…

it-recht-deutschland | 24. März 2012 — Ab dem 30. März 2012 droht wieder eine Vielzahl wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen. An diesem Datum treten neue Regelungen zur Energie-Kennzeichnung im Onlinehandel in Kraft. Für Elektronik-Händler heißt es daher: Aufpassen! Bei vier Gerätegruppen gelten demnächst neue Regelungen zur Kennze…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 24. März 2012 —Der Streitwert bei einer Telefon-Störung liegt bei 1.200,- EUR, so der BGH (Beschl. v. 15.12.2011 - Az.: III ZR 226/11). Die Klägerin hatte bei der Beklagten einen Telefon- und Internetanschluss. Sie verlangte von der Beklagten die Abgabe einer Erklärung. Inhalt der...…

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 24. März 2012 —Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) sieht dringenden Handlungsbedarf im Hinblick auf die Interessenvertretung der Urheber. Insbesondere die Angemessenheit der Vergütung könne nur in einem Urhebervertragsrecht gewährleistet werden. Auf diesem Wege könne auch der Praxis...…

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 24. März 2012 —Auf Anträge einiger in Frankfurt am Main tätiger Spielhallenbetreiber hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Verordnung der Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main über die Regelung der Sperrzeit für das Gebiet der Stadt...…