LEGALIT.de | 18. August 2011 — Das LAG Berlin-Brandenburg hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (16.02.2011 – 4 Sa 2132/10) entschieden, dass ein Arbeitgeber ausnahmsweise auch dann gegen den Willen s…
LEGALIT.de | 10. Juni 2011 — Urheberrechtsverletzungen im Internet sind immer noch und immer wieder ein aktuelles Thema. Kollege Stephan Dirks befasst sich aus aktuellem Anlaß auf sdplegal.de mit der Frage…
RSS
criminologia | vor 5 Stunden — Keine Webseite und kein Blog kommt heutzutage ohne die Einbindung von Schaltflächen für das “social sharing” aus; also jene kleine Knöpfe, mit denen der Seitenbesucher seine Freunde bei Facebook, Google+ oder die Follower bei Twitter auf eine Internetseite aufmerksam machen kann. Auch auf Cri…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 14 Stunden — LG Düsseldorf, Urteil vom 28.12.2011, Az. 12 O 501/10§§ 307 ff. BGB Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass u.a. AGB eines Telekommunikationsanbieters unwirksam sind, die besagen “Sollte A. mit der von mir gewünschten Bandbreite nicht zur Verfügung stehen, möchte ich das von mir ausgewählte P…
IT-Blawg | vor 15 Stunden — Am 22. März 2012 findet wieder der Paderborner Tag der IT-Sicherheit statt. Ich werde dort mit einem Workshop zum Thema “Datenschutz in Social Networks” vetreten sein. Den Hauptvortrag hält in diesem Jahr: Professor Dr. Michael Waidner, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Sichere Info…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 24 Stunden —Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Online-Kreditreklame mit "Ab-Jahreszins" rechtswidrig".Inhalt:Durch die Mitte 2010 in Kraft getretene Verbraucherkredit-Richtlinie haben sich...…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 24 Stunden —Diskriminierende und beleidigende Äußerungen, sog. "Mobbing", gegen einen Mitschüler auf "Facebook" und "StudiVZ", rechtfertigen eine Versetzung des Täter bzw. Mittäters in eine andere Schulklasse (VG Köln, Beschl. v....…
Internet-Law | vor 31 Stunden — Die Widerrufsbelehrung kann bei einem Verkauf über eBay auch noch unmittelbar nach dem Ende der Auktion per E-Mail übersandt werden. Die 14-tägige Widerrufsfrist nach § 355 Abs. 2 BGB wird dadurch gewahrt, hat das OLG Hamm mit Urteil vom 10.01.2012 (Az.: I -4 U 145/11) entschieden. Die Rech…
it-recht-deutschland | vor 35 Stunden — Sobald ein Unternehmen eine gewerbliche Internetseite betreibt sind rechtliche Pflichtangaben (laut TMG) zu beachten. Eines der geläufigsten Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäftsev…
Das Blog für IT-Recht | vor 38 Stunden — Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Paketdienstleistern, die eine „Ersatzzustellung“ an einen Nachbarn erlaubt, ist unzulässig. So entschied das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom am 02.03.2011 (Az.: 6 U 165/10). Problematisch ist nach Auffassung der Kölner Richt…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 2 Tagen —Die Herstellerfirma eines elektronischen Messgeräts zur Geschwindigkeitsüberwachung kann sich nicht auf entgegenstehende Urheberrechte berufen, wenn ein Verteidiger im Rahmen des Akteneinsichtsrechts auch die Übersendung der Bedienungsanleitung des Messgeräts...…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 2 Tagen —Die Einstellung eines Gebrauchtfahrzeugs in eine falsche Internet-Rubrik stellt grundsätzlich eine unwahre Angabe im Sinne des Wettbewerbsrechts dar. Eine Irreführung des Publikums ist jedoch dann ausgeschlossen, wenn sich bereits aus der Überschrift der Anzeige die...…
Anja Neubauer | vor 2 Tagen — Wie ich im Dezember 2010 schon berichtete, wurde die letzte Version des ACTA-Abkommens schon als Endentwurf gefertigt. Und auf einmal ist es seit Januar diesen Jahres, wir schreiben wohlgemerkt schon 2012, DAS Thema, was die Massen bewegt. Sind wir nicht alle ein wenig spät? Jetzt auf die Str…
De lege lata | vor 2 Tagen —Wer die in den letzten Tagen besonders losgebrannte Diskussion um ACTA verfolgt hat, wird sich inzwischen auch ein wenig im Dschungel der deutschen Urheberrechtsbestimmungen umgesehen haben. Unter den vielen Möglichkeiten, sich eine Marke anzumelden, bildet die Wortmarke gem. § 7 MarkenV eine de…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 3 Tagen —Die Verbreitung von Bildnissen eines Fotojournalisten bei der Arbeit auf der Internetplattform Twitter ohne dessen Einwilligung ist unzulässig. Die grundrechtlich geschützte Pressefreiheit setzt zwingend voraus, dass eine ungestörte und Recherche und Informationsbeschaffung...…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 3 Tagen —In einem jahrelangen Rechtsstreit hat das BVerfG (Beschl. v. 15.12.2011 - Az.: 1 BvR 1248/11) das endgültige Machtwort gesprochen und die "AnyDVD"-Entscheidung des BGH für nicht zu beanstanden erklärt. Inhaltlich ging es um die Frage, ob ein...…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 3 Tagen — In den letzten Wochen wurde mir einige Anfragen zum Thema “Suchmaschinenoptimierung” vorgelegt, darunter in erster Linie Anfragen von Kunden, die sich übervorteilt fühlten – in den Sachverhalten ist festzustellen, dass eine bunte Mischung an Sachverhalten inzwischen zu bemerken ist. An erster…
Conle§i | 9. Juni 2010 — Heute wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner vom 02.06.2010 vorgelegt. Auf der vierten Seite wird unter der Ziffer 6 auf da…
LBR-Blog | 8. März 2010 — Ein eher unscheinbares Dasein fristet ein sehr interessanter Aspekt in der vorliegenden Entscheidung des OLG Hamm (OLG Hamm, Urteil v. 28.01.2010, …
LEGALIT.de | 26. November 2008 — heise online berichtet heute über einen neuerlichen Feldzug der britischen Kanzlei Davenport Lyons, die zuletzt im Sommer in Zusammenarbeit mit der…
LEGALIT.de | 27. Januar 2010 — Am Donnerstag, den 28.01.2010, befasst sich der zuständige Bundesratsausschuss für Arbeit und Sozialpolitik mit dem Entwurf einer ELENA-Datensatz…
Conle§i | 12. Mai 2010 — Der Bundesgerichtshof hat heute zur Haftung für mangelhaft gesicherte W-LAN-Anschlüsse entschieden. Im Fall (Az. I ZR 121/08, Urteil vom 12.05.10…
kielanwalt.de | 23. Mai 2007 — …ist das Motto, unter dem sich heute der Jugendsender “DASDING” des Südwestrundfunks mit dem unerlaubten Kopieren und Herunterladen von urheberre…
kielanwalt.de | 12. Dezember 2006 — Zum Thema Abmahnung im Internet gibt es regelmäßig haarsträubende Geschichten. Kleine Webseiten-Betreiber werden für Geringfügigkeiten ordentlich…
kielanwalt.de | 15. Oktober 2004 — [Beitrag in COMPUTER-FACHWISSEN - Fachzeitschrift für Betriebs- und Personalräte zu EDV-Einsatz, Mitbestimmung und Datenschutz - Oktober 2004] …
Law-Blog | 8. September 2006 — Mit einem durchaus erschreckenden neuen Urteil (AZ: 308 O 407 / 06, verkündet am 26.07.2006, Volltext via RAe Lampmann Behn Rosenbaum) überrascht…
LEGALIT.de | 24. Februar 2009 — Das shopbetreiber-blog hat Erstaunliches herausgefunden: Das neue amtliche Muster zur Widerrufsbelehrung hat keineswegs dafür gesorgt, dass der R…