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Recht geblogt | 1. Juli 2011 — ... verwiesen wurde, hat nun das LG Hamburg in einer aktuellen Entscheidung seine Zuständigkeit abgelehnt, ob wohl es in dem Streit um eine Domain ging. Der Kläger verlangte aufgrund seines Namensrechtes die Unterlassung der Benutzung und die Löschung einer Domain. Zumindest für den Unterlas…
kanzlei.biz | 30. Juni 2011 — Eigener Leitsatz: Die für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen und Sportbekleidung eingetragene Wortmarke "TOOOR!" hat weder einen diese Waren beschreibenden Charakter, noch beinhaltet sie einen Hinweis auf die Art der Waren. Sowohl die vom Sachbegriff "Tor" abweichende Schreibweise al…
kanzlei.biz | 28. Juni 2011 —Neben den beiden bereits dargestellten Social Media- Services Twitter und Facebook gibt es noch eine Reihe weiterer, wichtiger Online- Dienste. Da eine Auflistung den Rahmen dieser Serie sprengen würde, folgen ein paar allgemeine Grundsätze, die beim rechtskonformen Auftritt von Unternehmen im Int…
beck-blog | 20. Juni 2011 — Lieschen Müller heiratet Herrn Lüdenscheid. Lüdenscheid wird Ehename, Lieschen wählt ihren Geburtsnamen als Begleitnamen und nennt sich fortan Lieschen Müller-Lüdenscheid. Nun wird Lieschen von Herrn Dr. Klöbner adoptiert, in dem Adoptionsbeschluss wird ausgesprochen, dass Lieschen den Geburt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Juni 2011 — ... gegen die Benutzung und Löschung einer Domain mit der Begründung richtet, dass dies die Namensrechte (§ 12 BGB) der Klägerin verletze. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Hamburg Beschluss ... und Löschung der Domain www.worth.de mit der Begründung, dass dies ihre Namensrecht…
Markenrechts-Blog | 17. Juni 2011 — Bei der Wahl des richtigen Namens für einen Facebook-Account ist Vorsicht geboten: Eine Facebook-Seite ist im Endeffekt nichts anderes als eine eigene Website, die eben „nur“ für Facebook-Mitglieder (in Deutschland immerhin schon 47% der Internet-Nutzer) einsehbar ist. Das Problem: Bei der Benennu…
CMS Hasche Sigle | 15. Juni 2011 — Die juristischen Geister scheiden sich häufig an der Frage, ob der Verkehr ein Zeichen als Marke oder als Unternehmenskennzeichen auffasst. Diese Schwierigkeit, zwischen der markenmäßigen Benutzung einerseits und der unternehmenskennzeichnenden Benutzung andererseits zu unterscheiden, führt…
Markenrechts-Blog | 3. Juni 2011 —Dirk Nowitzki, der derzeit beste und erfolgreichste deutsche Basketballspieler, ist mit seinen Dallas Mavericks in die Finals der NBA eingezogen und hofft dort auf den ersten Titel-Gewinn seiner Karriere in der amerikanischen Profiliga. Doch auch in Deutschland hat die „Marke Dirk Nowitzki“ Zugkraft…
kanzlei.biz | 25. Mai 2011 —Amtlicher Leitsatz: a) Haben die Parteien ihre gleichlautenden Unternehmenskennzeichen jahrzehntelang unbeanstandet nebeneinander benutzt und besteht deshalb eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage, auf die die Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen anzuwenden sind, kann nur ausnahmsweise und…
Rechtslupe | 25. Mai 2011 — ... . Die öffentlich-rechtliche Namensänderung hat dabei Ausnahmecharakter. Sie dient dazu, Unzuträglichkeiten im Einzelfall zu beseitigen, nicht aber dazu, die gesetzlichen Wertungen des bürgerlich-rechtlichen Namensrechts zu revidieren. Bei der Prüfung, ob ein wichtiger Grund vorliegt, kann d…
kanzlei.biz | 23. Mai 2011 — Eigener Leitsatz: Die Umfirmierung eines Unternehmens in "Outlets.de GmbH" wurde mangels Unterscheidungskraft abgelehnt. Das Hinzufügen der Top-Level-Domain "de" reicht zur Individualisierung nicht aus. Die Unterscheidungskraft dient der abstrakten Unterscheidung von anderen Unternehmen. Be…
Rechtslupe | 23. Mai 2011 — Haben die Parteien ihre gleichlautenden Unternehmenskennzeichen jahrzehntelang unbeanstandet nebeneinander benutzt und besteht deshalb eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage, auf die die Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen anzuwenden sind, kann nur ausnahmsweise und unter engen Vor…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Mai 2011 —BGH Urteil vom 14.04.2011 I ZR 41/08 - Peek & Cloppenburg II MarkenG § 15 Abs. 2, § 23 Nr. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1 und 2, § 49 Abs. 1, § 51 Abs. 1, § 55 Abs. 1 (Siehe auch BGH, Urteil vom 31.03.2010 - I ZR 174/07- Peek & Cloppenburg) Leitsätze des BGH:a) Haben die Parteien ihre gleichlautenden …
kanzlei.biz | 19. Mai 2011 — Eigener Leitsatz: Die Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude kann kennzeichenrechtlich hinzunehmen sein, wenn in diesem Gebäude früher unter derselben Bezeichnung ein bekanntes Stummfilmkino geführt wurde. Diese Wendung bezeichnet nämlich den Veranstaltungsort, …
markenrecht24.de | 19. Mai 2011 —Die “eingetragene Marke” kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern insgesamt folgende Markenrechte: Marke kraft Eintragung (§ 4 Nr. 1 MarkenG) Der Markenschutz entsteht 1. dur…
Handakte WebLAWg | 22. Mai 2009 — Ein Kind hat zu seinem leiblichen Vater keinen Kontakt mehr, lebt bei der Mutter und seinem Stiefvater - und möchte dessen Namen annehmen. Dieser…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Februar 2009 — LG Stuttgart, Urteil vom 27.01.2009, Az. 41 O 101/08 KfH§§ 12, 823, 826, 1004 Abs. 1 (analog) BGB Die missbräuchliche Ausnutzung von populären …