Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Februar 2011 — Der Metronaut berichtet von einem interessanten Sachverhalt, der sich nach dortigen Angaben in etwa so abgespielt haben soll: Der bayerische Landesverband des Deutschen Ki…
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Markenrechts-Blog | vor 14 Stunden —Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor man beim Deutschen Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) eine Markenanmeldung einreicht. Die Eintragung eines angemeldeten Zeichens wird dort zwar zunächst ohne Prüfung auf Verletzung bereits einge…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... in der Kombination der einzelnen Wortbestandteile – nicht das Namensrecht oder das Kennzeichenrecht der „Verbraucherzentrale“ verletzt. Der ... Sinne bestehe. Der Bundesverband sah nicht nur sein Namensrecht verletzt, sondern meinte auch die Verwendung des ... für ganz unbedenklic…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Ein natürlicher Name oder eine Geschäftsbezeichnung kann rechtlichen Schutz erlangen, etwa um eine Verwechselungsgefahr oder Verwässerungsgefahr auszuschließen. Also fällt nicht nur der Name einer bestimmten Person unter den Namensschutz, sondern grundsätzlich etwa auch Berufsnamen bzw. Kün…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Ein natürlicher Name oder eine Geschäftsbezeichnung kann rechtlichen Schutz erlangen, etwa um eine Verwechselungsgefahr oder Verwässerungsgefahr auszuschließen. Also fällt nicht nur der Name einer bestimmten Person unter den Namensschutz, sondern grundsätzlich etwa auch Berufsnamen bzw. Kün…
Markenrechts-Blog | 1. Februar 2012 —In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Gala…
Rechtslupe | 1. Februar 2012 — Für das Vorliegen des Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG kommt es nicht darauf an, ob der Anmelder bereits über ein Namens- oder Kennzeichenrecht verfügt, mit dem er Dritte von der Verwendung einer der Marke entsprechenden Angabe im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und D…
Anwalt Niemeyer | 30. Januar 2012 — Schnelldurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im Januar beschäftigten: Überblick Hamburger Gerichte zur Hotelbewertung im Internet Immaterialgüterrecht: Weiterveräußerung von Hörbuch-Download · Total-Buy-Out-Klauseln · Filesharing-Abmahnung unbrauchbar · Streitwertbemessung be…
kanzlei.biz | 20. Januar 2012 —Der Startschuss für neue Top-Level-Domains ist gefallen .SHOP, .RADIO, .BAYERN, oder gar .UNTERNEMENSNAME könnten bald die neuen Top-Level-Domains (TLDs) heißen, die den altbekannten generischen TLDs wie .COM, .NET, .ORG, .INFO, .BIZ oder den Länder-TLDs wie .DE, .AT oder .US Konkurrenz machen. Währ…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 18. Januar 2012 — Das OLG Hamm (I-15 W 585/10) hatte sich mit einer irrtumsbedingten Namensanmeldung zu beschäftigen: Beide Eltern wollten dem Kind als Zweitnamen den Namen “X” geben. Noch im Kreißsaal hatte man diesen Namen der Hebamme, die nach dem Namen gefragt habe, buchstabiert. Die Hebamme hatte daraufhi…
muepe.de | weblog peter müller | 17. Januar 2012 — Die Entscheidungsgründe des Urteils des BGH vom 9. November 2011 (Az.: I ZR 150/09 – Basler Haar-Kosmetik), über das bereits berichtet wurde, liegen nun vor. Die Leitsätze lauten: a) Der Namensschutz aus § 12 BGB bleibt neben dem Kennzeichenschutz aus §§ 5, 15 MarkenG anwendbar, wenn mit d…
Internet-Law | 17. Januar 2012 — ... eine nicht selten schwierige rechtliche Prüfung vorzunehmen, ob Namensrechte, Markenrechte oder sonstige Kennzeichenrechte verletzt sind (vgl ... Anspruchs auf Domainlöschung nach dem Kennzeichenrecht und dem Namensrecht Stellung genommen. Wenn die Löschung des Domainnamens ... verlet…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Januar 2012 —BGH Urteil vom 09.11.2011 I ZR 150/09 Basler Haar-Kosmetik MarkenG § 15 Abs. 5; BGB §§ 12, 677, 683 Satz 1, § 670; ZPO § 139 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4 Die BGH-Entscheidung zur Haftung des Admin-C für Kennzeichenrechtsverletzungen durch Domainnamen liegt nunmehr im Volltext vor. Wir hatten bereits über d…
kanzlei.biz | 11. Januar 2012 — Eigener Leitsatz: Wird die Marke nicht durchgängig über einen Zeitraum benutzt, muss die Marke dennoch eine stetige und stabile Marktpräsenz aufweisen. Die ernsthafte Benutzung einer Marke ist nicht glaubhaft gemacht, wenn ein Warenverkauf für jeweils einen Monat im Abstand von über 2 Jahren …
kanzlei.biz | 20. Dezember 2011 — ... könne; sie weise damit auch einen Sachbearbeiter der DENIC, der über keine namensrechtlichen Kenntnisse verfüge, eindeutig auf einen bestimmten Namensträger hin, der allein als Rechtsinhaber ... eines solchen Hinweises könne auch ein Sachbearbeiter der DENIC, der über keine namensrechtli…
kanzlei.biz | 20. Dezember 2011 — ... könne; sie weise damit auch einen Sachbearbeiter der DENIC, der über keine namensrechtlichen Kenntnisse verfüge, eindeutig auf einen bestimmten Namensträger hin, der allein als Rechtsinhaber ... eines solchen Hinweises könne auch ein Sachbearbeiter der DENIC, der über keine namensrechtli…
Handakte WebLAWg | 22. Mai 2009 — Ein Kind hat zu seinem leiblichen Vater keinen Kontakt mehr, lebt bei der Mutter und seinem Stiefvater - und möchte dessen Namen annehmen. Dieser…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Februar 2009 — LG Stuttgart, Urteil vom 27.01.2009, Az. 41 O 101/08 KfH§§ 12, 823, 826, 1004 Abs. 1 (analog) BGB Die missbräuchliche Ausnutzung von populären …