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beck-blog | 18. November 2011 — Die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle steht derzeit im Fokus der Öffentlichkeit. Hier im Blog wurde das Thema bereits von Prof. Müller und einigen Nutzern diskutiert (Systematische Fehleinschätzungen seit 30 Jahren? "Unsere" Sicherheitsbehörden und der rechte Terrorismus). Laut Presseberich…
beck-blog | 17. November 2011 — Bereits zum dritten Mal findet am 24.11.2011 eine gemeinsame Veranstaltung von davit mit BITKOM Akademie zu aktuellen Fragen des IT Rechts statt. Von Vertretern marktführender Unternehmen (Microsoft, Daimler, salesforce.com, Gartner) werden in Co-Referaten rechtliche Vorgaben und operative An…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. November 2011 — BGH, Urteil vom 12.05.2011, Az. I ZR 53/10§ 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG Der BGH hat entschieden, dass Spielgeräte, auch wenn diese kreativ gestaltet sind, noch nicht automatisch einen Schutz des Urhebergesetzes als Werk der angewandten Kunst genießen. Dazu sei vielmehr erforderlich, dass das Gerät,…
beck-blog | 16. November 2011 — Kürzlich hat sich die zuständige EU-Kommissarin Malström in einem Schreiben an den europäischen Interessensverband EDRI für eine Herabsetzung der Fristen für die Vorratsspeicherung ausgesprochen. Konkret wird sie aber nicht. Dies wirft vermutlich nicht nur bei mir folgende Frage auf: Wie kann…
beck-blog | 14. November 2011 — Vorweg – was ist ein Admin-C? Das ist eine natürliche Person, die (neben dem Domaininhaber) befugt ist, verbindliche Entscheidungen über die Domain zu treffen und Zustellungen für den Domaininhaber entgegenzunehmen. Bei .de-Domains muss ein Admin-C mit Sitz in Deutschland für die Domain beste…
Jus@Publicum | 11. November 2011 — Werbung mit einer 72-Jährigen – das schien L’Oreal wohl nicht geeignet: Renate Gerdes erhielt bei der Abstimmung auf Facebook die meisten Stimmen, trotzdem entschied sich die Jury beim Model-Contest für ein jüngeres Gesicht. Konkurrent Schwarzkopf ergriff die Gelgenheit, schnappte sich die Se…
LEXEGESE | 11. November 2011 —(LEXEGESE) CDU/CSU und FDP haben am 8. November 2011 einen Gesetzentwurf zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (BT-Drs. 17/7632) in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Gesetzentwurf reagiert auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs, das für die Berücksichtigung des gesamtw…
beck-blog | 10. November 2011 — Die Auseinandersetzungen deutscher Datenschützer mit dem sozialen Netzwerk Facebook gehen munter weiter. Nachdem der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert eine breite Diskussion über Like-Buttons und Fanpages eingeleitet hat (Blog), hat nun der Hamburger Datenschütze…
beck-blog | 7. November 2011 — Immer wieder lesenswert - der Blog des BfDI Peter Schaar. Im neuesten Eintrag vom 05.11. geht es um die Meldung durch die Medien, Facebook werde die Daten schleswig-holsteinischer Nutzer nicht mehr zur Bildung von Profilen verwenden. Diese Regionallösung hat bei vielen Überraschung ausgelö…
LEXEGESE | 5. November 2011 —Die Bundesnetzagentur hat nach den Vorgaben in § 20 Absatz 3 des derzeit geltenden Erneuerbare- Energien-Gesetzes (EEG)1 ermittelt, dass zum 1. Januar 2012 der Degressionssatz für Strom aus solarer Strahlungsenergie (§§ 32 und 33 EEG) 15 Prozent beträgt. Damit gelten ab dem 1. Januar 201…
beck-blog | 2. November 2011 — Die neuen Skripten Internetrecht und IT-Recht sind da und stehen kostenlos zum Download bereit. Das Skriptum Internetrecht wurde einem grundlegenden Relaunch unterzogen Alle Fußnoten wurden noch einmal geprüft, ergänzt und um aktuelle Belege erweitert. Die Literaturhinweise wurden aktualisier…
Der Energieblog | 2. November 2011 — (c) Jörg Naujokat / PIXELIO (www.pixelio.de) Wie viel Geld Strom- und Gasnetzbetreiber mit ihrem Geschäft verdienen, hängt maßgeblich davon ab, welchen Eigenkapitalzinssatz die Bundesnetzagentur (BNetzA) festlegt. Der jüngste Entwurf vom 7. September 2011 für die zweite Regulierungsperio…
beck-blog | 31. Oktober 2011 — Nun ist es soweit. Die DENIC hat ihre Unantastbarkeit verloren. Der BGH sieht die DENIC in einem eindeutigen Fall einer rechtsverletzenden Domainregistrierung zur Löschung der Domains verpflichtet. Es geht um Domains mit staatlichen Bezeichnungen. Es sind die Zeiten vorbei, in denen die DENIC…
beck-blog | 28. Oktober 2011 — Providerverträge, bei denen der Kunde dem Auftragnehmer die Verarbeitung seiner Daten überträgt, findet man unter den unterschiedlichsten Bezeichnungen: Outscourcing, ASP, SaaS, Cloud-Services, Rechenzentrumsvertrag, etc. Wenn es um die Verarbeitung personenbezogener Daten geht, liegt im Rege…
LEXEGESE | 28. Oktober 2011 —(LEXEGESE) Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 28. Oktober 2011 neue Regeln für den Wechsel des Strom- und Gasanbieters festgelegt. Mit der aktuellen Entscheidung wird der Lieferantenwechselprozess an neue gesetzliche Vorgaben angepasst, in den wesentlichen Abläufen verschlankt und für Str…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Mai 2008 — BGH, Urteil vom 04.04.2008, Az. VI ZR 176/07 - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil bestätig, dass die Kosten für ein Abschlussschre…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juni 2008 — OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.12.2007, Az. 10 ME 241/07 - Leitsätze des Bearbeiters: Bei der Verlinkung auf pornographische Inhalte muss der Anb…
§§ Jur-Blog.de §§ | 14. April 2009 — OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2009, 4 W 59/08 - Der vom OLG Karlsruhe entschiedene Fall zum Bereich der Abmahnkosten zeigt, wie kurz die ges…
§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Mai 2008 — Das Thema der persönlichen Bilder im Internet wird häufig zu kurz angesprochen. Insbesondere dort, wo es die falsche Profilbilder - sogenannte Fa…
beck-blog | 14. Juli 2009 — Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat heute den Social Networks MySpace, Facebook, lokalisten.de, wer-kennt-wen.de und Xing Unterlassu…
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. August 2009 — BFH, Urteil vom 18.02.09, Az. V R 90/07 – Das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 18. Februar 2009 V R 90/07 betraf die Frage, ob die Abgabe von zuvo…
§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Juli 2010 — AG Frankfurt am Main, Urteil vom 01.02.2010 , Az. 30 C 2353/09 – Red. Leitsätze: Dass die Klägerin den Gerichtsstand in Frankfurt etwa rechtsmiss…
§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Juni 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 08.05.2009, Az. 1 Ss 46/09 - Gegenwärtig werden sowohl zivilrechtlich von Abmahnern und strafrechtlich von Staatsanw…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Januar 2009 — Mit der vorliegenden Entscheidung wird dem LG Frankenthal (Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08) widersprochen. Das Problem der Auskunftserteil…
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. Mai 2008 — Bundesgerichtshof, Urteil vom 30. Mai 2008 - 1 StR 166/07 - Das oberste Zivilgericht bestätigte die Verurteilung wegen unwahren und irreführenden A…