beck-blog | 30. November 2011 — Vom Kochduell zum Rechtsstreit. Wochenblatt.de berichtet über einen handfesten Streit um die Domain schuhbeck.com. Danach entscheidet das LG München kommende Woche (am Niko…
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LEXEGESE | vor 21 Stunden —LEXEGESE - Bundeskanzlerin hat am 29. Mai 2012 gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsminister und dem Bundesumweltminister die Bundesnetzagentur (BNetzA) in Bonn besucht. Dort wurde ihr der Entwurf des ersten nationalen Netzentwicklungsplans Strom von den Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) überre…
Kurz Pfitzer Wolf | vor 32 Stunden — Was war passiert?In dem vorliegenden Fall wurde über den Internetanschluss der Ehefrau an zwei verschiedenen Tagen jeweils ein Computerspiel in einer Internet Tauschbörse zum Download angeboten. Der Rechteinhaber mahnte daraufhin die Anschlussinhaberin ab, welche aber keine Unterlassung abgeb…
Fachanwalt für IT-Recht | vor 2 Tagen — Es wird derzeit viel geschrieben über Facebook. Insbesondere über den - je nach Perspektive - gelungenen oder misslungenen Börsengang. Ein entscheidender Faktor für die Wertbildung des Unternehmens ist sicherlich die Anzahl der Profile von derzeit über 900 Millionen. Nur ein Optimist würde dabei v…
beck-blog | vor 5 Tagen — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig lasse. Die bemängelt, dass manche Apps pesönliche Informationen der Smartphone-Besitzer ungsichert und nicht anonymisiert an Datensammler weitergeb…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 5 Tagen — PD Dr. Simon Schlauri (Universität Zürich) wurde kürzlich im «N’jus Blog» zu seiner Habilitation über Netzneutralität befragt. In seinen Antworten sprach sich Schlauri unter anderem gegen die in der Schweiz immer wieder geforderte Einschränkung der Netzneutralität durch Providerhaftung aus un…
beck-blog | vor 6 Tagen — Das BVerwG hat im gestrigen Urteil (vom 23. Mai 2012 - 6 C 22.11) entschieden, dass landesmediengesetzliche Regelungen zulässig sind, nach denen private Fernsehsender an die Landesmedienanstalt nach deren Verfügung Werbeeinnahmen abführen müssen, die sie für Sendungen vereinnahmt haben, we…
beck-blog | 21. Mai 2012 — Youtube und das Urheberrecht Da hatte sich die GEMA zu früh gefreut. Als die Richter am Landgericht Hamburg die Sperrung illegaler Musikvideos durch Youtube anordneten (Urteil vom 20. April 2012 – 310 O 461/10), frohlockte die klagende Musikverwertungsgesellschaft über ihren Präzedenzsieg…
beck-blog | 17. Mai 2012 — Das Konzept des DialogCamps basiert auf der Idee der „BarCamps“. BarCamps zeichnen sich dadurch aus, dass das Konferenzprogramm nicht im Vorhinein festgelegt, sondern am Tag der Veranstaltung in einem morgendlichen Plenum der Teilnehmer zusammengestellt wird. Jeder von Ihnen hat die Möglichke…
beck-blog | 15. Mai 2012 — Ein neuer Bericht von InfoSec aus der Schweiz beschreibt, wie bereits jetzt schon Bewegungsprofile von Kunden in Kaufhäusern und Malls erfasst werden. Zwei Einkaufszentren in Temecula im Süden Kaliforniens und Short Pump Town Center in Richmond in Virginia haben nach dem Bericht Scanner insta…
LEXEGESE | 14. Mai 2012 —Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) einen » Bericht zur Evaluierung der Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV) nach § 9 AusglMechV vorgelegt. Die B…
Das Blog für IT-Recht | 14. Mai 2012 — Dass Computerprogramme urheberrechtlichen Schutz genießen, wird in der Europäischen Union schon seit seit 1991 durch die “Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen” (91/250/EWG) klar zum Ausdruck gebracht. In einem Urteil vom 02.05.2012 hat der Gerichtshof der Europäischen Un…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 13. Mai 2012 — Wie gulli berichtet, haben Anhänger des Onlinekollektivs Anonymous am Freitag massenhaft Daten von Unterzeichnern der Kampagne wir-sind-die-urheber.de veröffentlicht. Dazu gehören unter anderem Charlotte Roche, Sven Regener, Michael Mittermaier und Till Lindemann. Veröffentlicht werden Wohnor…
beck-blog | 11. Mai 2012 — Lesenswert der Artikel aus der „Süddeutschen Zeitung“ - Überschrift „Vorratsdatenspeicherung – Zwei Jahre Verschnaufpause“. Darin heißt es, dass der Streit über die Vorratsdatenspeicherung vorläufig (für diese Legislaturperiode) zu Ende sei. „Das bestätigt zwar niemand offiziell, und das B…
Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft | 9. Mai 2012 — Die Forderung nach Netzneutralität findet Einzug in das TKG. Das BMWi hat eine nichtkonsolidierte Fassung des Gesetzentwurfes für das neue TKG bereitgestellt. Erstmals findet sich darin der Grundsatz der Netzneutralität. Man darf gespannt sein, inwiefern er mit Leben ausgefüllt und welche Anwendung…
beck-blog | 9. Mai 2012 — Das BMWi war so freundlich, eine konsolidierte Fassung der zahlreichen Änderungen ins Netz zu stellen. Eine markierte Fassung mit den Änderungen habe ich noch nicht gesehen. Das Gesetz tritt daher gem. seines Artikels 5 vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 sowie der jüngsten Entscheidung des B…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Mai 2008 — BGH, Urteil vom 04.04.2008, Az. VI ZR 176/07 - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil bestätig, dass die Kosten für ein Abschlussschre…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Juni 2008 — OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.12.2007, Az. 10 ME 241/07 - Leitsätze des Bearbeiters: Bei der Verlinkung auf pornographische Inhalte muss der Anb…
§§ Jur-Blog.de §§ | 14. April 2009 — OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2009, 4 W 59/08 - Der vom OLG Karlsruhe entschiedene Fall zum Bereich der Abmahnkosten zeigt, wie kurz die ges…
§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Mai 2008 — Das Thema der persönlichen Bilder im Internet wird häufig zu kurz angesprochen. Insbesondere dort, wo es die falsche Profilbilder - sogenannte Fa…
beck-blog | 14. Juli 2009 — Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat heute den Social Networks MySpace, Facebook, lokalisten.de, wer-kennt-wen.de und Xing Unterlassu…
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. August 2009 — BFH, Urteil vom 18.02.09, Az. V R 90/07 – Das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 18. Februar 2009 V R 90/07 betraf die Frage, ob die Abgabe von zuvo…
§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Juli 2010 — AG Frankfurt am Main, Urteil vom 01.02.2010 , Az. 30 C 2353/09 – Red. Leitsätze: Dass die Klägerin den Gerichtsstand in Frankfurt etwa rechtsmiss…
§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Juni 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 08.05.2009, Az. 1 Ss 46/09 - Gegenwärtig werden sowohl zivilrechtlich von Abmahnern und strafrechtlich von Staatsanw…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Januar 2009 — Mit der vorliegenden Entscheidung wird dem LG Frankenthal (Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08) widersprochen. Das Problem der Auskunftserteil…
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. Mai 2008 — Bundesgerichtshof, Urteil vom 30. Mai 2008 - 1 StR 166/07 - Das oberste Zivilgericht bestätigte die Verurteilung wegen unwahren und irreführenden A…