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BERLIN BLAWG | 28. Juni 2011 — ... Betroffenen von einem Fachmann, am besten einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüfen lassen. Schlagworte: Abmahnung, Abnehmer, Anwalt, Bekleidung, BGH, Bild, Brauch, Dienstleistungen, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Herkunft, Hinweis, Kammergericht, Kennzeichen, Links &…
BERLIN BLAWG | 1. November 2010 —Heinz Georg Kramm kann einpacken. Heino braucht seinen bürgerlichen Namen Heinz Georg Kramm seit heute nicht mehr in seinem Personalausweis mit sich tragen. Die Künstlernamen und Pseudonymen sind zurück. BERLIN BLAWG berichtete bereits im vergangenen Jahr über die bevorstehenden Änderungen für Künst…
BERLIN BLAWG | 1. Oktober 2009 — ... in Sachen Markenanmeldungen weiter. Schlagworte: AG, Berlin, EU-Recht, EuGH, Europa, Firma, Foto, Gewerblicher Rechtsschutz, GmbH, HABM, Hamburg, LG, Marke, Marken, Markenrecht, Moderecht, OLG, Urteil Verwandte Artikel HABM: Bounty-Riegel keine 3D-Marke (0) Fachanwalt für Mar…
Textil, Mode & Recht | 22. Juli 2009 —Wie man aus zahlreichen Veröffentlichungen in Print- und Internetmedien erkennen kann, hat die Wirtschaftskrise auch die Mode- und Textilbranche kräftig erwischt. Teilweise wird versucht, diesem Problem mit Humor oder Zuversicht/Optimismus zu begegnen, teilweise entstehen neue und interessante Ideen…
Textil, Mode & Recht | 26. Juni 2009 —Ein besonderes Problem stellt sich bei grenzüberschreitenden Vertriebsverträgen im Hinblick auf die Zuständigkeit von Gerichten. So sind bei der Geltendmachung von Ansprüchen nicht nur internationale Kollisions- und Zuständigkeitsnormen, sondern auch deren Auslegung durch die jeweiligen Gerichte zu …
Textil, Mode & Recht | 12. Mai 2009 —Das Landesarbeitsgericht Hamm hat nicht nur entschieden, dass die Löhne bei der Firma Kik sittenwidrig niedrig sind, nein es hat darüber hinaus entschieden, dass der tarifliche Mindestlohn nicht unterschritten werden darf (LAG Hamm vom 18.03.2009, Az. 6 Sa 1284/08 sowie 6 Sa 1327/08). Die Revision z…
Textil, Mode & Recht | 10. April 2008 —Marken sind ein Zeichen von Qualität, in das oft viel Zeit und Geld investiert worden ist. Je größer der in der Marke verkörperte good will, desto größer der Schaden durch missbräuchliche und wettbewerbswidrige Verwendung von Trittbrettfahrern, die gehäuft in den Sparten Textilien, Schuhe, Lederware…
Textil, Mode & Recht | 18. März 2008 —Das oberste Strafgericht in Frankreich hat am 05 Februar 2008 eine wichtige Entscheidung angekündigt, welche die Grundprinzipien des Urheberrechtes im Hinblick auf das Verbreiten von Werken im Internet betrifft. Drei Journalisten hatten die Erlaubnis, an einer Mode-Show in Paris teilzunehmen und dab…
Textil, Mode & Recht | 19. Februar 2008 —Zunehmend ist der Einzelhandel in der Situation, dass er an Sonderöffnungsaktionen teilnehmen will oder sogar muss. Mietverträge in Einkaufszentren verpflichten unter Androhung einer Vertragsstrafe die Mieter an solchen Sonderöffnungsaktionen teilzunehmen. Kein Center-Betreiber möchte geschlossene L…
Textil, Mode & Recht | 18. Februar 2008 —Produktpiraterie sorgt in Deutschland für jährliche Schäden in Milliardenhöhe. „Die Textilindustrie gehört, zu den Branchen, die am stärksten mit Produkt- und Markenpiraterie zu kämpfen haben“ so Bundesjustizministerin Zypries am 5. September 2007 anlässlich der Pressekonferenz zur Produktpiraterie …
Textil, Mode & Recht | 5. Februar 2008 —Für alle Kreativen, aber auch für die Industrie und mittelbar für alle in der Modebranche Tätigen spielt der Schutz des Designs eine zentrale Rolle. Deshalb hat die europäische Modeindustrie regelmässig auf den Heimatmärkten bzw. den angrenzenden Ländern Vorsorge getroffen und entsprechend schutzwür…
Textil, Mode & Recht | 22. Januar 2008 —Die Grundlage jedes Handels mit Textilien ist der Liefervertrag. Die Textilbranche ist in der Türkei traditionell stark. Viele westeuropäische Label und Modefirmen lassen zwischenzeitlich in der Türkei produzieren. Die günstige Kostenanalyse wird ergänzt durch die relative Nähe des Produktionsstando…
Textil, Mode & Recht | 16. Januar 2008 —Vertriebsverträge spielen in der Textilbranche eine leicht zu unterschätzende Rolle im Rahmen der Absatzorganisation von Produkten. 1. Vertriebsverträge können auch per eMail oder Telefon verbindlich geschlossen werden Dem tut auch der Umstand keinen Abbruch, dass oftmals keine schriftlichen, ausdrü…
Textil, Mode & Recht | 10. Januar 2008 —Im Internet kursieren – insbesondere auf veralteten Anwaltshomepages – scheinbar aktuelle Listen/Veröffentlichungen von allgemeinverbindlichen Tarifverträgen. Unter Vorlage eines solchen Ausdrucks hat kürzlich ein Betriebsrat vortragen lassen, dass der Manteltarifvertrag für die Beschäftigten im Ein…
Textil, Mode & Recht | 8. Januar 2008 —Allgemein: Herzlich willkommen im neuen Weblog der Kanzlei Diem & Partner zum Thema „Textilien, Mode & Recht“. Als international tätige Wirtschaftskanzlei begleiten wir seit Anbeginn auch Mandanten und Mandate aus der Textil- und Modebranche. Dabei unterstützen wir bei Problemen aus sämtlichen Berei…
Textil, Mode & Recht | 10. Januar 2008 —Im Internet kursieren – insbesondere auf veralteten Anwaltshomepages – scheinbar aktuelle Listen/Veröffentlichungen von allgemeinverbindlichen Tarifve…
Textil, Mode & Recht | 12. Mai 2009 —Das Landesarbeitsgericht Hamm hat nicht nur entschieden, dass die Löhne bei der Firma Kik sittenwidrig niedrig sind, nein es hat darüber hinaus entsch…
Textil, Mode & Recht | 19. Februar 2008 —Zunehmend ist der Einzelhandel in der Situation, dass er an Sonderöffnungsaktionen teilnehmen will oder sogar muss. Mietverträge in Einkaufszentren ve…