Das in der Bundesrepublik geltende Medienrecht beinhaltet sämtliche Teilbereiche der multimedialen Kommunikation, wobei rechtliche Regelungen und Vorschriften bezüglich der Information im Medienrecht verankert sind. Das Medienrecht ist daher ein globaler Oberbegriff, welcher unter anderem Film, Fernsehen, Radio, Presse, Multimedia und auch das Internet beinhaltet. Das Medienrecht ist stark an das Telekommunikationsrecht geknüpft, wobei insbesondere die Aspekte der Medienfreiheit im Medienrecht eine große Rolle spielen. Wichtige Inhalte des Medienrechts sind weiterhin der Jugendschutz und der Schutz des geistigen Eigentums, sodass die Tätigkeiten der "Freiwilligen Selbstkontrolle" (FSK) mit in das Medienrecht einfließen und es feste Gesetze und Verordnungen bezüglich dem Schutz von Medien gibt. Jugendlichen und Minderjährigen soll kein Zugriff auf explizite, gewaltverherrlichende und erotische Medien ermöglicht werden, sodass im Fernsehen, als auch im Internet für Jugendschutz gesetzlich gesorgt wird, Weiterhin gehört die Sicherung der Meinungsfreiheit zum Medienrecht, sodass im Radio, als auch im Fernsehen über jegliche Weltthemen frei und unabhängig gesprochen werden darf, ohne dass die berichtenden Personen in ihren Ausführungen eingeschränkt werden. Zusammenfassend wird die Nutzung als auch die Nutzbarkeit der medialen Inhalte im Medienrecht verankert, sodass es klare Gesetze zur Mediennutzung gibt. Insbesondere die neuen Medien sorgten bei Medienschutzbeauftragten lange Zeit für Kopfzerbrechen, da die ewigen Weiten des Internets nur schwer zu kontrollieren sind und tagtäglich neue Internetseiten online gestellt werden und sich somit weitere Bedrohungen für Jugendliche verbreiten können.
kriegs-recht.de | 17. Oktober 2011 — Spätestens seitdem wir Udo Vetter 2010 als Referenten für das erste deutsche IT-LawCamp gewinnen konnten, schätze ich den Kollegen nicht nur für seinen pointierten Schreibstil, sondern auch für seinen unterhaltsamen Vortragsstil. Jetzt ist Udo Vetter in Düsseldorf wieder einmal aufs Podium geklettert und hat zum Theme “Sicheres Publizieren i…
Blog zum Medienrecht | 15. Februar 2011 — Daniel Domscheit-Bergs Autobiographie „Inside WikiLeaks“ habe ich nicht nur in einem Rutsch gelesen, sondern auch aus einer besonderen Perspektive: Während des für WikiLeaks d…
Blog zum Medienrecht | 10. Mai 2011 — Mein Kreuzzug für Gerechtigkeit im Internet führte mich diesmal nach Düsseldorf, wo die sympathische Firma Euroweb ihren Gerichtsstand hat. Der Ruf von Euroweb leidet an schle…
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criminologia | vor 5 Stunden — Keine Webseite und kein Blog kommt heutzutage ohne die Einbindung von Schaltflächen für das “social sharing” aus; also jene kleine Knöpfe, mit denen der Seitenbesucher seine Freunde bei Facebook, Google+ oder die Follower bei Twitter auf eine Internetseite aufmerksam machen kann. Auch auf Cri…
Blog zum Medienrecht | vor 8 Stunden — Die beiden niederländischen Journalisten, die einen SS-Veteranen mit versteckter Kamera gefilmt und seine Worte mitgeschnitten haben, wurden heute von einem deutschen Gericht freigesprochen. Der EGMR hat heute die Verurteilung eines national eingestellten Schweden bestätigt, der Schüler mit…
Jus@Publicum | vor 8 Stunden — Der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts NRW hat in einem heute verkündeten Grundsatzurteil über Auskunftspflichten des WDR entschieden. Anlass hierzu bot das an den WDR gerichtete Auskunftsersuchen eines Pressejournalisten über Aufträge, die der WDR vergeben hatte. Der WDR lehnte eine Ausku…
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | vor 9 Stunden — Mit Beschluss vom 10.01.2012 (Az. I-4 U 145/11) hat das OLG Hamm sich zum Thema Widerrufsbelehrung bei Kauf gegen Höchstgebot geäußert. Auf Grund eines Urteils des LG Dortmund war es fraglich, ob ein Verkäufer auf eBay den Höchstbietenden noch wirksam über sein kurzes Widerrufsrecht belehren …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 9 Stunden — LG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2012, Az. 14c O 292/11 - nicht rechtskräftig Art. 82 Abs. 1 GGV, Art. 82 Abs. 5 GGV, Art. 83 Abs. 1 GGV; Art. 88 GGV, § 3 UWG, § 4 Nr. 9 UWG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass über das optisch gegenüber dem Galaxy Tab 10.1 veränderte Samsung Galaxy Tab 10.…
Internet-Law | vor 10 Stunden — Immer wieder wird versucht, das Marken- und Wettbewerbsrecht als Vehikel zur Untersagung unliebsamer Meinungsäußerungen zu benutzen. Über derartige Fälle, in denen eine kritische Meinungsäußerung vor allen Dingen deshalb beanstandet worden ist, weil flankierend das Unternehmenskennzeichen und…
e-comm | vor 13 Stunden —Das heute bekanntgegebene Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der Sache Vejdeland ua gegen Schweden (Appl. no.1813/07) ist in zumindest zweifacher Hinsicht bemerkenswert. Zum einen ist es der erste Fall, in dem gegen Homosexuelle gerichtete Agitation als "hate speech" beurteil…
IT-Blawg | vor 15 Stunden — Am 22. März 2012 findet wieder der Paderborner Tag der IT-Sicherheit statt. Ich werde dort mit einem Workshop zum Thema “Datenschutz in Social Networks” vetreten sein. Den Hauptvortrag hält in diesem Jahr: Professor Dr. Michael Waidner, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Sichere Info…
it-recht-deutschland | vor 31 Stunden — Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 05.03.2010, Az. 308 O 691/09) hat in einer Entscheidung von Anfang März des laufenden Jahres die Inhaberin eines Internet-Anschlusses als Störer angesehen, nachdem die hanseatischen Richter es für erwiesen angesehen haben, dass es hierüber zu ei…
kanzlei.biz | vor 31 Stunden —Eigener Leitsatz: Eine tabellarische Darstellung von Flugpreisen, ohne Einrechnung von Zuschlägen für Steuern, Gebühren und Kerosin, verstößt gegen Art. 23 Abs. 1 LVO und stellt daher eine unlautere Wettbewerbshandlung gemäß §§ 3, 4 Nr. 11 UWG dar. Kammergericht Berlin Urteil vom 04.01.2012 …
kanzlei.biz | vor 33 Stunden — Eigener Leitsatz: Bricht der Verkäufer eine eBay-Auktion vorzeitig ab, so kommt dennoch ein Vertrag zwischen dem aktuell Höchstbietenden und dem Verkäufer zustande, wenn der Kaufgegenstand aufgrund von Umständen nicht mehr verfügbar ist, die dem Verkäufer als willentlich verursacht zuzurechnen s…
kanzlei.biz | vor 34 Stunden — Eigener Leitsatz: Es besteht keine Zuständigkeit unter dem Gesichtspunkt des so genannten fliegenden Gerichtsstands bei im Internet begangenen Rechtsverstößen. Vielmehr ist der Gerichtsstand dort gegeben, wo sich der behauptete Rechtsverstoß in dem konkreten Verhältnis der Prozessparteien…
kanzlei.biz | vor 34 Stunden — Eigener Leitsatz: Es ist nicht irreführend, wenn im Rahmen einer Onlinewerbung für ein Kfz unter Verfügbarkeit sofort aufgeführt ist und später auf eine mögliche Abweichung der Lieferfrist hingewiesen wird. Die Begriffe Verfügbarkeit einerseits und Lieferzeit andererseits haben unterschied…
kanzlei.biz | vor 35 Stunden — Eigener Leitsatz: Die Übermittlung der Widerrufsbelehrung per Email unmittelbar im Anschluss an das Ende einer Auktion bei der Internetplattform eBay kann rechtzeitig sein, um die verkürzte 14-tägige Widerrufsfrist beim Verbrauchervertrag nach § 355 Abs. 2 BGB auszulösen. Oberlandesgerich…
Blog zum Medienrecht | 13. März 2011 — Der spektakuläre Autounfall in Hamburg forderte prominente Opfer, darunter der Schauspieler Günter Amendt. Amendt hatte 1979 das bürgerliche Lager …
Handakte WebLAWg | 29. April 2009 — Im April 2006 wurde durch Änderung der Fachanwaltsordnung die Fachanwaltsbezeichnung für Urheber- und Medienrecht neu zugelassen. Seit dem Wint…
Blog zum Medienrecht | 26. April 2010 — Ein sensibler Volksmusikmoderator hatte einen Ordnungsmittelantrag beantragt, weil ein Journalist eine einstweilige Verfügung “verhöhnt” haben so…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. März 2010 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 § 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG Der BGH hat darauf hingewiesen dass Titelrechte gemäß § 5 Abs. 1 und 3 …
LawBike.de | 3. August 2010 — Aktuell sind knapp 400 Blawgs bei JuraBlogs angemeldet. Der studentische Anteil ist allerdings noch relativ gering. Im Folgenden habe ich eine Li…
Blog zum Medienrecht | 22. April 2010 — Aus einem Schriftsatz des Investors Marco Hahn: “Die Durchführung der mündlichen Verhandlung im hiesigen Nachverfahren dient aus Klägersicht (D…
Blog zum Medienrecht | 14. Februar 2010 — Blogger-Kollege Stefan Niggemeier hatte mich neulich - offenbar in einem emotionalen Anflug - ein bisschen plump angepöbelt und geschrieben, “(…
Blog zum Medienrecht | 21. Januar 2010 — Da war jemand von der Firma KOMSA offenbar von Anzeigen im Internet angenervt und hat einen Adblocker geschaltet. Das Ding war offenbar so einges…
JuracityBlog | 15. Januar 2007 — Einen Abgrund von Landesverrat? Diese Sicht der Dinge des damaligen Bundeskanzlers Konrad Adenauer auf die SPIEGEL-Affäre, wollten sich die Bunde…
