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markenrecht24.de | 17. Mai 2012 —Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt den Granny Smith-Beschluß des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 09.09.2010 (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith), in dem es um die Löschung nachfolgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de ging. Das BPatG hatte seinerzeit den di…
sueddeutsche.de | 16. Mai 2012 — Kreativität kennt keine Grenzen, erst recht in der Marketingbranche. Wenn der Chef da eine bahnbrechende Idee zur Diskussion stellt, ist der Input aller Mitarbeiter gefragt - in gewissen Grenzen. Dafür kommt aber manchmal jede Selbsterkenntnis zu spät. …
it-recht-deutschland | 16. Mai 2012 — Nun steht es fest: Das “Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes” ist am 16.05.2012 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und w…
Markenserviceblog | 16. Mai 2012 — ... den Markenschutz für diese Marke beantragt hatten. Wie prekär die markenrechtliche Situation dadurch sein kann, werden wir später noch behandeln. ... schlägt, war die Idee kurzer Hand geboren, ein kleines markenrechtliches Abenteuer mit dem Ziel zu starten, dem FC ... FC Bayern München r…
ipweblog.de | 16. Mai 2012 — ... der Entscheidungen des DPMA durch ein verwaltungsgerichtliches Verfahren vor dem Bundespatentgericht ihren Ausdruck findet. Spätestens seit Geltung des neuen Markengesetzes ist das markenrechtliche Widerspruchsverfahren kein summarisches Verfahren mehr, sondern beinhaltet eine eingehende…
Gedankensalat | 16. Mai 2012 —Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis bestimmter Tatsachen, die im Handelsverkehr rechtserheblich sind 1. Öffentlich meint, dass jedermann das Recht auf Einsichtnahme hat (vgl. § 9 Abs. 1 S. 1 HGB). Hierbei kann die Einsichtnahme entweder über das Online-Portal www.handelsregister.de …
markenrecht24.de | 16. Mai 2012 —Kuh tritt Ritter, so könnte man die Entscheidung des OLG Köln vom 30.03.2012 (OLG Köln, Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11) kurz zusammenfassen. Der 6. Senat war der Auffassung, dass unter anderem nachfolgende Milka-Schokolade nachfolgende 3D-Marke nicht verletzen würde. In den Entscheidungsgründen …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Mai 2012 — hOLG Köln, Beschluss vom 20.01.2012, Az. 6 W 242/11 § 101 Abs. 9 UrhG, § 101 Abs. 2 UrhG Das OLG Köln hat entschieden, dass ein Rechteinhaber nicht von einem Provider die Adressdaten eines Internetanschluss-Inhabers zu einer bestimmten IP-Adresse verlangen kann, wenn er nicht nachweis…
ipweblog.de | 16. Mai 2012 — BPatG, Beschl. v. 16. April 2012, 4 ZA (pat) 35/11 zu 4 Ni 82/08 – Rechtsbeschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren Amtliche Leitsätze: Rechtsbeschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren 1. Im Verfahren des Nichtigkeitssenats über die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss ist wegen…
MarkenBlog | 16. Mai 2012 — Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 59 740 physiomobil Nizzaklassen: 10, 44 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …
CMS Hasche Sigle | 16. Mai 2012 — Die Bundesregierung hat am 9. Mai 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes beschlossen. Die geplanten Änderungen zielen auf ein flexibleres und kostengünstigeres Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- …
Jus@Publicum | 16. Mai 2012 — Alles eine Frage der Dosis und der Technik © Liz Collet Zugegeben: Clooney ist das Häubchen Sahne zum Kaffee. Genau das Häubchen Sahne, das man dazu und nicht darauf geniesst. What else ….? Sorry, aber nach Cary Grant, Gergory Peck und……kam ja nicht so arg viel wirk.lich Ansehnliches UND …
Jus@Publicum | 16. Mai 2012 — Alles eine Frage der Dosis und der Technik © Liz Collet Zugegeben: Clooney ist das Häubchen Sahne zum Kaffee. Genau das Häubchen Sahne, das man dazu und nicht darauf geniesst. What else ….? Sorry, aber nach Cary Grant, Gergory Peck und……kam ja nicht so arg viel wirk.lich Ansehnliches …
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 15. Mai 2012 — Das BPatG hat sich aktuell mit der Anmeldung der Marke “Gummibärchen” zu beschäftigen und kam zum Ergebnis, dass der Marke die Unterscheidungskraft nicht nur für Fruchtgummis, sondern auch für alle möglichen Zubereitungen und Grundstoffe für die Zubereitungen entbehre. So könne man auch Fruch…
Jus@Publicum | 15. Mai 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet In diesem Beitrag wurde im Zusammenhang mit den Fragen, welche die DSO und deren Tätigkeit als Koordinierungsstelle aufwirft und bislang ungelöst sind, bereits darauf hingewiesen, dass nach Aussage des Medizinischen Vorstandes der DSO, Prof. Günter Kirste…
Dr. Behrmann & Härtel | 8. Oktober 2008 — Des öfteren trifft man ja auf das Problem, dass Mandanten gerne eine Abmahnung durch einen Anwalt durchführen lassen wollen, an den Gebühren, die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2010 — OLG Köln, Urteil vom 22.01.2010, Az. 6 U 141/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; § 5 Abs. 2 UWG Das OLG Köln hat darauf hingewiesen, dass die Marken …
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße de…
BERLIN BLAWG | 9. September 2008 —In der Dienststelle des DPMA in Jena werden sämtliche deutsche Geschmacksmusteranmeldungen sowie ein Gutteil der deutschen Markenanmeldungen bearbeite…
markenrecht24.de | 23. März 2010 —Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 965 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen…
Kurz Pfitzer Wolf | 2. September 2009 — Das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz), welches am 01.10.2009 in Kraft tritt bringt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Dezember 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 02.10.2009, Az. 310 O 281/09 § 315 Abs. 3 BGB Das LG Hamburg hat in diesem Urteil entschieden, dass eine modifizierte Un…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. März 2010 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 § 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG Der BGH hat darauf hingewiesen dass Titelrechte gemäß § 5 Abs. 1 und 3 …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Januar 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 02.10.2008, Az. 312 O 464/08 §§ 8 Abs. 2 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, 2. Halbsatz, 23 Nr. 2, MarkenG Das LG Hamburg hat darau…