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it-recht-deutschland | vor 20 Stunden — Die Abkürzung it-Recht steht für den etwas sperrigen Begriff des Informationstechnologierechts. Hierunter wird das Vertragsrecht der Informationstechnologien (Softwareverträge, Providerverträge, Hostingverträge usw. ), das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (e-Commerce), das Domainrec…
it-recht-deutschland | vor 20 Stunden — Das Urheberrecht beschäftigt sich mit dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst.In der Praxis geht es häufig um den Schutz von Musiktiteln, Filmen und Bildern. Durch die verbreitete Nutzung des Internets für private und geschäftliche Belange kommt es gerade hier vermehrt zu …
it-recht-deutschland | vor 20 Stunden — OLG Düsseldorf: Kein Anspruch aus Unterlassungsvertrag bei vorangegangener rechtsmissbräuchlicher Abmahnung (Urteil vom 08.06.2010, Az.: I-20 U 199/09) [Anmerkung: eigener Leitsatz] Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit einem durch uns erstrittenen Urteil am 08.06.2010 entschieden, dass …
it-recht-deutschland | vor 20 Stunden — ... dass es auch andere Beurteilungskriterien bei Gerichten gibt, denen es darauf ankommt, in welcher Zahl Werke veröffentlicht werden. Auch wir vertreten die Meinung, dass – wie es im Markenrecht schon längst anerkannt ist – bei der Veröffentlichung nur einer oder weniger Dateien nicht von ei…
it-recht-deutschland | vor 20 Stunden — In der letzten Zeit häufen sich die Fälle, in denen Mandanten von uns Abmahnungen oder zumindest die Aufforderung von Vereinen aus der ersten Fußball Bundesliga erhalten, eine Unterlassungserklärung abzugeben, da den Adressaten vorgeworfen wird, gegen die AGB bzw. ATGB (Allgemeinen Ticket-Ges…
sueddeutsche.de | vor 22 Stunden —Mit seiner Schrotflinte wollte ein polnischer Bauer einem Fuchs den Garaus machen, der sich an seinen Hühnern zu schaffen machte. Doch ein Teil der Schrotladung ging daneben - und traf die Ehefrau des Mannes. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 23 Stunden — LG Düsseldorf, Urteil vom 28.12.2011, Az. 12 O 501/10§§ 307 ff. BGB Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass u.a. AGB eines Telekommunikationsanbieters unwirksam sind, die besagen “Sollte A. mit der von mir gewünschten Bandbreite nicht zur Verfügung stehen, möchte ich das von mir ausgewählte P…
SPIEGEL ONLINE | vor 23 Stunden —Die Polizei geht von einem tragischen Unglück aus: Mit einem Schrotgewehr hat ein Bauer in Polen Jagd auf einen Fuchs gemacht. Doch die Kugeln trafen seine Ehefrau.…
markenrecht24.de | vor 23 Stunden —Diesem Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde wurde der Markenschutz betreffend folgende Waren “Klasse 06: Kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden, Öffnungen; Klasse 20: Systemmöbel mit Metallstangen, die m…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 23 Stunden — OLG München, Urteil vom 10.11.2011, Az. 29 U 1614/11 § 2 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG, § 9 UWG, § 11UWG, § 12 UWG; § 1 HwO, § 7 HwO Das OLG München hat entschieden, dass der Betrieb eines Hörgeräteakustikergeschäfts wettbewerbswidrig ist, wenn die durch die Handwerksordnung vorgeschriebene Meister…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 24 Stunden — LG Köln, Urteil vom 03.08.2011, Az. 84 O 95/11§ 3 UWG, § 8 UWG, § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG Das LG Köln hat entschieden, dass ein Fahrzeug auf Internetverkaufsplattformen nur dann als Neuwagen beworben werden darf, wenn zwischen Herstellung des Kfz und Abschluss des Kaufvertrags nicht mehr al…
Markenrechts-Blog | vor 24 Stunden —Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor man beim Deutschen Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) eine Markenanmeldung einreicht. Die Eintragung eines angemeldeten Zeichens wird dort zwar zunächst ohne Prüfung auf Verletzung bereits einge…
Panorama | vor 26 Stunden —Im ZDF Morgenmagazin habe ich gerade einen nicht schlecht gemachten Beitrag zu Räum- und Streupflichten, Verkehrssicherungspflichten und Haftung bei deren Verletzung gesehen. War alles richtig, was dort gesagt wurde. Zur Illustration wurde aber eine Szene gezeigt, bei der eine elegant gekleidete Dam…
it-recht-deutschland | vor 39 Stunden — Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 05.03.2010, Az. 308 O 691/09) hat in einer Entscheidung von Anfang März des laufenden Jahres die Inhaberin eines Internet-Anschlusses als Störer angesehen, nachdem die hanseatischen Richter es für erwiesen angesehen haben, dass es hierüber zu ei…
Jus@Publicum | vor 40 Stunden — Es war einmal © Liz Collet clc! Die Trennung erfolgt zum Ende des Jahres. Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH)-Allianz und die Allianz Private Krankenversicherung werden ihre Kooperation Ende dieses Jahres beenden. Dies gaben beide Unternehmen dieser Tage in Hannover und München bekan…
Dr. Behrmann & Härtel | 8. Oktober 2008 — Des öfteren trifft man ja auf das Problem, dass Mandanten gerne eine Abmahnung durch einen Anwalt durchführen lassen wollen, an den Gebühren, die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2010 — OLG Köln, Urteil vom 22.01.2010, Az. 6 U 141/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; § 5 Abs. 2 UWG Das OLG Köln hat darauf hingewiesen, dass die Marken …
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße de…
BERLIN BLAWG | 9. September 2008 —In der Dienststelle des DPMA in Jena werden sämtliche deutsche Geschmacksmusteranmeldungen sowie ein Gutteil der deutschen Markenanmeldungen bearbeite…
markenrecht24.de | 23. März 2010 —Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 965 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen…
Kurz Pfitzer Wolf | 2. September 2009 — Das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz), welches am 01.10.2009 in Kraft tritt bringt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Dezember 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 02.10.2009, Az. 310 O 281/09 § 315 Abs. 3 BGB Das LG Hamburg hat in diesem Urteil entschieden, dass eine modifizierte Un…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. März 2010 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 § 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG Der BGH hat darauf hingewiesen dass Titelrechte gemäß § 5 Abs. 1 und 3 …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Januar 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 02.10.2008, Az. 312 O 464/08 §§ 8 Abs. 2 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, 2. Halbsatz, 23 Nr. 2, MarkenG Das LG Hamburg hat darau…