Was ist Markenrecht?

Farbmarke des Tages

MarkenBlog | 14. Mai 2012 — Die Farbmarke zur Landtagswahl in NRW IR Marke: 799291 Nizzaklasse 16 Quelle: WIPO …

Rotes Tier auf grünem Rasen

markenrecht24.de | 14. Mai 2012 —Welche bekannte Marke spielt in diesem Stadion? Foto: Thomas Felchner Des Rätsels Lösung erfahren Sie um heute 17:17 Uhr!…

Zum urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen

Das Blog für IT-Recht | 14. Mai 2012 — Dass Computerprogramme urheberrechtlichen Schutz genießen, wird in der Europäischen Union schon seit seit 1991 durch die “Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen” (91/250/EWG) klar zum Ausdruck gebracht. In einem Urteil vom 02.05.2012 hat der Gerichtshof der Europäischen Un…

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Fahrbericht Rolls-Royce Phantom II - Emily strahlt

FOCUS Online | 14. Mai 2012 —BMWs Edelsparte Rolls-Royce läuft wie am Schnürchen. Die Marke steht mit dem überarbeiteten Phantom wie ein Fels in der Brandung im Super-Luxus-Segment, weil sie nichts beweisen muss. Von FOCUS-Online-Autor Sebastian Viehmann, Nizza …

Draußen nur Kännchen – Kaffee-Einkauf mit dem EuGH

CMS Hasche Sigle | 14. Mai 2012 — Die in vielen Landesvergabegesetzen vorgesehene Frauenförderung steht europarechtlich auf immer wackligeren Füßen. Grund dafür ist ein auf den ersten Blick nicht einschlägiges Urteil des EuGH vom 10.05.2012 (C-368/10) zum Kaffeeeinkauf nach Öko- und Fair-Trade-Kriterien – aber der Reihe nach: …

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Wenn das die Gisela erfährt…

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 14. Mai 2012 — Der Kollege Hänsch berichtet auf seiner Internetseite von einem Klageverfahren des Unternehmens Euroweb aus Düsseldorf. Das Unternehmen macht eine Vergütung aus einem angeblich geschlossenen Vertrag zur Erstellung einer Internetseite geltend. Die Referenzkundenmasche wurde auch bei uns versuc…

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OLG Frankfurt a.M.: Patentanwaltskosten für Markenrechtsstreit im Klageweg stets erstattungsfähig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 14. Mai 2012 —Nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 29.02.2012 - Az.: 6 W 25/12) sind die Patentanwaltskosten bei einer Klage auf Erstattung der Kosten für eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung stets erstattungsfähig. Dies gelte unabhängig von einer...…

Nicht A-tlantis sondern B-elantis

markenrecht24.de | 13. Mai 2012 —Last not least. Südlich von Leipzig befindet sich…

Markenrechtliche Abmahnung durch Kanzlei Knigge Nourney Böhm im Auftrag der Beate Uhse AG

it-recht-deutschland | 13. Mai 2012 — ... Wir haben Kenntnis genommen von einer markenrechtlichen Abmahnung durch die Rechtsanwaltskanzlei Knigge ... Zur Beanstandung stehen vermeintliche Verletzungen der Markenrechte an “Beate Uhse”. Von dem ... bereits zahlreiche Mandate im Bereich des Markenrechts erfolgreich wahrgenommen u…

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Expo-Eröffnung in Südkorea: Frederik, Mary und Lego

SPIEGEL ONLINE | 12. Mai 2012 —Die Expo 2012 hat ihre Tore geöffnet. Zum offiziellen Start der Weltausstellung in der südkoreanischen Küstenstadt Yeosu ließ sich sogar königlicher Nachwuchs aus Europa blicken: Kronprinz Frederik und seine Frau Mary waren zu Gast - und setzten ein dänisches Unternehmen gut ins Bild.…

BGH, I ZR 59/10 – PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät

ipweblog.de | 12. Mai 2012 — BGH, Urteil vom 30. November 2011 – I ZR 59/10- PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät Amtliche Leitsätze: Es kann nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass sämtliche PCs mit eingebauter Festplatte, die in den Jahren 2002 bis 2005 in Verkehr gebracht wurden, im Sinne des § 54 Abs…

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rechthabers Recht

markenrecht24.de | 12. Mai 2012 —Wo rechthaber Recht hat, hat er Recht (siehe Kommentar zum Beitrag “Leipziger Tierallerlei”). Das “Gondwanaland” ist schon nicht schlecht, zumindest von außen Foto: Thomas Felchner ist es sehr beeindruckend. Drinnen war ich nocht nicht. Wer kann berichten?…

EuGH: Unlautere Ausnutzung einer eingetragenen Marke

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 12. Mai 2012 —Der Gerichtshof bestätigt die Nichtigerklärung der Gemeinschaftsmarken BOTOLIST und BOTOCYL wegen des Bestehens der bekannten Marken BOTOX. Durch die Benutzung dieser Marken würde die Wertschätzung der Marken BOTOX in unlauterer Weise ausgenutzt. Im Jahr 2003 trug das...…

BGH: Kann die Ausstrahlung italienischer Preisverleihungen unter dem Namen “Oscar” in Deutschland durch den amerikanischen Inhaber der deutschen Marke “OSCAR” untersagt werden? - Markenrecht International

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2012 — ... MARITIME; vgl. auch Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., Einl. Rn. 59; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., Einl. H Rn. 40). Dabei ist eine Gesamtabwägung vorzunehmen, bei der ... im Ausland vorgenommenes Verhalten Auswirkungen auf inländische Schutzrechte hat. c) Das Berufungsgericht hat ein marke…

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BGH: Zur internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Internetveröffentlichungen

DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 11. Mai 2012 — In einem am 8. Mai 2012 verkündeten Urteil (VI ZR 217/08) bejahte der BGH die Zuständigkeit deutscher Gerichte für Unterlassungsklagen in Fällen von Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Internetveröffentlichungen, wenn sich der Mittelpunkt der Interessen des Klägers in Deutschland befindet…

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Abmahnungen, Mandanten und die Kosten

Dr. Behrmann & Härtel | 8. Oktober 2008 — Des öfteren trifft man ja auf das Problem, dass Mandanten gerne eine Abmahnung durch einen Anwalt durchführen lassen wollen, an den Gebühren, die…