Internet-Law | 18. September 2011 — Die Initiative IGEL (Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht) hat den Göttinger Hochschulprofessor Gerald Spindler zu der Forderung eines Leistungsschutzrechts für Pressever…
CMS Hasche Sigle | 5. März 2012 — Der Koalitionsausschuss von CDU, FDP und CSU hat sich gestern unter anderem darauf verständigt, jetzt die seit langem erwartete Novelle des Urheberrechts („Dritter Korb“) in…
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Digital Constitution | 11. Mai 2012 — ... . Er hat sich ausführlich mit dem Leistungsschutzrecht aus ökonomischer (wohlfahrtstheoretischer) Perspektive beschäftigt. Der ... ihrer wirtschaftlichen Leistung als Werkvermittler mittels eines Leistungsschutzrechts u.a. gegenüber der Übernahme von ... den Angeboten der Nachric…
Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft | 9. Mai 2012 — ... über die ausnahmsweise Rechtswidrigkeit entscheidet ist § 87 UrhG. Danach steht Sendeunternehmen ein Leistungsschutzrecht an ihren Funksendungen zu. Gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 3 UrhG ... Verhaltenspflichten zu beachten: Bei fast jeder öffentlichen Vorführung sind Urheberrechte Dritter und versc…
Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft | 9. April 2012 — ... des Internets Indes erscheint fraglich, ob Kants Thesen zu Gunsten eines Leistungsschutzrechtes für Verleger oder zu Gunsten einer "Anpassung" des Urheberrechts an ... stützen lassen. Verleger vs. News-Aggregate? Die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht f…
Internet-Law | 30. März 2012 — Sollte das geplante Leistungsschutzrecht für Verlagsprodukte tatsächlich auch Blogger ins Visier nehmen, wie Christiane Schulzki-Haddouti schreibt, dann kan sich die Politik sicher sein, dass der ACTA-Protest nur ein laues Lüftchen gewesen ist, gemessen an dem, was dann kommen wird. Schulzk…
Internet-Law | 29. März 2012 — Mathias Spielkamp hat heute ein an ihn gerichtetes Schreiben des Handelsblatts veröffentlicht, das er im Nachgang zur Veröffentlichung eines Artikels bei Handelsblatt-Online erhalten hat. Geradezu frappierend finde ich folgenden Satz des Schreibens, das vom Chefredakteur und der Geschäftsfü…
Immateriblog.de | 29. März 2012 — Kürzlich habe ich das erste Mal für das Handelsblatt geschrieben (bzw. den Online-Ableger). Es war eine Entgegnung auf Christoph Keese, der in einem Beitrag geschrieben hatte: “Zugleich aber drückt abnehmender Respekt vor geistigem Eigentum den Umsatz”. Er meint damit (selbstverständlich) den…
Internet-Law | 21. März 2012 — Die als Wirtschaftsdialog getarnten Geheimverhandlungen zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium, Urheberrechtslobbyisten und Providern, über die ich hier kürzlich bereits berichtet hatte, haben wohl aus gutem Grund hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Denn es gab offenbar eine ganz ko…
Internet-Law | 15. März 2012 — ... Man findet dort ein Plädoyer für ein bereits existierendes Grundrecht auf Internetnutzung, das mit einer Ablehnung von Netzsperren und einem Three-Strikes-Modell einhergeht. Kritik am geplanten Leistungsschutzrecht für Verleger findet man in dem Papier ebenso wie eine kritische Haltung zu A…
Datenschutzbeauftragter Online | 10. März 2012 — ... zu Datenschutz-Themen dieser Woche (US-Datenschutz-Kodex, Cloud-Computing, Lieblingspasswort, Leistungsschutzrecht, Datenschutz-Stiftung, EU-Datenschutzbeauftragter, Israel, Überwachungskameras). Sonntag, 4. ... -Aggregatoren erhalten. Die Koalition hat am gestrigen Sonntag entschieden…
IT- und Internet-Recht | 8. März 2012 — ... , etwa auf CD/DVD. Eigentlich gemeint ist wohl das öffentliche Zugänglichmachen im Netz. Das Leistungsschutzrecht wäre außerdem näher von anderen Leistungsschutzrechten abzugrenzen. Immerhin können Verleger jetzt schon für ihre Produkte online auch Datenbankschutz genießen. Und schließlich: Die…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 8. März 2012 — ... von CDU und FDP hat die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage beschlossen. Hersteller von Presseerzeugnissen sollen demnach ein eigenes Leistungsschutzrecht „für die redaktionell-technische Festlegung journalistischer ... im Einzelfall beantwortet werden. Fazit: Da…
Das Blog für IT-Recht | 8. März 2012 — ... vervielfältigt werden können, verfolgen die Leistungsschutzrechte nach der gesetzgeberischen Vorstellung vor ... in Bezug auf die älteren Leistungsschutzrechte nicht ohne Kritik geblieben. Die ... Hersteller von Presseerzeugnissen ein eigenes Leistungsschutzrecht für die redaktionell-technis…
Internet-Law | 7. März 2012 — ... Koalitionsausschuss vor ein paar Tagen beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverlage hat für einigen ... man ergänzend folgendes lesen: (..) das Leistungsschutzrecht schränkt die Weitergabe von Informationen ... allen bisherigen Bestimmungen auch beim Leistungsschutzrecht. Die Nachr…
Internet-Law | 5. März 2012 — Der Koalitionsausschuss hat gestern die Einführung eines Leistungsschutzrechts zugunsten der Hersteller von Presseerzeugnissen beschlossen. Anders ... Fachwelt, die sich praktisch einhellig gegen ein solches Leistungsschutzrecht ausgesprochen hat, sondern gibt erneut dem Druck ... dass dies n…
CMS Hasche Sigle | 5. März 2012 — ... sollen Hersteller von Presseerzeugnissen jetzt ein eigenes Leistungsschutzrecht für die redaktionell-technische Festlegung journalistischer ... den jetzt bekannt gewordenen Eckpunkten für ein Leistungsschutzrecht haben die Koalitionsfraktionen das ausdrücklich bestätigt. ... genauer ansieh…
Internet-Law | 8. März 2010 —Rechtsanwalt und Burda-Aufsichtsrat Robert Schweizer setzt sich in einem Interview mit promedia / CARTA erneut für die Schaffung eines Lesitungsschutz…