LEGALIT.de | 14. Juni 2011 — Auf JurPC ist heute die aktuelle zweite Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24.03.2011 - Az.: VII ZR 111/10) veröffentlicht worden, die sich letztinstanzlich mit d…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 1. Juni 2011 — Mit Entscheidung vom 1.6.2011 (Az.: VIII ZR 91/10) hat der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, daß de…
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Rechtslupe | 7. Oktober 2011 — Ist in einer vertraglichen Vereinbarung festgelegt, dass die Gratifikation zu einem bestimmten Zeitpunkt ausgezahlt wird, wenn die vereinbarten geregelten Ausnahmen nicht vorliegen, dann kann eine Auszahlung nicht vorzeitig verlangt werden. In dem hier vom Landesarbeitsgericht Baden-Württembe…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 31. August 2011 — Es klingt auf den ersten Blick “dröge” ist aber eine Frage mit erheblicher Bedeutung für das IT-Recht: Das Kündigungsrecht des Bestellers im Werkvertrag nach §649 BGB. Zur Erinnerung: Ein Internet-System-Vertrag ist ebenso ein Werkvertrag wie die typischen Branchenbuch-Einträge. Das heisst, der B…
LEXEGESE | 16. August 2011 —Von RA Dr. Peter Nagel, LL.M. (University of Michigan) Die AGB der FlexStrom AG enthielten folgende Klausel: "Sollte der Ihnen mitgeteilte voraussichtliche Liefertermin um mehr als 6 Monate überschritten werden, steht Ihnen das Recht zu, den Vertrag rückwirkend zu beenden". Der FlexStro…
Wirtschaftsanwaelte.at | 7. Juli 2011 — Seit Beginn des heurigen Jahres gelten neue Kündigungsregelungen, mit denen sich der Arbeitgeber unbedingt vertraut machen muss. Denn bei Nichtbeachtung droht regelmäßig die Unwirksamkeit ausgesprochener Kündigungen. Vorverfahren im Allgemeinen Betriebsverfassungsrecht. Beabsichtigt der Arb…
LEGALIT.de | 14. Juni 2011 — Auf JurPC ist heute die aktuelle zweite Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24.03.2011 - Az.: VII ZR 111/10) veröffentlicht worden, die sich letztinstanzlich mit der Kündigung eines Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsenz befaßt. Kernaussage: Auch mehrjäh…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 1. Juni 2011 — Mit Entscheidung vom 1.6.2011 (Az.: VIII ZR 91/10) hat der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, daß dem Vermieter ein Recht zur außerordentlichen Kündigung zustehenden kann, wenn der Mieter dauerhaft und trotz wiederholt…
LEGALIT.de | 20. Mai 2011 — Vorgestern wurde in unserer Kanzlei die 60. Folge des “Jurafunk“, einem Podcast der geschätzten Kollegen Henry Krasemann und Stephan Dirks aufgezeichnet. Diesmal mit einem arbeitsrechtlichen Schwerpunkt. Nach der Live-Premiere beim letztjährigen Kieler Barcamp durfte ich zum zweiten Mal als G…
Rechtslupe | 26. April 2011 — Der Besteller darf einen Werkvertrag, mit dem sich der Unternehmer für eine Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz verpflichtet hat, jederzeit gemäß § 649 Satz 1 BGB kündigen. Der Unternehmer muss zur Begründung seines Anspruc…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Dezember 2010 — BGH, Urteil vom 11.03.2010, Az. I ZR 35/08 § 812 Abs. 1 Satz 2 Fall 1 BGB Der BGH hat entschieden, dass ein Berechtigungsvertrag zwischen einem Urheber und der GEMA, der auch die Nutzung eines Musikwerks als Klingelton umfasst, so auszulegen ist, dass alle Bearbeitungen des Musikwerks zur…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 21. Oktober 2010 —Natürlich ist es heutzutage fast schon üblich, dass jedes Büro mit Internet per Flatrate ausgestattet ist. In den meisten Büros wird es auch geduldet, dass die Kolleginnen und Kollegen auch zu privaten Zwecken im Internet surfen. Sei es, um eMails zu lesen, ein Bahnticket zu buchen oder nur nach dem…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 14. Oktober 2010 —Haben Sie sich schon einmal die folgende Frage gestellt: “Darf mein Chef mir kündigen, wenn ich private SMS vom Diensthandy verschicke?” Eine Antwort darauf hat jetzt das Arbeitsgericht Frankfurt (24 Ca 1697/10) gegeben. Der Arbeitnehmer hatte in diesem Fall über einen Zeitraum von 22 Monaten rund 1…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Oktober 2010 — Der “Fall Emily” hat ein wenig verdrängt, dass es in der jüngeren Vergangenheit einige weitere (interessante) Entscheidungen rund um die Kündigung von Arbeitnehmern gegeben hat: Die Bundeswehr hatte einen Soldaten entlassen, der erstmals ein Mittagessen in der Kaserne (2,70 Euro) erst nicht u…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 4. Oktober 2010 —Die gesetzlichen Kündigungsfristen lauten gem. § 622 BGB: Für eine Kündigung durch den Arbeitgeber beträgt die Kündigungsfrist, wenn das Arbeitsverhältnis in dem Betrieb oder Unternehmen 1. zwei Jahre bestanden hat, einen Monat zum Ende eines Kalendermonats, 2. fünf Jahre bestanden hat, zwei Monate …
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 4. Oktober 2010 —Der Erhalt einer Kündigung ist für viele Beschäftigten ein ganz persönliches Schicksal. Mancher befürchtet, ob seines Alters keine Arbeit mehr zu finden. Andere befürchten, dass die Bank ihnen Kredite kündigt und die Finanzierung des Hauses in Frage gestellt ist. Nicht selten müssen Arbeitnehmer in …
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 1. Oktober 2010 —Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 23.09.2010, Az: 1620/03 und 425/03 Loyalitätspflichten im Arbeitsverhältnis. Darf die Kirche als Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, der sich privat von seinem Ehepartner trennt und eventuell eine neue Beziehung eingeht? Vom Grunds…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 7. August 2009 — Die Schweinegrippe ist inzwischen in den täglichen Gesprächen allgegenwärtig. Diejenigen, die aus beruflichen oder privaten Gründen eine Reise pl…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 10. Juni 2009 — Arbeitgeber in Insolvenz – was kann der Arbeitnehmer machen? Insolvenz ist wohl zurzeit des meist gefürchtete Wort der Arbeitnehmer. Leider i…