Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. November 2011 — BGH Urteil vom 09.11.2011 I ZR 150/09 Basler Haarkosmetik Admin-C Der BGH hat wenig überraschend entschieden, dass der Admin-C ab Kenntnis von einer Rechtsverletzung auch selbst al…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Dezember 2011 — OLG Düsseldorf Urteil vom 22.11.2011 I-20 U 68/11 alt-Attribut Das OLG Düsseldorf hat im Ergebnis völlig richtig entschieden, dass die Verwendung fremder Marken im "alt-Atrribut" v…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Mai 2012 —OLG Köln Urteil vom 10.02.2012 6 U 187/11 Das OLG Köln hat wenig überraschend entschieden, dass Tippfehlerdomains auch bei Verlinkung auf eine Parkingseite eine wettbewerbswidrige Behinderung und eine Kennzeichenrechtsverletzung darstellt. Aus den Entscheidunggründen: "Die Klägerin wirft dem Beklagt…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. Mai 2012 — Ende April 2012 ist im Basler Helbing Lichtenhahn-Verlag die vierte Auflage der Textausgabe «Immaterialgüterrecht» erschienen, an der ich seit seit der ersten Auflage von 2003 als Herausgeber beteiligt bin. Die Textausgabe dient als aktuelles und nützliches Werkzeug für den schnellen Zugriff au…
Jus@Publicum | 10. April 2012 — ... der Bezeichnung “Pelikan” ausgegangen, ohne zwischen den einzelnen Kennzeichenrechten der Klägerin zu unterscheiden. Zum einen fehlt diesem ... gehört, dass die Klägerin genau angibt, aus welchem Kennzeichenrecht sie vorgehen will. Denn ein allgemeines Recht an ... . als Domain *Interneta…
Internet-Law | 21. März 2012 — Der BGH hat mit einem heute im Volltext veröffentlichten Urteil vom 28. September 2011 (Az.: I ZR 188/09) eine äußerst interessante Fragestellung des Namens- und Domainrechts entschieden. Die Beklagten hatten im Jahr 2000 von der Treuhand das ehemalige Landgut der Familie v. Borsig in Groß Be…
PETRINGS.DE | 19. März 2012 — ... und dennoch gar nicht so leicht ist die gerichtsfeste Geltendmachung von Markenrecht, Kennzeichenrecht, Firmenrecht oder Domainrecht ... oder gar mehrerer dieser Schutzrechte. Der Erste ... den prozessualen, formalen und materiellen Voraussetzungen der Geltendmachung unterschiedlicher Schutzre…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. März 2012 — Die Werbung mit fremden (Marken-)Namen ist ebenso notwendig, alltäglich wie problembehaftet. Einige aktuelle Entscheidungen verdeutlichen dies nochmals und zeigen, wie sensibel Unternehmer vorgehen müssen. Zum Thema schon vorher bei uns: WordPress, ebay & Co.: Vorsicht bei Werbung mit fre…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... – zumindest in der Kombination der einzelnen Wortbestandteile – nicht das Namensrecht oder das Kennzeichenrecht der „Verbraucherzentrale“ verletzt. Der etwas arg verschachtelte Leitsatz der Entscheidung lautet: ... hat zwar auch die Auffassung vertreten, dass dem Namen Verbraucherzentra…
Rechtslupe | 1. Februar 2012 — ... MarkenG kommt es nicht darauf an, ob der Anmelder bereits über ein Namens- oder Kennzeichenrecht verfügt, mit dem er Dritte von der Verwendung einer der Marke entsprechenden Angabe im ... des angemeldeten Zeichens ein (weiteres) Recht erwirbt, das vom Fortbestehen seines Namens- oder Kenn…
Internet-Law | 17. Januar 2012 — ... , ob Namensrechte, Markenrechte oder sonstige Kennzeichenrechte verletzt sind (vgl. Stadler, CR ... eines Anspruchs auf Domainlöschung nach dem Kennzeichenrecht und dem Namensrecht Stellung genommen. ... die Löschung des Domainnamens aus kennzeichenrechtlichen Vorschriften nicht hergele…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Januar 2012 — ... Namensschutz aus § 12 BGB bleibt neben dem Kennzeichenschutz aus §§ 5, 15 MarkenG anwendbar, wenn mit der Löschung des Domainnamens eine Rechtsfolge begehrt wird, die aus kennzeichenrechtlichen Vorschriften deswegen nicht hergeleitet werden kann, weil das Halten des Domainnamens im konkreten F…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Dezember 2011 —OLG Düsseldorf Urteil vom 22.11.2011 I-20 U 68/11 alt-Attribut Das OLG Düsseldorf hat im Ergebnis völlig richtig entschieden, dass die Verwendung fremder Marken im "alt-Atrribut" von Bilddateien auf Webseiten eine Markenrechtsverletzung darstellen kann. Für das OLG Düsseldorf ist dabei entscheidend,…
wekwerth.de | 10. Dezember 2011 — Wer eine Marke anmelden will, steht vor der Wahl, welche Markenform er wählen soll. Neben einigen Exoten (z.B. Hörmarke, Positionsmarke etc.) stehen hierfür vor allem die Wortmarke und die Bildmarke bzw. die Wort-/Bildmarke zur Verfügung. Kaum ein Laie weiß jedoch, dass er mit seiner Wahl ber…
rechtsportlich.net | 1. Dezember 2011 — ... Sportlern. Im folgenden soll ein kurzer Überblick über die wichtigsten Regelungen im Kennzeichenrecht gegeben werden. B. DER SCHUTZ VON NAMEN - Namensrecht - Geschäftliche Bezeichnung ... C. NAMENSFINDUNG 1. Erfindung des Namens 2. Domainprüfung 3. Linguistische Prüfung 4. Ken…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. November 2011 —BGH Urteil vom 09.11.2011 I ZR 150/09 Basler Haarkosmetik Admin-C Der BGH hat wenig überraschend entschieden, dass der Admin-C ab Kenntnis von einer Rechtsverletzung auch selbst als Störer für Kennzeichenrechtsverletzungen haftet. Aus der Pressemitteilung des BGH: "Ein Anspruch gegenüber dem Admin-C…
BERLIN BLAWG | 13. September 2011 — ... ” des BundesgerichtshofS nicht das UWG, sondern betraf einen Sachverhalt aus dem. Kennzeichenrecht (siehe ferner Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., vor §§ 14-19d ... , Anwalt, BGB, BGH, Bundesgerichtshof, Gegenabmahnung, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm, Kennzeichen, Kennzeichenr…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 27. Januar 2010 — Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt a. M. vom 12. November 2009 (Az. 6 U 130/09) besteht bei einer markenrechtlichen Abmahnun…