"Jette Joop" - Schmuck ja, Kleidung nein!

kanzlei.biz | 3. August 2011 — ... während ihrer Laufzeit die für sie geltenden kartellrechtlichen Anforderungen verschärfen. Derartige Vereinbarungen beschränken nicht den ... sich jedoch jedenfalls keine Verschärfung der kartellrechtlichen Beurteilung markenrechtlicher Ab-grenzungsvereinbarungen. Im Unionsrecht ... in …

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Schärfer, effizienter, stringenter: Kartellrecht sorgt für Schlagzeilen

CMS Hasche Sigle | 3. August 2011 — Sommerloch? Nachrichtenflaute? Nicht so im Kartellrecht. Hier überschlagen sich die News: ... fort.“ Für Unternehmen bedeutet das: Die Kartellrechts-Compliance gewinnt weiter an Bedeutung. ... Sie betreffen alle drei „Säulen“ des Kartellrechts und sind unmittelbar praxisrelevant. Ob j…

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BKartA: Bußgeldbescheid iHv. 17,5 Mio. EUR gegen Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 31. Juli 2011 —Das Bundeskartellamt hat einen Bußgeldbescheid in Höhe von 17,5 Mio. Euro gegen die Iveco Magirus Brandschutztechnik GmbH in Ulm wegen Absprachen bei der Herstellung von Feuerwehrfahrzeugen mit Drehleitern verhängt. An der Absprache war neben Iveco auch die Metz Aerials...…

Comeback der Keksdose im Law Office……?
Comeback der Keksdose im Law Office……?

Jus@Publicum | 25. Juli 2011 — Was den Top-Managern bei Evonik recht ist, könnte auch branchenübergreifend überall da, wo Verschwiegenheit und die Wahrung von Betriebs- und anderen Geheimnissen relvant ist, billig sein. Preiswert allemal, der Trick mit der blechernen Keksdose, den laut Bericht in der WiWo alle Top-Manager …

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Saudi-Abrabien übertrumpft: Venezuela hat die weltgrößten Ölreserven
Saudi-Abrabien übertrumpft: Venezuela hat die weltgrößten Ölreserven

sueddeutsche.de | 21. Juli 2011 — Gigantischer Vorrat: Bisher hatte Saudi-Arabien die größten Ölreserven der Welt. Doch die Opec hat nachgerechnet: Venezuelas Reserven sind noch größer. Das könnte eine Machtverschiebung in dem Öl-Kartell auslösen. …

Mexikanisches Drogenkartell: Kreuzzug der Tempelritter
Mexikanisches Drogenkartell: Kreuzzug der Tempelritter

SPIEGEL ONLINE | 20. Juli 2011 —Ein neues Kartell mit dem Namen Los Caballeros Templarios will die Drogengeschäfte im mexikanischen Staat Michoacán übernehmen. Die Gruppe kündigte an, das Kartell La Familia beerben zu wollen. Ein Kreuzzug mit brutalen Methoden.…

Rolltreppen-Kartell

Rechtslupe | 14. Juli 2011 — Das Gericht der Europäischen Union hat die Geldbußen herab gesetzt, die gegen mehrere Gesellschaften der ThyssenKrupp-Unternehmensgruppe wegen Beteiligung am Kartell auf dem Markt für den Verkauf, die Montage, die Wartung und die Modernisierung von Aufzügen und Fahrtreppen verhängt wurden. Di…

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Kollektivklagen im Kartellrecht – gespanntes Warten auf Brüssel

CMS Hasche Sigle | 13. Juli 2011 — ... und für Gesundheit und Verbraucher (SANCO). Im Bereich des Kartellrechts stellt sich die Frage nach der Einführung von ... des kollektiven Rechtsschutzes aber tatsächlich zur verbesserten Durchsetzung des Kartellrechts beitragen würde, ist eine zumindest offene, wenn nicht ... ihre Initi…

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Schwarmintelligenz und Freiheit für Links im Update
Schwarmintelligenz und Freiheit für Links im Update

CMS Hasche Sigle | 11. Juli 2011 — Nicht alles, was im gewerblichen Rechtsschutz passiert, passt auch in unseren Blog. In unserem neuen Update ziehen wir „fürs Fach“ eine ausführliche Bilanz der neuen Entwicklungen und Entscheidungen: Das Orakel von Delphi ist tot – es lebe das Online-Lexikon Wikipedia! Wer heute auf der sc…

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Merck – Rabattstaffel verstößt gegen das Diskriminierungsverbot

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 7. Juli 2011 — Das Bundeskartellamt hat der Merck KGaA, Darmstadt („Merck“) mit Beschluss eine diskriminierungsfreie Ausgestaltung ihrer Belieferungspflichten aufgegeben. Hierfür erforderliche Anpassungen müssen rückwirkend zum 1. Januar 2010 erfolgen. Vorangegangen war der Beschluss des Bundeskartellamtes …

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Haftung von Kartellmitgliedern

Rechtslupe | 4. Juli 2011 — ... werden. Nach dem Sinn und Zweck des Kartell- und Schadensersatzrechts ist es aber geboten, dass auch diejenigen Marktteilnehmer ihren Schaden ersetzt erhalten, auf deren Kosten ein kartellrechtlich verbotenes Verhalten letztlich praktiziert wird. Dies ist auch die Auffassung des Gerichtsho…

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BGH: Alle, auch nur mittelbar durch ein Kartell geschädigten Unternehmen können direkte Schadensersatzansprüche gegen die Kartellteilnehmer richten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juli 2011 — ... werden. Nach dem Sinn und Zweck des Kartell- und Schadensersatzrechts ist es aber geboten, dass auch diejenigen Marktteilnehmer ihren Schaden ersetzt erhalten, auf deren Kosten ein kartellrechtlich verbotenes Verhalten letztlich praktiziert wird. Dies ist auch die Auffassung des Gerichtsho…

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Preis-Absprachen gegen die Bahn: Das Schienen-Kartell von Hannibal Lecter und der Domina
Preis-Absprachen gegen die Bahn: Das Schienen-Kartell von Hannibal Lecter und der Domina

sueddeutsche.de | 30. Juni 2011 — Sie nannten sich Schienenfreunde: Ein Kartell von Stahlfirmen soll die Deutsche Bahn um Hunderte Millionen Euro gebracht haben. In einem italienischen Restaurant und unter dubiosen Decknamen haben die Unternehmer offenbar Preise abgesprochen. …

Der BGH und das Selbstdurchschreibepapierkartell

CMS Hasche Sigle | 29. Juni 2011 — Wie wir schon berichtet haben, war es eine bislang im deutschen Recht nicht abschließend geklärte Frage, ob der wegen eines Kartellrechtsverstoßes in Anspruch Genommene seinem Gegner mit Erfolg den sogenannten pass-on-Einwand entgegen halten kann. Daran schließt sich die ebenfalls nicht absc…

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(Kartellrecht) BGH vom 28.6.2011: Kartellteilnehmer haften auch mittelbar Geschädigten auf Schadensersatz (KZR 75/10) PM

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 29. Juni 2011 — ... werden. Nach dem Sinn und Zweck des Kartell- und Schadensersatzrechts ist es aber geboten, dass auch diejenigen Marktteilnehmer ihren Schaden ersetzt erhalten, auf deren Kosten ein kartellrechtlich verbotenes Verhalten letztlich praktiziert wird. Dies ist auch die Auffassung des Gerichtsho…

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Wichtiger Hinweis
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Weitere populäre Meldungen:
Kronzeugen, Bußgelder, Schadensersatz: Kartellamt wirbt für Kartellverfolgung

CMS Hasche Sigle | 14. September 2010 — Ob Kaffeeröster, Konsumgüterhersteller oder Einzelhändler: Zahlreiche Unternehmen haben in den vergangenen Monaten unangemeldeten “Besuch” von Be…

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Faber/Basalt oder: Das kartellrechtliche Vollzugsverbot

Rechtslupe | 20. Januar 2009 — Das Vollzugsverbot des § 41 Abs. 1 GWB gilt für alle angemeldeten Zusammenschlussvorhaben, gleichgültig ob die formellen und materiellen Vorausse…

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Syndicus: Zugelassen ja, aber Anwalt noch lange nicht

Verfassungsblog | 2. Mai 2010 — Was ein Mandant seinem Anwalt erzählt, ist geheim. Ihr Gespräch ist vertraulich und muss es sein. Und darüber wachen die EMRK, die EU-Grundrechte…

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Bußgeld gegen führenden deutschen Hörgerätehersteller

Handakte WebLAWg | 20. Oktober 2009 — Das Bundeskartellamt hat gegen die Phonak GmbH, einen der führenden Anbieter von Hörgeräten in Deutschland, ein Bußgeld i.H.v. 4,2 Mio. € verhäng…

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Entflechtung von Großkonzernen: Vortragsveranstaltung in Düsseldorf

Unternehmensrechtliche Notizen | 2. Februar 2010 —§ 41a GWB idF RefE v. Januar 2010: “Sind auf einem Markt mit gesamtwirtschaftlicher Bedeutung Unternehmen marktbeherrschend und ist auf absehbare Zeit…

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OLG Karlsruhe: Hersteller darf Händler den Verkauf von Markenprodukten per eBay-Auktion verbieten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. November 2009 — OLG Karlsruhe, Urteil vom 25.11.2009, Az. 6 U 47/08 Kart. §§ 1, 2 Abs. 2 S. 1, 19, 20, 33 GWB, EG-Gruppenfreistellungsverordnungen VO 2790/1999…

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