RSS
kanzlei.biz | 27. April 2012 — ... Aufl., § 14 Rn. 12). Vorliegend hat die Klägerin (und ihr Prozessbevollmächtigter) aber lediglich vorgetragen, der Ansatz der 1,5-fachen Gebühr sei angesichts der Komplexität der Rechtsmaterie (Internetrecht, Markenrecht, Telemedienrecht), die ihrerseits in stetem Fluss" sei, angemessen (Klage…
kanzlei.biz | 27. April 2012 —Eigener Leitsatz: Wird ein fremder Account bei einer Internet-Auktion gebraucht, so liegt in der Regel ein Handeln unter fremden Namen vor. Für die Frage, ob der tatsächlich Handelnde oder der Accountinhaber Vertragspartner wird, kommt es auf den Empfängerhorizont des anderen Vertragsteils an. Der V…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Nicht vom Feinsten, wie da zwei Kollegen im Rheinland miteinander umgegangen sind, was dann schließlich zu einem Zivilrechtsstreit, in dem der eine Kollege auf Unterlassung in Anspruch genommen worden ist, geführt hat. Kurz zum Sachverhalt: Beide Parteien des…
kanzlei.biz | 27. April 2012 —Eigener Leitsatz: Das Landgericht Hamburg hat im Verfahren gegen sieben Angeklagte wegen des Betreibens von Abo-Fallen im Internet Freiheitsstrafen sowie Geldstrafen verhängt. Mit den an die Kunden versandten Zahlungsaufforderungen täuschten die Angeklagten den Kunden vor, diese seien eine vertragli…
Kurz Pfitzer Wolf | 27. April 2012 — Um was geht es? Vielfach werden Waren im Fernabsatz, z.B. im Onlinehandel an jedermann angeboten. Die Zielgruppe sind damit Unternehmer und Verbraucher. Der Händler möchte dabei sicherstellen, dass das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher auch nur diesen zusteht. Die gesetzliche Wider…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. April 2012 —BGH Urteil vom 09.11.2011 Überschrift zur Widerrufsbelehrung UWG §§ 3, 4 Nr. 11; BGB § 312c Abs. 1; EGBGB Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 Der BGH hat völlig zu Recht entschieden, dass die Widerrufsbelehrung sehr wohl mit dem einleitenden Satz "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht" oder ähnlich v…
kanzlei.biz | 27. April 2012 —Skrupellose Geschäftemacher nutzen die Unaufmerksamkeit mancher Menschen aus. Sie versuchen im Internet, per Telefon oder mittels Email die Menschen abzuzocken. Im Folgenden wird ein kurzer Überblick über drei aktuelle Abzockmethoden gegeben. Abofalle In Hamburg wurden kürzlich die Betreiber einer A…
Conle§i | 26. April 2012 — Derzeit warnt die Telekom Deutschland GmbH vor Schwachstellen in DSL-Routern, die unbefugte Zugriffe auf das jeweilige WLAN ermöglichen (http://tinyurl.com/7pp7v7x). Sie empfiehlt bei einem der betroffenen Modelle sogar, das WLAN völlig auszuschalten. Was bedeutet das für die Haftung von An…
Jus@Publicum | 26. April 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Während der Tage eines Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie in Berlin vor einigen Jahren gab es am Ende eines langen Kongresstages irgendwo in Berlin im Fadenkreuz zwischen Gendarmenmarkt, Unter den Linden, dem Bahnhof Friedrichstrasse, …
For..Net | 26. April 2012 — Vor dem LG Hamburg (Urheberrechtliche Pflichten eines Videoportalbetreibers; zum Urteil vgl. auch Heckmann, jurisPR-ITR 8/2012, Anm. 1 – im Erscheinen) ist YouTube jüngst dazu verpflichtet worden, selbst eine geeignete Software zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen einzusetzen, sowie…
LEGALIT.de | 26. April 2012 — Am Eröffnungstag der am 24. und 25. April 2012 in den Holstenhallen Neumünster stattfindenden B2B-Messe wirtschaftNORDGATE 2012 habe ich auf Einladung der Firma antares GmbH & Co. KG einen Vortrag zum Thema “Social Media und Recht” gehalten. Unter dem Blickwinkel “Rechtliche Themenfelder & Pr…
Stuttgart Inkasso | 26. April 2012 — Die Frage, ob man Recht bekommt hängt immer wieder auch davon ab, ob man es sich finanziell überhaupt leisten kann. Immer wieder stehen Gläubiger vor dem Problem, dass sie, aus welchen Gründen auch immer, finanziell so schlecht dastehen, dass sie sich die Gerichts- und Anwaltskosten für einen…
rechtsanwalt.com | 26. April 2012 — Heutzutage gibt es kaum jemanden, der nicht Mitglied in einem Online-Netzwerk ist. An erster Stelle steht dabei Facebook. Doch gerade was den Datenschutz betrifft, gerät Facebook immer wieder in Verruf. So auch im zugrundeliegenden Fall, bei dem Verbraucherschützer die Freundesuche bei Facebo…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 25. April 2012 — Interessant war der Fall, den das AG Verden (2 C 60/12) zu entscheiden hatte: Jemand verkaufte ein Internetportal mit der Zusicherung, es gebe dort 3.800 Euro Jahresumsatz. Der Verkauf lief wohl nicht wie geplant, immerhin erstand der Käufer für nur 1 Euro das Portal. Der Verkäufer war wohl n…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 25. April 2012 — Interessant war der Fall, den das AG Verden (2 C 60/12) zu entscheiden hatte: Jemand verkaufte ein Internetportal mit der Zusicherung, es gebe dort 3.800 Euro Jahresumsatz. Der Verkauf lief wohl nicht wie geplant, immerhin erstand der Käufer für nur 1 Euro das Portal. Der Verkäufer war wohl n…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. Januar 2011 — Gestern war Jurablogs.com nicht erreichbar, am späten Abend gab der Betreiber via Twitter bekannt, dass die Seite wohl auf Grund einer Beschwerde…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 26. Januar 2010 — Ich wollte es nicht glauben: Mein Mandant saß vor mir. Er war wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt worden. Die Formulierung “Dies mal ko…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 19. November 2007 — zahlreicher Unternehmen und Verbände finden sich beim BMWi. Hintergrund ist, daß die bestehenden Haftungsprivilegierungen der §§ 8-10 TMG von den…
RECHTaktuell | 22. März 2010 — Harte Zeiten für Betreiber von Onlineshops. Jedenfalls wenn sie für den Vertrieb ihrer Waren Preissuchmaschinen zu Hilfe nehmen. In diesem Fall m…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 5. August 2009 — Ob kostenlose Software, Diät-Pläne, Handy-Klingeltöne oder Lebenscheck. Die Angebotsvielfalt sogenannter “Internetbetrüger” scheint grenzenlos zu…
BERLIN BLAWG | 30. April 2010 — Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Pressemitteilung zum Google-Bildersuche-Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 – veröffentlicht. Der B…
JuracityBlog | 18. April 2007 — und den kleinen Sch… (Scherzbold), der uns seit Tagen mit angeblichen Rechnungen für eine ebenso angebliche Liveflatcamrate zumüllt. Zuletzt droh…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
RECHTaktuell | 16. April 2009 — Auf Abofallen im Internet tritt man inzwischen sehr leicht. Inzwischen auch bei seriösen Unternemen wie Facebook. Die berichtet Spiegel online un…