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kanzlei.biz | 23. April 2012 —Eigener Leitsatz: Das LG Hamburg hat nun im Rechtsstreit zwischen dem Betreiber des Videoportals YouTube und der Verwertungsgesellschaft GEMA entschieden und sich zu den urheberrechtlichen Pflichten von YouTube geäußert. Entgegen der Ansicht der GEMA lehnte das Gericht eine "Täterhaftung" ab, da You…
kanzlei.biz | 23. April 2012 —Wenn die Kündigungsfrist verpasst wird, verlängert sich in der Regel ein Telekommunikationsvertrag um die ursprüngliche Laufzeit. Daher stellt sich regelmäßig die Frage wie und wann ein DSL-Vertrag fristgerecht gekündigt werden kann? Dieser Problemkreis wird dadurch verschärft, dass sich dies nach d…
Jus@Publicum | 23. April 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Eine Hochsprung-Rekordhalterin und Polizeikommissarin spielt Ermittlungsbeamtin, StA, Straf-, Zivil- und Vollstreckungsgericht und vierte Gewalt im Staate in Personalunion. Das darf man durchaus nicht nur als unsportlich, sondern selbst unter Aspekten der …
Jus@Publicum | 23. April 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Eine Hochsprung-Rekordhalterin und Polizeikommissarin spielt Ermittlungsbeamtin, StA, Straf-, Zivil- und Vollstreckungsgericht und vierte Gewalt im Staate in Personalunion. Das darf man durchaus nicht nur als unsportlich, sondern selbst unter Aspekten der …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 23. April 2012 — Der Mandant wird von einer für vielfältige Abmahnung bekannten Rechtsanwaltskanzlei in Anspruch genommen. Er hatte, auf eine entsprechende Abmahnung hin, eine modifizierte vorsorgliche Unterlassungserklärung abgegeben, die geltend gemachten Kostenansprüche jedoch zurückgewiesen. All dies gesc…
Das Blog für IT-Recht | 23. April 2012 — Der Betreiber eines Videoportals wie “YouTube” haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Rechtsverletzung gegen bestimmte Verhaltens- und Kontrollpflichten verstößt. Das hat heute das Landgericht Hamburg in einem Rechtsstreit …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. April 2012 — LG Saarbrücken, Urteil vom 10.12.2008, Az. 9 O 258/08§ 339 BGB, § 340 BGB, § 315 BGB Das LG Saarbrücken hat entschieden, dass zur Einhaltung einer Unterlassungsverpflichtung (hier: Unterlassung von negativen (Falsch-)Äußerungen zu der Software der Klägerin) nicht nur die Unterlassung des bean…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 23. April 2012 — Zwischen Wettbewerbern kann es vorkommen, dass diese sich eine regelrechte Abmahnschlacht liefern, das heißt, sich gegenseitig unzählige Abmahnungen aussprechen. Auch kann es vorkommen, dass einer abmahnt wird und der andere daraufhin seinerseits eine Abmahnung wegen mutmaßlichen Verstößen au…
kanzlei.biz | 23. April 2012 — Eigener Leitsatz: Das Zeichen "fashion.de" ist für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht eintragungsfähig. "fashion.de" wird von den Verkehrskreisen als ein Sachhinweis auf eine deutsche Internetadresse verstanden, die zeitgemäße modische Waren oder modebezogene Dienstleistungen bzw…
MKB Rechtsblog | 21. April 2012 — SPON berichtet heute, dass es einen neuen Versuch der Regierung gibt, die “Abmahn-Abzocke” bei verbotenem Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Inhalten massiv einzudämmen. “Für die erste Abmahnung bei derartigen Verletzungen des Urheberrechts durch Privatpersonen dürften künftig n…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. April 2012 —Nun liegt auch die offizielle Pressemitteilung des LG Hamburg in Sachen GEMA gegen YOUTUBE vor. Aus der Pressemitteilung des LG Hamburg: "Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Recht…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. April 2012 —Wie erwartet und wenig überraschend hat das LG Hamburg heute einer Klage der GEMA gegen YOUTUBE stattgegeben. YOUTUBE ist nun verpflichtet, die zwölf streitgegenständlichen Musiktitel aus dem Angebot zu entfernen. Die GEMA war im Jahr 2010 noch mit einem einstweiligern Verfügungsantrag mangels Eilb…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog In einem zivilrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren ging es – grob – um folgenden Sachverhalt: Der Verfügungskläger ist ein ehemaliger Mandant des Verfügungsbeklagten, dieser ist Rechtsanwalt. Der wird auf Unterlassen ehrverletzender Äußerungen und auf …
DIGITALRECHT.NET | 20. April 2012 — Bald ist es soweit, am 08.05.2012 ersetzt die Textilkennzeichnungsverordnung der EU (1007/2011vom 27.09.2011) das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG). Die Verordnung verpflichtet Hersteller, Importeure und Händler darauf, Textilerzeugnisse, die auf dem Binnenmarkt vertrieben werden, der…
Infodocc | 20. April 2012 — Anwälte sind teuer, sagt man so. Die Bundesjustitzministerin Leutheusser-Schnarrenberger möchte in einigen Bereichen daran was ändern. „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ nannte sich das neue Wunderwerk. Das Internet war mal wieder schneller und der Entwurf wurde bereits verbreitet,…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. Januar 2011 — Gestern war Jurablogs.com nicht erreichbar, am späten Abend gab der Betreiber via Twitter bekannt, dass die Seite wohl auf Grund einer Beschwerde…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 26. Januar 2010 — Ich wollte es nicht glauben: Mein Mandant saß vor mir. Er war wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt worden. Die Formulierung “Dies mal ko…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 19. November 2007 — zahlreicher Unternehmen und Verbände finden sich beim BMWi. Hintergrund ist, daß die bestehenden Haftungsprivilegierungen der §§ 8-10 TMG von den…
RECHTaktuell | 22. März 2010 — Harte Zeiten für Betreiber von Onlineshops. Jedenfalls wenn sie für den Vertrieb ihrer Waren Preissuchmaschinen zu Hilfe nehmen. In diesem Fall m…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 5. August 2009 — Ob kostenlose Software, Diät-Pläne, Handy-Klingeltöne oder Lebenscheck. Die Angebotsvielfalt sogenannter “Internetbetrüger” scheint grenzenlos zu…
BERLIN BLAWG | 30. April 2010 — Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Pressemitteilung zum Google-Bildersuche-Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 – veröffentlicht. Der B…
JuracityBlog | 18. April 2007 — und den kleinen Sch… (Scherzbold), der uns seit Tagen mit angeblichen Rechnungen für eine ebenso angebliche Liveflatcamrate zumüllt. Zuletzt droh…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
RECHTaktuell | 16. April 2009 — Auf Abofallen im Internet tritt man inzwischen sehr leicht. Inzwischen auch bei seriösen Unternemen wie Facebook. Die berichtet Spiegel online un…