Das Internetrecht, auch Onlinerecht, gilt in der Bundesrepublik Deutschland und umfasst alle rechtlichen Probleme, welche mit der Verwendung des Internets zusammenhängen. Das Internetrecht ist somit Teil des Medienrechtes und zugleich auch Teil des Kommunikationsrechtes. Das Internetrecht wird weniger als eigenes Recht gewertet, sondern ist vielmehr eine Schnittstelle aller Rechte, die mit dem Gebrauch des Internets auf irgendeine Art und Weise zu tun haben. Das Internetrecht beinhaltet somit beispielsweise Konflikte mit dem Urheberrecht, Probleme mit dem Strafrecht, Komplikationen des Wettbewerbsrechts und auch Zusammenhänge mit dem Rundfunkrecht. Wenn Internetbenutzer zum Beispiel urheberrechtlich geschützte Dateien aus einer Tauschbörse im Internet herunterladen, zählt dieser Tatbestand zum Urheberrecht. Wenn Unternehmen im Internet ihre Werbung auf unerlaubte Art und Weise verbreiten und somit Spam versenden, zählt dieses Verhalten zum Wettbewerbsrecht. Wenn Internetbenutzer sich auf illegale Art und Weise Zugriff zu Passwörtern verschaffen oder Medien mit kinderpornografischen Inhalten herunterladen ist dieser Sachverhalt nach dem Strafrecht zu ahnden. All diese Teilbereiche gehören zum bereichsübergreifenden Internetrecht, sodass im Zusammenhang mit dem Internetrecht vom Großen und Ganzen gesprochen wird und nicht von einem kleinen rechtlichen Teilbereich, welcher verallgemeinert werden kann. Das Internetrecht wird in der Bundesrepublik Deutschland bereits seit dem Jahr 1997 stark diskutiert und wurde seitdem zahlreiche Male verändert. Hierfür war besonders der technische Fortschritt verantwortlich, welcher dem Internetrecht stets einem Strich durch die "virtuelle" Rechnung machte. Aufgrund der immer leistungsfähiger werdenden Technologien und der somit immer größeren Möglichkeiten des Internets, gab es immer wieder neue Unterpunkte, die in das Internetrecht mit aufgenommen werden mussten.
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 1. Februar 2012 — Bereits Anfang Dezember hatten wir hier darüber berichtet, dass die Kanzlei Urmann + Collegen (U + C Rechtsanwälte) Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen im Wert von 90 Millionen Euro zum Verkauf gestellt hatte. Es sollte sich, nach Berichten bzw. Schätzungen verschiedener Kollegen und Medien um insgesamt ca. 70.000 Forderungen handeln. …
MKB Rechtsblog | 30. Januar 2012 — Als Anwalt sollte man auch immer einen Überblick über das Tagesgeschehen haben, so dass der morgentliche Blick in die Zeitung Pflichtlektüre ist. Die BILD-Zeitung hat sich der…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 23. Dezember 2011 — Unsere Mandantin war, wie bereits berichtet, von der Kanzlei Lutz Schroeder abgemahnt, weil sie angeblich einen Porno heruntergeladen haben soll. Hierfür setzte der Kollege ei…
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Jus@Publicum | vor 17 Stunden — Der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts NRW hat in einem heute verkündeten Grundsatzurteil über Auskunftspflichten des WDR entschieden. Anlass hierzu bot das an den WDR gerichtete Auskunftsersuchen eines Pressejournalisten über Aufträge, die der WDR vergeben hatte. Der WDR lehnte eine Ausku…
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | vor 17 Stunden — Mit Beschluss vom 10.01.2012 (Az. I-4 U 145/11) hat das OLG Hamm sich zum Thema Widerrufsbelehrung bei Kauf gegen Höchstgebot geäußert. Auf Grund eines Urteils des LG Dortmund war es fraglich, ob ein Verkäufer auf eBay den Höchstbietenden noch wirksam über sein kurzes Widerrufsrecht belehren …
Internet-Law | vor 18 Stunden — Immer wieder wird versucht, das Marken- und Wettbewerbsrecht als Vehikel zur Untersagung unliebsamer Meinungsäußerungen zu benutzen. Über derartige Fälle, in denen eine kritische Meinungsäußerung vor allen Dingen deshalb beanstandet worden ist, weil flankierend das Unternehmenskennzeichen und…
Jus@Publicum | vor 26 Stunden — Hie und da glaubt jemand, was verbessern zu müssen. Das geht manchmal gut, manchmal nicht. Bei WordPress hat man das bei zwei Themes gestern versucht. (Mist, meins – Theme twenty-ten – hat’s dabei mit erwischt… ebenso wie die WP-Blogger mit twenty-eleven theme) Und so sehen Sie zigzigzig Post…
it-recht-deutschland | vor 43 Stunden — Sobald ein Unternehmen eine gewerbliche Internetseite betreibt sind rechtliche Pflichtangaben (laut TMG) zu beachten. Eines der geläufigsten Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäftsev…
Das Blog für IT-Recht | vor 46 Stunden — Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Paketdienstleistern, die eine „Ersatzzustellung“ an einen Nachbarn erlaubt, ist unzulässig. So entschied das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom am 02.03.2011 (Az.: 6 U 165/10). Problematisch ist nach Auffassung der Kölner Richt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 47 Stunden — OLG Hamm, Beschluss vom 10.01.2012, Az. I-4 U 145/11 § 355 Abs. 2 S. 3 BGB, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass - entgegen der Rechtsansicht des LG Dortmund (hier) - es ausreicht, wenn ein eBay-Händler die Widerrufsbelehrung per E-Mail unmittelbar nach Beendigung se…
Die Rezensenten | vor 2 Tagen —Lehmann /Meents, Handbuch des Fachanwalts IT-Recht, 2. Auflage, Carl Heymanns 2011 Von RA, FA fürIT-Recht und FA für Verwaltungsrecht Christian Stücke, Helmstedt Mitder zweiten Auflage des im Carl-Heymanns Verlag erschienenen Handbuchs desFachanwaltes für IT-Recht nehmen sich die Herausgeber P…
Anja Neubauer | vor 3 Tagen — Wie ich im Dezember 2010 schon berichtete, wurde die letzte Version des ACTA-Abkommens schon als Endentwurf gefertigt. Und auf einmal ist es seit Januar diesen Jahres, wir schreiben wohlgemerkt schon 2012, DAS Thema, was die Massen bewegt. Sind wir nicht alle ein wenig spät? Jetzt auf die Str…
Fachanwalt für IT-Recht | vor 3 Tagen — Ich nehme gerade eine strafbewehrte Unterlassungserklärung an. Zufriedenstellender Geschäftswert, die Zahlung der geforderten 1,5 Geschäftsgebühr wird zugesichert. Die ganze Sache ist mit einer Abmahnung und der Annahmeerklärung innerhalb von 5 Tagen erledigt. Es nützt nichts. Auf meinem Schreibtis…
Conle§i | vor 3 Tagen — Wettbewerbsrecht Stellt der Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs sein Angebot auf einer Internethandelsplattform in eine Suchrubrik mit einer geringeren als der tatsächlichen Laufleistung des Pkw ein, so handelt es sich dabei grundsätzlich um eine unwahre Angabe im Sinne von § 5 Abs. 1 UWG üb…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | vor 3 Tagen — Wer bei Ebay oder in anderen Auktionshäusern ein (Höchst-)Gebot für eine Ware abgibt, gibt damit auch die zum Vertragsschluss notwendigen Willenserklärungen vor Ende der Auktion ab. Wer nun als Verbraucher bei einem gewerblichen Händler Ware ersteigert freut sich auf das ihm zustehende Widerr…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 3 Tagen — In den Mozilla-Browser (Firefox) soll in naher Zukunft etwas neues eingebaut werden: Push Notifications. Der Blick in das Mozilla Wiki verheißt hinsichtlich der API eine längst überfällige Entwicklung: Webseiten können ihren Nutzern Nachrichten senden, auch wenn diese gar nicht auf der Seite …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 3 Tagen — In den Mozilla-Browser (Firefox) soll in naher Zukunft etwas neues eingebaut werden: Push Notifications. Der Blick in das Mozilla Wiki verheißt hinsichtlich der API eine längst überfällige Entwicklung: Webseiten können ihren Nutzern Nachrichten senden, auch wenn diese gar nicht auf der Seite …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. Januar 2011 — Gestern war Jurablogs.com nicht erreichbar, am späten Abend gab der Betreiber via Twitter bekannt, dass die Seite wohl auf Grund einer Beschwerde…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 26. Januar 2010 — Ich wollte es nicht glauben: Mein Mandant saß vor mir. Er war wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt worden. Die Formulierung “Dies mal ko…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 19. November 2007 — zahlreicher Unternehmen und Verbände finden sich beim BMWi. Hintergrund ist, daß die bestehenden Haftungsprivilegierungen der §§ 8-10 TMG von den…
RECHTaktuell | 22. März 2010 — Harte Zeiten für Betreiber von Onlineshops. Jedenfalls wenn sie für den Vertrieb ihrer Waren Preissuchmaschinen zu Hilfe nehmen. In diesem Fall m…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 5. August 2009 — Ob kostenlose Software, Diät-Pläne, Handy-Klingeltöne oder Lebenscheck. Die Angebotsvielfalt sogenannter “Internetbetrüger” scheint grenzenlos zu…
BERLIN BLAWG | 30. April 2010 — Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Pressemitteilung zum Google-Bildersuche-Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 – veröffentlicht. Der B…
JuracityBlog | 18. April 2007 — und den kleinen Sch… (Scherzbold), der uns seit Tagen mit angeblichen Rechnungen für eine ebenso angebliche Liveflatcamrate zumüllt. Zuletzt droh…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
RECHTaktuell | 16. April 2009 — Auf Abofallen im Internet tritt man inzwischen sehr leicht. Inzwischen auch bei seriösen Unternemen wie Facebook. Die berichtet Spiegel online un…
