Internetrecht: Kurz erklärt.
Das Internetrecht, auch Onlinerecht, gilt in der Bundesrepublik Deutschland und umfasst alle rechtlichen Probleme, welche mit der
Verwendung des Internets zusammenhängen. Das Internetrecht ist somit Teil des Medienrechtes und zugleich auch Teil des
Kommunikationsrechtes. Das Internetrecht wird weniger als eigenes Recht gewertet, sondern ist vielmehr eine Schnittstelle aller
Rechte, die mit dem Gebrauch des Internets auf irgendeine Art und Weise zu tun haben. Das Internetrecht beinhaltet somit
beispielsweise Konflikte mit dem Urheberrecht, Probleme mit dem Strafrecht, Komplikationen des Wettbewerbsrechts und auch
Zusammenhänge mit dem Rundfunkrecht. Wenn Internetbenutzer zum Beispiel urheberrechtlich geschützte Dateien aus einer Tauschbörse
im Internet herunterladen, zählt dieser Tatbestand zum Urheberrecht. Wenn Unternehmen im Internet ihre Werbung auf unerlaubte Art
und Weise verbreiten und somit Spam versenden, zählt dieses Verhalten zum Wettbewerbsrecht. Wenn Internetbenutzer sich auf illegale
Art und Weise Zugriff zu Passwörtern verschaffen oder Medien mit kinderpornografischen Inhalten herunterladen ist dieser
Sachverhalt nach dem Strafrecht zu ahnden. All diese Teilbereiche gehören zum bereichsübergreifenden Internetrecht, sodass im
Zusammenhang mit dem Internetrecht vom Großen und Ganzen gesprochen wird und nicht von einem kleinen rechtlichen Teilbereich,
welcher verallgemeinert werden kann. Das Internetrecht wird in der Bundesrepublik Deutschland bereits seit dem Jahr 1997 stark
diskutiert und wurde seitdem zahlreiche Male verändert. Hierfür war besonders der technische Fortschritt verantwortlich, welcher
dem Internetrecht stets einem Strich durch die "virtuelle" Rechnung machte. Aufgrund der immer leistungsfähiger werdenden
Technologien und der somit immer größeren Möglichkeiten des Internets, gab es immer wieder neue Unterpunkte, die in das
Internetrecht mit aufgenommen werden mussten.
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Wann beginnt eigentlich ein DSL-Vertrag? - Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild im Interview mit teltarif.de
kanzlei.biz | 23. April 2012 — Wenn die Kündigungsfrist verpasst wird, verlängert sich in
der Regel ein Telekommunikationsvertrag um die ursprüngliche Laufzeit. Daher stellt sich regelmäßig die Frage wie und wann ein
DSL-Vertrag fristgerecht gekündigt werden kann? Dieser Problemkreis wird dadurch verschärft, dass sich dies nach dem Zeitpunkt des
Vertragsbeginns berechnet und der…
IT-Vertragspraxis: Schiedsklausel zur Vermeidung von AGB-Restriktionen?
comp/lex » Blog | vor 5 Stunden — Anlass für diesen Beitrag ist einer der eher
seltenen Fälle, in denen ich in der NJW mal etwas wirklich Interessantes entdeckt habe. Es geht um den Aufsatz von Pfeiffer in
der NJW-Ausgabe 17/2012, S. 1169 ff. mit dem Titel »Die Abwahl des deutschen AGB-Rechts in Inlandsfällen bei Vereinbarung…
(+1)
Bundesgerichtshof: Keine Störerhaftung für per RSS eingebundene Inhalte?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 6 Stunden — Der Bundesgerichtshof
(VI ZR 144/11) hat sich mit Urteil vom 27.03.2012 mit der Störerhaftung für per RSS eingebundene Inhalte befasst und dabei u.a.
festgestellt: Der Betreiber eines Informationsportals, der [...] erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien und Blogs ins
Internet stellt, ist…
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Einschränkungen für Versandhandel mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln
kanzlei.biz | vor 10 Stunden — Eigener Leitsatz: Die Abgabe apothekenpflichtiger
Arzneimittel darf nur durch Apotheken erfolgen. Die Versendung von apothekenpflichtigen Arzneimitteln kann auch durch
Logistik-Unternehmen geschehen. Allerdings darf nicht der Anschein erweckt werden, dass das Logistik-Unternehmen die Arzneimitte…
LG Essen: Werbender Unternehmer muss Identität angeben - Verweis auf eine Internetseite ist nicht ausreichend
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 10 Stunden — LG Essen,
Urteil vom 23.11.2011, Az. 41 O 69/11§ 8 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 2 UWG, § 3 UWG, § 5 a Abs. 2 und Abs. 3 Nr. 2 UWG Das LG Essen hat
entschieden, dass ein Unternehmer, der via Anzeige Aktionsprodukte bewirbt, zur Angabe seiner Identität verpflichtet ist.
Anderenfalls würden wesentl…
Persönlichkeitsrecht v. Meinungsfreiheit
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 11 Stunden — Im Leben
unseres Mandanten ist schon so einiges schief gelaufen und er hat sicher auch den einen oder anderen Fehler gemacht. Aber muss er
es sich gefallen lassen, dass sein Name ohne jeden weiteren Kommentar unter dem Link auf einen Zeitungsartikel genannt wird?
Nein, sagten wir und dem sti…
Filesharing: Keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen des Ehepartners
Das Blog für IT-Recht | vor 12 Stunden — Wenn über einen Internetanschluss
Urheberrechtsverletzungen begangen werden, wird regelmäßig der Inhaber des Internetanschlusses für diese Handlungen haftbar
gemacht. Problematisch sind jedoch Konstellationen, in denen die Rechtsverletzung durch dritte Personen begangen wurden. So hatte
das O…
(+1)
XING und das Wettbewerbsrecht – neues Urteil zur Kontaktaufnahme von Konkurrenten
Datenschutzbeauftragter | vor 12 Stunden — Im Urteil vom 23.05.2012 (Az. 1
S 58/11) äußerte sich das Landgericht Heidelberg zum brisanten Thema der Kontaktaufnahme von Konkurrenten über die
Internetplattform XING. Dabei ging es u.a. um Abwerbemethoden, die gemäß Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verboten
sind. Interessant d…
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Co-Box als Versandapotheke
kanzlei.biz | vor 28 Stunden — Eigener Leitsatz: Das Aufstellen einer Co-Box
(Bestellterminal) in einem Drogeriemarkt zum Zwecke des Verkaufs von Arzneimitteln stellt kein Betreiben einer Präsenz-Apotheke
dar. Ein aufgestelltes Bestellterminal in Verbindung mit einer Bildschirmberatung durch einen Apotheker und die gleichzeit…
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Widerruf bei telefonischer Heizölbestellung
kanzlei.biz | vor 28 Stunden — Eigener Leitsatz: Das Widerrufsrecht ist nicht gemäß §
312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB ausgeschlossen, wenn der Preis einer bestellten Ware keinen Schwankungen unterliegt, da ein Festpreis
(hier: Heizöl) vereinbart ist. Landgericht Wuppertal Urteil vom 26.04.2012 Az.: 9 S 205/10 Tenor: Auf die B…
Impressumspflicht eines Vereins
Internet-Law | vor 28 Stunden — Das Landgericht Essen hat mit Urteil vom 26.04.2012
(Az.: 4 O 256/11) entschieden, dass ein Verein seiner Impressumspflicht nach § 5 TMG nicht dadurch genügt, dass sich die
notwendigen Angaben aus der Vereinssatzung ergeben, die über die Website des Vereins abrufbar ist. Das Gericht betra…
Anwaltskosten bei Widerspruchsverfahren gegenüber der KV
LEX MEDICORUM | vor 29 Stunden — Wer verliert, zahlt die gegnerischen Anwaltskosten.
Dieser Grundsatz führte hin und wieder zum Streit, wenn Ärzte sich in Widerspruchsverfahren durch Anwälte vertreten ließen. Die
Kassenärztlichen Vereinigungen haben oft versucht, sich vor dieser Kostenerstattungspflicht zu drücken. Mit deu…
LG Essen: Impressumspflicht für Vereine - vollständige Anbieterkennzeichnung erforderlich, wenn ein Buch beworben
wird
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 35 Stunden
—LG Essen Urteil vom 26.04.2012 4 O 256/11 Das LG Essen hat entschieden, dass ein eingetragener Verein auf seiner Webseite
eine vollständige Anbieterkennzeichnung anch § 5 Abs. 1 TMG vorhalten muss, wenn auf der Webseite Werbung für ein vom Verein
herausgegebenes Buch gemacht wird. In einem solchen F…
Einstweiliger Rechtsschutz gegen negative eBay-Bewertungen?
Das Blog für IT-Recht | vor 36 Stunden — Wer als Händler bei eBay negative
Bewertungen von Käufern erhält, wird in der Regel schnellstmöglich dagegen vorgehen wollen. Wie das Oberlandesgericht Köln in
einem Urteil vom 08.03.2012 nun entschied, kann gegen negative eBay-Bewertungen jedoch nicht im Wege einer einstweiligen
Verfügung,…
OLG Köln: Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing des Ehepartners?
Kurz Pfitzer Wolf | vor 36 Stunden — Was war passiert?In dem vorliegenden
Fall wurde über den Internetanschluss der Ehefrau an zwei verschiedenen Tagen jeweils ein Computerspiel in einer Internet
Tauschbörse zum Download angeboten. Der Rechteinhaber mahnte daraufhin die Anschlussinhaberin ab, welche aber keine Unterlassung
abgeb…
“Überlegen Sie gut, was Sie sagen……mhmmm…posten”
Jus@Publicum | vor 40 Stunden — Saat © Liz Collet “Überlegen Sie gut, was Sie
sagen……posten”. Denn: Jeder Post ein Saatkorn. Sozusagen. Ernten könnten andere wollen. Wie in Australien in diesem Fall.
Vielleicht nicht so ganz die Sache den Kern treffend dabei die Formulierung im Beitrag der SZ “Doch die beiden Austr…
