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beck-blog | 17. August 2009 — In eigener Sache: Das neue Skript Internetrecht (Stand: September 2009) ins Netz stellen. Das Skriptum wurde wieder umfangreich überarbeitet. Integriert wurden die zahlreichen Gesetzesvorhaben der letzten Legislaturperiode, etwa die Novellierungen zum BDSG und das Zugangserschwerungsgesetz. …
beck-blog | 21. Juli 2009 — Beachtenswert die Überlegungen des Kollegen Jan Pohle in der FTD zum Cloud Computing (kuzr gesagt - des Auslagerns der Software und/oder einzelner Datenbestände mit der Folge, dass diese nur schwer oder gar nicht mehr lokalisiert werden können). http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:Gastkomme…
beck-blog | 16. Juli 2009 — Hat der BGH nun entschieden oder (noch) nicht? Es geht um die spannende Frage, ob Anbieter im Internet lediglich den Produktpreis oder auch die Versandkosten angeben müssen. Der Preisunterschied kann erheblich sein. In dem Wettbewerbstreit hatte der Elektronikhändler ProMarkt moniert, dass de…
beck-blog | 15. Juli 2009 — Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Volltext einer Entscheidung vom 16. Juni 2009 veröffentlicht, mit der eine Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlagnahme von E-Mails auf dem Server des Providers abgewiesen wurde. Dabei handelt es sich wohl um die erste Entscheidung zum neuen § 110 A…
beck-blog | 5. Juli 2009 — Wie die britische Mail on Sunday heute berichtet, hat(te) der neue Leiter des Geheimdienstes seiner Majestät MI6 Sir John Sawer ein peinliches Facebook-Problem: Seine Ehefrau meldete sich bei dem sozialen Netzwerk an und publizierte dort nicht nur private Fotos vom Chef der britischen Agenten…
beck-blog | 3. Juli 2009 — Der Vergleich zwischen Google und der Authors Guild zum umstrittenen Projekt "Google Buchsuche" gerät jetzt ins Visier der U.S.- Kartellwächter. Wie die New York Times in ihrer Online-Ausgabe berichtet, hat das Department of Justice am 2. Juli den zuständigen Richter davon in Kenntnis geset…
beck-blog | 2. Juli 2009 — Das Web-Impressum von Online-Anbietern ist oft fehlerhaft oder unvollständig und deshalb ein beliebter Gegenstand von Abmahnungen. Während der sonstige Content regelmäßig aktualisiert wird, hat niemand so recht Lust, mal wieder ins Impressum zu schauen. So kommt es, dass man vielerorts noch V…
beck-blog | 23. Juni 2009 — Eine lange erwartete Entscheidung des BGH zur Benotung von Lehrern in spickmich.de: Das Gericht hat heute die Revision einer Lehrerin zurückgewiesen, die von ihren (anonym gebliebenen) Schülern für ihren Deutschunterricht mit der recht mäßigen Note 4,3 "abgestraft" worden war. Im entschiedene…
beck-blog | 18. Juni 2009 — Im Vorfeld der Ausstrahlung der diskutierten RTL-Sendung "Erwachsen auf Probe" ist von Seiten eines Familienverbandes und eines Familienvaters im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren beantragt worden, eine Ausstrahlung im Vorhinein zu verbieten. Dabei wurde sich im Wesentlichen auf polizeir…
beck-blog | 14. Juni 2009 — Die Feier zum 10jährigen Bestehen der davit (Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (DAV) eröffnet der IT-Beauftragte der Bundesregierung Dr. Beus, wie Frau Dr. Auer-Reinsdorff, Vorsitzende der davit, mitteilt. Am 18. und 19. Juni feiert die davit in Berlin, wo …
beck-blog | 5. Juni 2009 — Google und die deutschen Datenschützer finden nicht zusammen: In dieser Woche gab es ein offensichtlich eher missglücktes Gespräch zwischen dem Hamburger Beauftragten für Datenschutz, Prof. Dr. Johannes Caspar, und Vertretern des Unternehmens (siehe hierzu die aktuelle Pressemitteilung). Gege…
beck-blog | 4. Juni 2009 — Faszinierend ist es schon, wenn uns Google Street View per Mausklick virtuelle Spaziergänge durch die Städte der Welt ermöglicht. Aber wer möchte sich, sein Haus oder seinem Pkw dort abgebildet sehen. Das Projekt birgt also datenschutzrechtliche Probleme. Deshalb darf die Darstellung nur in d…
beck-blog | 3. Juni 2009 — Wollten Sie schon immer einmal wissen, was die Betriebe in Ihrer näheren oder weiteren Umgebung so an Schadstoffen in die Luft blasen oder ob das Konkurrenzunternehmen Schwermetalle in örtliche Gewässer einleitet? Umweltrechtler werden das neue Tool mögen, das jetzt das Umweltbundesamt online…
beck-blog | 3. Juni 2009 — Am 18.06.1999 gründeten 64 Kollegen und Kollegen in Berlin die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologierecht im DeutschenAnwaltVerein. Unter dem Begriff Informationstechnologierecht fassten sie das Recht der Informationstechnologie, der Telekommunikation und das Multimediarecht zusammen. D…
beck-blog | 16. Mai 2009 — Nichts zu tun an diesem verregneten Wochenende? Dann schnell ans Netz und Wolfram Alpha ausprobieren, das jetzt online gegangen ist. Seit Monaten gibt es einen Medienhype um die geheimnisvolle neue Suchmaschine, die Google das Fürchten lehren soll und eigentlich erst am Montag starten wol…
beck-blog | 18. November 2008 — Privatpersonen haben bei uns nicht die gleichen Befugnisse, wie staatliche Organe. Das ist eine Errungenschaft des modernen Rechtsstaates, ein Se…
Conle§i | 12. Mai 2010 — Der Bundesgerichtshof hat heute zur Haftung für mangelhaft gesicherte W-LAN-Anschlüsse entschieden. Im Fall (Az. I ZR 121/08, Urteil vom 12.05.10…
beck-blog | 15. April 2010 — Der EUGH hat entschieden, dass dem Verbraucher nach Widerruf im Fernabsatz auch die Hinsendekosten vom Händler zu erstatten sind. Damit hat der E…
beck-blog | 31. Oktober 2009 — Allmählich rücken Personensuchmaschinen wie Yasni oder 123.people ins Visier der Justiz. In der Tat stöbern diese aus vielen Internetnischen Info…
beck-blog | 19. September 2009 — Trost für alle durch Internetabos Abgezockten. Das Amtsgericht Karlsruhe verurteilte einer der bekannten Abmahnanwälte, RAin Katha Günther, zur E…
beck-blog | 9. Februar 2010 — Das Landgericht Köln hatte über www.bilderbuch-koeln.de zu befinden. Dort wird Google Maps eingesetzt; die Fotos stammen von diversen Nutzern. …
Conle§i | 26. Mai 2010 — Eine der Standardfragen bei Filesharing-Abmahnungen ist der für die Abmahnkosten anzusetzende Streitwert. In einem inzwischen rechtskräftigen Urt…
beck-blog | 9. Februar 2010 — Steht das lukrative Geschäftsmodell mit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen möglicherweise vor dem Aus? Ein entsprechendes Signal sendet …