beck-blog | 27. November 2011 — In deutlichen Worten hat der Hamburger Musiker Jan Delay über seine Facebook-Seite die derzeitige Abmahnpraxis der Musikindustrie kritisiert: im letzten jahr hat es 800.000…
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beck-blog | vor 15 Stunden — Seit Wochen treibe ich mich nun unter falschem Namen als wohlproportionierte Sonnenbrillenträgerin in Dimitrovgrad (Bulgarien) herum. Natürlich nicht real (die stalinistische gegründete Kleinstadt scheint nicht so attraktiv sein), sondern virtuell bei Facebook als Sybille Epping. Es waren Mon…
Anja Neubauer | 2. Februar 2012 — Die überarbeitete, kostenlose App ist nun im Ovi-Store erhältlich! Halten Sie sich immer auf dem Laufenden! Aktuelles aus den Rechtsgebieten Software-, Internet-, Urheber-, Wettbewerbs- , Medien- und Markenrecht sowie Alltägliches, Unterhaltsames, Alltagswahnsinn, aktuelle Fälle, Urteile …
Conle§i | 23. Januar 2012 — A. Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin einer Wort-Bildmarke und vertreibt über das Internet ihre Pflegeprodukte und Friseurbedarf. Der Beklagte war sog. Admin-C für eine Internetseite, welche ein in Großbritannien ansässiges Unternehmen unter der Adresse … betrieb. Auf dieser Seite wurde…
beck-blog | 7. Januar 2012 — In den letzten Tagen wurde viel über das Verhalten des Bundespräsidenten geschrieben; dazu sei hier nichts gesagt. Mir geht aber eine Äußerung des Bundespräsidenten aus seinem ARD/ZDF-Interview nicht aus dem Kopf. Der Bundespräsident wörtlich zu den Vertragsverhandlungen mit der BW-Bank über …
beck-blog | 8. Dezember 2011 — Großes Aufsehen erregt derzeit die Kanzlei Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die Berichten (heise, ZEIT) zufolge Forderungen aus Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing versteigert. Eine neue Idee, mit Abmahnungen Geld zu verdienen und eine ungewöhnliche…
beck-blog | 7. Dezember 2011 — Einige werden mitbekommen haben, dass es beim Update des EGVP auf die Version 2.7 etliche Probleme gegeben hat. Aus diesem Anlass hat der Lenkungskreis ein Schreiben verfasst, welches die Probleme erläutert und die vorgesehenen Maßnahmen erklärt. Das Schreiben kann im vollen Wortlaut hier nachg…
beck-blog | 1. Dezember 2011 — Ausgehend von einem Rückblick bis zum badischen Aktenknoten umschreibt der Justizminister Baden-Württembergs die Strategie der Justiz beim 32. Triberger Symposium. Richtig erkennt er an, dass einfache Handhabung und Nutzbarkeit zentrale Anforderung zur Akzeptanz durch die Nutzer sind. Einerse…
beck-blog | 27. November 2011 — In deutlichen Worten hat der Hamburger Musiker Jan Delay über seine Facebook-Seite die derzeitige Abmahnpraxis der Musikindustrie kritisiert: im letzten jahr hat es 800.000 (!) abmahnungsverfahren wg. illegalen downloads gegeben. heißt: windige anwälte beschäftigen billiglöhner, die den ga…
Anja Neubauer | 21. November 2011 — Das Landgericht Berlin hat mit einem Urteil vom 21.10.2011 – 50 S 143/10 – entschieden, dass bei den “Abofallenseiten” der OPM Media GmbH “live2gether.de” kein Vertrag zustande kommt, wenn der Verbraucher sich auf diesen Seiten anmeldet. Das Landgericht entschied als Berufungsinstanz über…
Anja Neubauer | 28. Oktober 2011 — Nach dem Motto “Not macht erfinderisch” habe ich in Bezug auf das Urteil des Landgerichts Aschaffenburg noch etwas anderes ausprobiert: “Leicht erkennbar” sind zumindest die Fotos, die im Profil gleich oben rechts angebracht werden können. Insofern wurde für mein Facebookprofil nun dort ein “…
beck-blog | 21. Oktober 2011 — Der Bundesgerichtshof hat per Urteil vom 19.10.11 (Az: I ZR 140/10) eine Klage abgewiesen, mit der ein Hamburger Fotograf dem Suchmaschinenbetreiber Google die Anzeige eines von ihm angefertigten Fotos in der Vorschau der Suchmaschine verbieten wollte. Der Kläger hatte ein Foto einer bekannte…
beck-blog | 14. Oktober 2011 — Das LG Braunschweig hat per Urteil vom 5.10.11 (PDF) einen Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen mit dem der Verfügungskläger, ein Burschenschaftler, einem Nachrichtenmagazin das Setzen eines Links verbieten wollte. Speziell ging es in dem Verfahren um einen Onlin…
Anja Neubauer | 13. Oktober 2011 — Einmal pro Woche, immer montags, immer zwischen 16.00- und 16.30h wird ab dem 07.11.2011 eine kostenlose Telefonsprechstunde stattfinden. Hier können SIE Ihre Fragen rund um Internet-, Urheber-, Wettbewerbs-, Marken- und Medienrecht stellen, soweit diese nicht auf einen Einzelfall bezogen u…
Anja Neubauer | 30. September 2011 — Die New York Times berichtet, dass in den USA das Reporters Committee for Freedom of the Press das US Supreme Court scharf kritisiert hat. Hintergrund ist, dass sämtliche Unterlagen eines Gerichtsprozesses in den USA öffentlich sein sollen, damit mehr Transparenz geschaffen wird. “eve…
beck-blog | 29. September 2011 — Der BGH hat gestern, am 28.09.2011, entschieden, dass Glücksspiele und Sportwetten im Internet verboten bleiben (Az: I ZR 92/09). Der Pressemitteilung des BGH war zu entnehmen, dass der BGH damit den Glücksspielstaatsvertrag in diesem Bereich bestätigt und argumentiert, dass die Bekämpfung…
beck-blog | 18. November 2008 — Privatpersonen haben bei uns nicht die gleichen Befugnisse, wie staatliche Organe. Das ist eine Errungenschaft des modernen Rechtsstaates, ein Se…
Conle§i | 12. Mai 2010 — Der Bundesgerichtshof hat heute zur Haftung für mangelhaft gesicherte W-LAN-Anschlüsse entschieden. Im Fall (Az. I ZR 121/08, Urteil vom 12.05.10…
beck-blog | 15. April 2010 — Der EUGH hat entschieden, dass dem Verbraucher nach Widerruf im Fernabsatz auch die Hinsendekosten vom Händler zu erstatten sind. Damit hat der E…
beck-blog | 31. Oktober 2009 — Allmählich rücken Personensuchmaschinen wie Yasni oder 123.people ins Visier der Justiz. In der Tat stöbern diese aus vielen Internetnischen Info…
beck-blog | 19. September 2009 — Trost für alle durch Internetabos Abgezockten. Das Amtsgericht Karlsruhe verurteilte einer der bekannten Abmahnanwälte, RAin Katha Günther, zur E…
beck-blog | 9. Februar 2010 — Das Landgericht Köln hatte über www.bilderbuch-koeln.de zu befinden. Dort wird Google Maps eingesetzt; die Fotos stammen von diversen Nutzern. …
Conle§i | 26. Mai 2010 — Eine der Standardfragen bei Filesharing-Abmahnungen ist der für die Abmahnkosten anzusetzende Streitwert. In einem inzwischen rechtskräftigen Urt…
beck-blog | 9. Februar 2010 — Steht das lukrative Geschäftsmodell mit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen möglicherweise vor dem Aus? Ein entsprechendes Signal sendet …