Conle§i | 9. Juni 2011 — Die Hauspostille schreibt auf Seite 1 “Razzia bei Kino.to, diverse Festnahmen, Seite abgeschaltet”. Kino.to ist war eine Seite, auf der man Kinofilme auf Abruf (”Video on De…
beck-blog | 10. Februar 2012 — Das Thema "Berichterstattung über Ermittlungsverfahren" hat uns in den vergangenen Jahren schon mehrfach hier im Blog beschäftigt. Nun ist das Thema wieder auf der Tagesordnun…
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beck-blog | vor 6 Tagen — Das BVerwG hat im gestrigen Urteil (vom 23. Mai 2012 - 6 C 22.11) entschieden, dass landesmediengesetzliche Regelungen zulässig sind, nach denen private Fernsehsender an die Landesmedienanstalt nach deren Verfügung Werbeeinnahmen abführen müssen, die sie für Sendungen vereinnahmt haben, we…
Conle§i | 23. Mai 2012 — Das OLG Köln wies die Klage einer Rechteinhaberin für ein PC-Spiel (“Ego-Shooter”) in zweiter Instanz ab. Das mag schon auffällig sein. Interessanter sind aber die Ausführungen zur sog. sekundären Darlegungslast und zur Frage, ob der Anschlußinhaber als Störer haftbar gemacht werden kann, wen…
Conle§i | 22. Mai 2012 — Das OLG Köln hat entschieden, daß der Anschlußinhaber grundsätzlich nicht dafür haftet, wenn der Ehegatte Urheberrechte im Internet (Filesharing) verletzt. Zurzeit ist nur die Pressemitteilung vorhanden, die unter dem folgenden Verweis zu finden ist (pdf-Datei). Die Revision zum BGH wurde zug…
beck-blog | 21. Mai 2012 — Youtube und das Urheberrecht Da hatte sich die GEMA zu früh gefreut. Als die Richter am Landgericht Hamburg die Sperrung illegaler Musikvideos durch Youtube anordneten (Urteil vom 20. April 2012 – 310 O 461/10), frohlockte die klagende Musikverwertungsgesellschaft über ihren Präzedenzsieg…
Conle§i | 14. April 2012 — Vom Bundesministerium für Justiz – BMJ – gibt es einen Referentenentwurf, mit dessen Hilfe u.a. einige Mißstände im Bereich Abmahnungen, Verbraucherschutz und Wettbewerbsrecht abgestellt werden sollen. Bzgl. des Urheberrechts werden Vorschläge unterbreitet, mit deren Hilfe u.a. die Höhe der…
Conle§i | 13. April 2012 — Wie heute bekannt wurde, entschied das Bundesverfassungsgericht – 1 BvR 2365/11 – über die Beschwerde, die das Thema Filesharing tangiert. Ausgangspunkt war folgender: der jetzige Beschwerdeführer wohnt(e) mit seiner Lebensgefährtin und dem 20jährigen Sohn der Lebensgefährtin in einer gemei…
Conle§i | 12. April 2012 — Mit den Mobiltelefonen der neuen Generation kann man eine Unmenge anstellen, z.B. auf der Ferieninsel im Mittelmeer im weltweiten Internet surfen. Von der guten Erholung und der frischen Bräune hat man dann nicht mehr viel, wenn und weil der Anbieter einem eine Rechnung z.B. über 1.000 oder 3…
beck-blog | 30. März 2012 — Ich frage mich schon langem, warum die meisten Tatortkrimis im Ersten langweilig sind. Man wittert schlechte Drehbücher mit unglaubwürdigen Plots, hölzernen Dialogen und diffusem Handlungsstrang. Jetzt weiß ich, warum: Ich habe den jüngst veröffentlichten Offenen Brief der Tatort-Drehbuchauto…
Conle§i | 15. März 2012 — Urheberrecht a) Ein Miturheber kann einen Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung nach § 32a Abs. 1 oder 2 S. 1 UrhG und einen diesen Anspruch vorbereitenden Auskunftsanspruch grundsätzlich unabhängig von anderen Miturhebern und allein zu seinen Gunsten geltend machen; die Bestimmungen…
beck-blog | 27. Februar 2012 — Folgender Hilfereuf eines Potsdamer Jurastudenten erreichte mich heute per Post. Da ich etwas irritiert war, habe ich mit dem Studenten geredet. Er erklärte sich einverstanden, daß sein Schreiben ohne konkrete Angaben des Themas, aber mit vollem Namen und Kontaktdaten über den Blog verbreitet…
Anja Neubauer | 25. Februar 2012 — Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute in einem Beschluss – 1 BvR 1299/05 – verkündet, dass § 113 TKG (Telekommunikationsgesetz) in Bezug auf dynamische IP-Adressen verfassungswidrig ist. Dies ist deshalb auch in Bezug auf Abmahnungsfälle interessant, da es § 113 TKG die Hera…
beck-blog | 10. Februar 2012 — Das Thema "Berichterstattung über Ermittlungsverfahren" hat uns in den vergangenen Jahren schon mehrfach hier im Blog beschäftigt. Nun ist das Thema wieder auf der Tagesordnung, die Große Kammer des EGMR hat in einem 12 zu 5 judgment in Entscheidungen des LG und OLG Hamburg gegen die Berich…
beck-blog | 9. Februar 2012 — Seit Wochen treibe ich mich nun unter falschem Namen als wohlproportionierte Sonnenbrillenträgerin in Dimitrovgrad (Bulgarien) herum. Natürlich nicht real (die stalinistische gegründete Kleinstadt scheint nicht so attraktiv sein), sondern virtuell bei Facebook als Sybille Epping. Es waren Mon…
Anja Neubauer | 2. Februar 2012 — Die überarbeitete, kostenlose App ist nun im Ovi-Store erhältlich! Halten Sie sich immer auf dem Laufenden! Aktuelles aus den Rechtsgebieten Software-, Internet-, Urheber-, Wettbewerbs- , Medien- und Markenrecht sowie Alltägliches, Unterhaltsames, Alltagswahnsinn, aktuelle Fälle, Urteile …
Conle§i | 23. Januar 2012 — A. Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin einer Wort-Bildmarke und vertreibt über das Internet ihre Pflegeprodukte und Friseurbedarf. Der Beklagte war sog. Admin-C für eine Internetseite, welche ein in Großbritannien ansässiges Unternehmen unter der Adresse … betrieb. Auf dieser Seite wurde…
beck-blog | 18. November 2008 — Privatpersonen haben bei uns nicht die gleichen Befugnisse, wie staatliche Organe. Das ist eine Errungenschaft des modernen Rechtsstaates, ein Se…
Conle§i | 12. Mai 2010 — Der Bundesgerichtshof hat heute zur Haftung für mangelhaft gesicherte W-LAN-Anschlüsse entschieden. Im Fall (Az. I ZR 121/08, Urteil vom 12.05.10…
beck-blog | 15. April 2010 — Der EUGH hat entschieden, dass dem Verbraucher nach Widerruf im Fernabsatz auch die Hinsendekosten vom Händler zu erstatten sind. Damit hat der E…
beck-blog | 31. Oktober 2009 — Allmählich rücken Personensuchmaschinen wie Yasni oder 123.people ins Visier der Justiz. In der Tat stöbern diese aus vielen Internetnischen Info…
beck-blog | 19. September 2009 — Trost für alle durch Internetabos Abgezockten. Das Amtsgericht Karlsruhe verurteilte einer der bekannten Abmahnanwälte, RAin Katha Günther, zur E…
beck-blog | 9. Februar 2010 — Das Landgericht Köln hatte über www.bilderbuch-koeln.de zu befinden. Dort wird Google Maps eingesetzt; die Fotos stammen von diversen Nutzern. …
Conle§i | 26. Mai 2010 — Eine der Standardfragen bei Filesharing-Abmahnungen ist der für die Abmahnkosten anzusetzende Streitwert. In einem inzwischen rechtskräftigen Urt…
beck-blog | 9. Februar 2010 — Steht das lukrative Geschäftsmodell mit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen möglicherweise vor dem Aus? Ein entsprechendes Signal sendet …