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Aufsatz zum virtuellen Hausrecht und Shitstorms in der “Kommunikation & Recht” 5/2012

Advisign - Webdesign trifft Recht | 7. Mai 2012 — ... Recht habe ich den Fachaufsatz “Das virtuelle Hausrecht als Abwehrmaßnahme gegen ‘Shitstorms’ innerhalb von ... fasse ich die Rechtsprechung und Literatur zum Hausrecht zusammen. Anschließend zeige ich den rechtlichen ... . Denn anders als oft gedacht, bedeutet Hausrecht nicht, dass ein Anbie…

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Fotorecht in der Praxis: Sportveranstaltungen- und Vereine

Recht am Bild | 30. April 2012 — Knapp 91.000 Sportvereine mit ca. 27 Millionen Mitgliedern gibt es derzeit in Deutschland (Quelle: Deutsche Olympia Sportbund.). Jeder einzelne davon organisiert regelmäßig Turniere, Veranstaltungen und Wettkämpfe. Bei den kleineren Veranstaltungen wollen die stolzen Eltern ihre Sprösslinge f…

BGH stärkt Hausrecht von Hotelbetreibern – Privatautonomie gilt

rechtsanwalt.com | 30. März 2012 — ... Bundesgerichtshof hat ein Urteil gefällt, dass das Hausrecht von Hotelbetreibern stärkt. Privatleute können ihr Hausrecht frei ausüben, so auch Unternehmen, laut BGH. Das heißt: Es ... nicht benachteiligt werden. Er wollte das Hausrecht widerrufen lassen, das der Hotelbetreiber geltend ... …

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Darf ein Hotel trotz Buchungsbestätigung einen Gast wegen seiner politischen Gesinnung ablehnen?

Neues aus dem Immobilienrecht | 13. März 2012 — ... und damit auch Hotels ihr Hausrecht grundsätzlich frei ausüben können und ... dann, wenn der von dem Hausrecht Betroffene gegen den Hotelbetreiber eine ... nicht ausgesprochen werden dürfen. Das Hausrecht beruht auf dem Grundeigentum oder ... Beschränkungen bei der Ausübung des Haus…

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BGH stärkt das Hausrecht von Hotelbetreibern

RA Dr. Böttner | 13. März 2012 — ... werden könne. Pressemitteilung: Bundesgerichtshof stärkt das Hausrecht von Hotelbetreibern Der u.a. ... nur Privatleute, sondern auch Unternehmen ihr Hausrecht grundsätzlich frei ausüben können und ... die Entscheidung der Vorinstanzen bestätigt. Das Hausrecht beruht auf dem Grund…

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Hausrecht für Unternehmen – Hausverbot wegen politischer Überzeugung

examensrelevant.de | 10. März 2012 — ... nicht nur Privatleute, sondern auch Unternehmen ihr Hausrecht grundsätzlich frei ausüben können und dass ... jedoch dann, wenn der von dem Hausrecht Betroffene gegen den Hausrechtsinhaber aufgrund einer ... die Entscheidung der Vorinstanzen bestätigt. Das Hausrecht beruht auf dem Grundei…

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Die rechten Hotelgäste

Rechtslupe | 9. März 2012 — ... Privatleute, sondern auch Unternehmen können ihr Hausrecht grundsätzlich frei ausüben. Die Erteilung eines ... jedoch dann, wenn der von dem Hausrecht Betroffene gegen den Hausrechtsinhaber aufgrund ... und des Brandenburgischen Oberlandesgerichts bestätigt. Das Hausrecht beruht auf dem …

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ING-DiBa, Veganer und die Grenzen des Hausrechts auf Facebook-Fanseiten

Advisign - Webdesign trifft Recht | 11. Januar 2012 — ... was Sie bei der Ausübung Ihres Hausrechts beachten müssen. Der Fall: Shit Storm ... ausklammern. Damit können Sie dank dem Hausrecht Leitplanken für die Diskussionskultur setzen. ... lahm gelegt wird. Rechtliche Gefahren – Das Hausrecht darf ausgeübt werden, wenn für ... gerin…

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Weitere Kritik der Datenschützer an Videoüberwachung
Weitere Kritik der Datenschützer an Videoüberwachung

Datenschutzbeauftragter | 23. Dezember 2011 — ... Kameraeinstellung hatte überprüfen lassen. Die Rechtslage Die rechtliche Situation ist hier sehr deutlich: Die Befugnis zu einer Überwachung korrespondiert gemäß § 6b BDSG grundsätzlich mit dem Hausrecht des Überwachenden und endet damit an den Gebäudefassaden oder jedenfalls spätestens …

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Das Hausrecht des Gerichtspräsidenten

Rechtslupe | 15. Juni 2011 — ... Präsident eines Gerichts ist aufgrund seines gewohnheitsrechtlich anerkannten Hausrechts befugt, zum Zwecke der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen ... Sicherheit und Ordnung im Gerichtsgebäude zu ergreifen. Das Hausrecht stellt insoweit die Grundlage für Eingriffe in ... betroffenen P…

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VG Köln: Axel Springer Ag ./. Kölner Oper erfolglos
VG Köln: Axel Springer Ag ./. Kölner Oper erfolglos

Jus@Publicum | 6. Mai 2011 — Presserecht oder Bestimmungsrecht der Kölner Oper? Diese Frage hat das VG Köln in seinem Urteil vom 5. Mai 2011 [Az.: 6 K 947/10] nun nach den vorherigen Eilverfahren auch im Hauptsacheverfahren zugunsten der Kölner Oper entschieden. Danach hatte die Kölner Oper keine Verpflichtung, einem von…

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Virtuelles Hausverbot bzw. Hausrecht

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 13. Februar 2011 — ... früher fraglich ob es ein “virtuelles Hausrecht” überhaupt gibt und falls ja, ... daß dem Verfügungskläger grundsätzlich ein “virtuelles Hausrecht” zusteht. Ab welcher Intensität einer ... und verbindlich formulierte Nutzungsbedingungen von diesem “Hausrecht” Gebrauch gemacht werde…

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Virtuelles Hausverbot bzw. Hausrecht

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 13. Februar 2011 — ... es früher fraglich ob es ein “virtuelles Hausrecht” überhaupt gibt und falls ja, ... daß dem Verfügungskläger grundsätzlich ein “virtuelles Hausrecht” zusteht. Ab welcher Intensität einer Störung ... und verbindlich formulierte Nutzungsbedingungen von diesem “Hausrecht” Gebrauch gemacht werd…

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(Strafprozess) OVG Berlin-Brandenburg vom 20.12.2010: OVG bestätigt „Kuttenverbot“ für Hells Angels im Gerichtsgebäude des Landgerichts Potsdam (10 S 51.10)

Strafverteidigung | 23. Dezember 2010 — ... das Verwaltungsgericht Potsdam die Verfügung des Präsidenten des Landgerichts in einer Eilentscheidung bestätigt. Das Oberverwaltungsgericht hat zur Begründung ausgeführt, der Gerichtspräsident dürfe als Inhaber des Hausrechts Regelungen über den Zutritt zum Dienstgebäude und den Aufenthal…

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Hausverbot im Supermarkt?

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. September 2010 — ... sich der Supermarkt-Betreiber auf sein Hausrecht berufen darf. Interessant ist der ... was er möchte beim Thema Hausrecht und in freier Willkür entscheiden ... selbst auferlegten Verzicht hinsichtlich des Hausrechtes, der nur in bestimmten Punkten ... Betriebsablaufs” zu rechnen, darf d…

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Wichtiger Hinweis
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Betriebsratswahlen 2010 – alles neu macht das Amt

Conle§i | 26. März 2010 — Wie alle vier Jahre wieder, laufen seit dem 01.03.2010 überall in Deutschland reguläre Betriebsratswahlen. In einigen (vor allem den kleineren) B…

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LG München I: Forumbetreiber darf renitenten Nutzer entfernen / Zum “virtuellen Hausrecht”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2009 — LG München I, Urteil vom 25.10.2006, Az. 30 O 11973/05 §§ 314 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1, Abs. 2 S. 2, 323 Abs. 2 Nr. 3, 858, 862, 903 S. 1 Alt. …

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Keine Besuchskontrolle bei den Eltern

Rechtslupe | 8. Mai 2009 — Nicht selten übertragen Eltern das Eigentum am Familienanwesen auf ein Kind und behalten sich das Wohnrecht an einem Gebäudeteil vor. Dieses Wohn…

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