Jus@Publicum | 31. August 2011 — Das Landgericht Osnabrück hat sich in zwei erst jetzt veröffentlichten Urteilen mit den schwerwiegenden Folgen von Mandeloperationen befasst und in beiden Fällen die geltend …
LEX MEDICORUM | 20. Januar 2012 — Üblicherweise muss der klagende Patient beweisen, welche Fehler dem Arzt unterlaufen sind. Zu einer Beweislastumkehr kommt es, wenn ein so genannter „grober Behandlungsfehler“…
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Schadenfixblog | vor 17 Stunden — Und noch ein Reisetip, diesmal für Österreich-Urlauber: Brillenträger sind in Österreich als Fahrer verpflichtet, im Auto eine Zweitbrille mit sich zu führen. Sonst droht ein Bußgeld! …
Infodocc | vor 6 Tagen — Elke Elizabeth Rampfl-Platte berichtet auf ihrem Blog, dass die Grünen ein Informationszugangsgrundrecht fordern. Diese Überlegung ist durchaus lobenswert, jedoch mit einigen bürokratischen Hürden versehen. Grundsätzlich besteht das Problem, dass die Grundrechte in erster Linie als Abwehrrech…
it-recht-deutschland | vor 6 Tagen — Die Kanzlei Georg S. Mayer Rechtsanwalt GmbH aus Wien mahnt zurzeit im Auftrag der Trak Music KG aus Seekirchen Urheberrechtsverletzungen als Folge der unerlaubten Verbreitung des Musiktitels 4 Directions Home von Tibration durch sogenanntes “Filesharing” in Online-”Tauschbörsen” ab. Das We…
markenrecht24.de | vor 7 Tagen —Leider enthalten viele Dresdner Marken den Bestandteil “Augustus”, so auch die Marke “Augustus Rex” der Erste Dresdner Spezialitätenbrennerei Foto: Thomas Felchner Jetzt aber passt die Marke ganz gut, denn vor kurzem erhielt Königin Elisabeth II. den Dresdner Gin aus dem Hause “Augustus Rex” als Geb…
Anja Neubauer | 21. Mai 2012 — Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden (OLG Köln, Urteil vom 16.05.2012 – 6 U 239/11), dass eine Frau nicht grundsätzlich für eine durch Filesharing begangene Urheberrechtsverletzung des Ehemannes haftet. Die Anschlussinhaberin wurde abgemahnt, weil sie angeblich ein Computerspiel über …
WK LEGAL Online Blog | 21. Mai 2012 — LG Kiel, Urteil vom 28.02.2012, Az.: 14 O 18/12 Auch das Landgericht Kiel (wie zuvor auch das LG Hannover Az.: 1 O 448/10) hat entschieden, dass der Werbeslogan „unbegrenzt im Internet surfen“ irreführend und daher unzulässig ist, wenn ab der Erreichung eines bestimmten Datenvolumens die Ge…
markenrecht24.de | 20. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 14: Schmuck und Schmuckwaren aus Filz (Schafwolle), Glas, Papier, Kunststoff, Naturmaterialien …
markenrecht24.de | 20. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 14: Schmuck und Schmuckwaren aus Filz (Schafwolle), Glas, Papier, Kunststoff, Naturmaterialien …
markenrecht24.de | 19. Mai 2012 —Heute Abend spielt diese Marke gegen diese Marke in dieser Marke um diese Marke…
markenrecht24.de | 15. Mai 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 18: Koffer, Sporttaschen, Taschen, Verpackungsbeutel. -hüllen,-taschen, aus Leder, Lederwaren K…
sueddeutsche.de | 15. Mai 2012 — Liebe, Tod, Trieb und Trauma begleiteten Arthur Schnitzlers Leben und sein Werk auf Schritt und Tritt. Zum 150. Geburtstag des österreichischen Dichters erscheint sein "Traumtagebuch", das nicht nur Schnitzlers bewegtes Seelenleben, sondern ganz nebenbei auch Wien dokumentiert. …
SPIEGEL ONLINE | 14. Mai 2012 —Die Internationale Atomenergiebehörde verlangt Zugang zu umstrittenen Nuklearanlagen in Iran. In Wien verhandelt die IAEA mit Teheran über die Arbeitsbedingungen ihrer Kontrolleure. Sorge bereiten Pläne des Regimes, in der kommenden Woche einen Satelliten ins All zu schießen.…
FOCUS Online | 14. Mai 2012 —Neue Runde im Atomstreit: Die Internationale Atomenergie-Agentur und Vertreter des Iran haben in Wien mit Verhandlungen begonnen. Im Vorfeld forderte die IAEO erneut Zugang zu den iranischen Atomanlagen. Mehr zum Thema Klaus Ernst macht Weg frei - Oskar Lafontaine offen für Rückkehr an Lin…
markenrecht24.de | 14. Mai 2012 —Welche bekannte Marke spielt in diesem Stadion? Foto: Thomas Felchner Des Rätsels Lösung erfahren Sie um heute 17:17 Uhr!…
markenrecht24.de | 13. Mai 2012 —Last not least. Südlich von Leipzig befindet sich…
Recht und Alltag | 7. September 2006 — 1. Steht fest, dass ein Schuldner eine objektive Vertragspflicht verletzt hat und dadurch der behauptete Schaden entstanden ist, hat der Schuldne…
Recht und Alltag | 27. Februar 2007 — Kinder im Straßenverkehr gemahnen stets zur äußersten Vorsicht und Konzentration. Weil die Kleinen Geschwindigkeiten und Entfernungen oft noch ni…
Recht und Alltag | 18. September 2007 — Frostaufbrüche an Straßen pflegen zwar im Winter aufzutreten. Doch mit aus ihnen folgenden Fahrbahnunebenheiten auf Ortsverbindungsstraßen sollte…
Recht und Alltag | 20. Juni 2007 — Wer sich seine Vorfahrt erzwingt, muss damit rechnen, bei einem Unfall auch mitzuhaften. In dem vom Oberlandesgericht Saarbrücken mit Urteil vom …
Hunde-Gesetz.de | 31. März 2010 — Nach § 833 BGB haftet der Tierhalter für zurechenbare Schäden, die aus der allgemeinen Gefahr der Tierhaltung resultieren. Das OLG Brandenburg ha…
Recht und Alltag | 13. November 2006 — Gegenüber dem groben Verschulden eines Fahrzeugführers im Rahmen eines waghalsigen Überholmanövers vor einer nicht einsehbaren Rechtskurve können…
Recht und Alltag | 7. Juni 2007 — In einem Verfahren (Az.: 26 O 13359/06) vor der 26. Zivilkammer des Landgerichts München I machte die Klägerin, die SWM Versorgungs GmbH gegen ei…
Recht und Alltag | 8. Dezember 2007 — Wer von der Vorfahrtstraße nach rechts abbiegen will, darf den Blinker nicht zu früh betätigen. Andererseits dürfen Wartepflichtige nicht ohne we…
Recht und Alltag | 23. November 2008 — Wenn Kinder etwas angestellt haben, sind nicht immer die Eltern Schuld. Haben sie alles ihnen Zumutbare unternommen, um Schäden durch ihre Kinder…