Anja Neubauer | 26. August 2011 — Heute ist die Pressemitteilung erhältlich, die das Geschehen vor dem Landgericht Düsseldorf bezüglich der gestrigen Verhandlung sowie der Anberaumung eines Termins zur Ver…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. September 2011 — BGH Urteil vom 07.04.2011 I ZR 56/09 ICE GeschmMG § 40 Nr. 3 Diese Entscheidung liegt nunmehr im Volltext vor. Wir hatten bereits über die Pressemitteilung des BGH in dieser Sache…
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Jus@Publicum | vor 5 Tagen — ... » seit November 2011 an. Derzeit würden nach Angaben des Unternehmens einige der 31 Aldi Süd Regionalgesellschaften «Flecki» als Testartikel im Sortiment führen Die Berufung wurde eingelegt, weil Oetker weiterhin der Ansicht ist, dass es sich hier um eine Verletzung des Geschmacksmusterr…
DESIGNSCHUTZ news.de | 26. April 2012 — ... Blaue hinein” geschossenes Knipsfoto von der privaten Homepage einer Partybekanntschaft in den eigenen Facebooke-Account zu übernehmen, ist dagegen verboten. Denn Grafiken unterliegen dem Geschmacksmusterrecht, das den nicht gewerblichen Bereich freistellt; das ohne Gestaltungsabsicht ents…
Jus@Publicum | 5. April 2012 — Am besten einfach selber machen – Ihre Schokoladenquadrate und -würfel. Dann bekommen Sie keinen Ärger mit anderen Schokoladenliebhabern. Ausser vielleicht über die Frage, wer das letzte Stück bekommt oder wer am meisten davon erwischt. Wie von den Espresso-Kardamom-Trüffeln in den Bildern.Od…
Jus@Publicum | 5. April 2012 — Am besten einfach selber machen – Ihre Schokoladenquadrate und -würfel. Dann bekommen Sie keinen Ärger mit anderen Schokoladenliebhabern. Ausser vielleicht über die Frage, wer das letzte Stück bekommt oder wer am meisten davon erwischt. Wie von den Espresso-Kardamom-Trüffeln in den Bildern.Od…
Recht am Bild | 4. April 2012 — Unter dem Motto “Wissen und Gedanken teilen”, veröffentlichen wir heute eine wissenschaftliche Ausarbeitung zum Thema “Die Voraussetzungen der „Eigenart“ im europäischen und im deutschen Geschmacksmusterrecht, insbesondere die Eigenart bei unterschiedlichen Erzeugnisarten”. Vom langen Ti Read…
Jus@Publicum | 29. März 2012 — East of Horizons © Liz Collet …..und drängelt sich ein biiiiisschen vor. Ist die Zahl der Verfahren, die bei einem Gericht anhängig werden ein Kriterium für die Bewertung seiner Qualität, der Güte seines Rufes? Ich dachte ja bisher immer, das sei eine Frage der Zuständigkeit. Also die Z…
kanzlei.biz | 5. März 2012 — Eigener Leitsatz: Der von der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG vertriebene Schoko-Vanille-Pudding Flecki verstößt weder gegen ein von Dr. Oetker eingetragenes Designrecht noch liegt in seiner Vertreibung ein Wettbewerbsverstoß vor. Zum einen wird das Dr. Oetker-Produkt Paula durch das Aldi-Produk…
kanzlei.biz | 27. Februar 2012 —Ist ACTA das Ende des freien Internets oder ein Segen für diejenigen, die ein Recht am geistigen Eigentum ihr Eigen nennen können? Über ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wird bereits seit Jahren verhandelt. Jedoch sind dessen Inhalte erst kürzlich in den Brennpunkt der Öffentlichkeit gerate…
kanzlei.biz | 24. Februar 2012 —Ist ACTA das Ende des freien Internets oder ein Segen für diejenigen, die ein Recht am geistigen Eigentum ihr Eigen nennen können? Über ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wird bereits seit Jahren verhandelt. Jedoch sind dessen Inhalte erst kürzlich in den Brennpunkt der Öffentlichkeit gerate…
kanzlei.biz | 21. Februar 2012 — Einführung ACTA verunsichert und polarisiert. Es wird befürchtet, dass ACTA zu einer Internetzensur, Netzsperren, einem Three-Strike-Modell und zu einer lückenlosen Kontrolle des Internets durch Staat und Private führen wird. Diese Befürchtungen sind im Wesentlichen unbegründet. Zum einen stütze…
Anja Neubauer | 2. Februar 2012 — Die überarbeitete, kostenlose App ist nun im Ovi-Store erhältlich! Halten Sie sich immer auf dem Laufenden! Aktuelles aus den Rechtsgebieten Software-, Internet-, Urheber-, Wettbewerbs- , Medien- und Markenrecht sowie Alltägliches, Unterhaltsames, Alltagswahnsinn, aktuelle Fälle, Urteile …
Kurz Pfitzer Wolf | 1. Februar 2012 — Was war passiert?Die Firma Apple Inc. wehrt sich gegen den Vertrieb zweier Samsung-Tablet-PCs auf dem deutschen und europäischen Markt. Apple ist der Meinung, das Design der Konkurrenzprodukte sei dem Design des iPad nachempfunden und verstoße damit gegen das von dem Hersteller europaweit ein…
Anja Neubauer | 31. Januar 2012 — ... Tab 8.9“ nicht mehr vertreiben. Die heutige Entscheidung ist rechtskräftig. ( Bezüglich des Modells „Galaxy Tab 10.1 N“ wird im Februar entschieden). Ein Anspruch aus Geschmacksmusterrecht wurde dabei vom 20. Senat verneint. Im Gegensatz zur Vorinstanz war das Oberlandesgericht zwar der …
Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — Am 30. Januar 2012 entscheidet das OLG in dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea. Die Firma Apple Inc. wehrt sich gegen die Einführung des Samsung-Tablet-PC auf dem deutschen …
DESIGNSCHUTZ news.de | 3. November 2011 — links: älteres SYMBICORT-Design; rechts: jüngeres SPHERE TIME-Design; Quelle: EuGH, Urteil vom 14.6.2011 Gerade bei Werbeartikeln sind die Unterschiede zu bereits bekannten Waren meist sehr gering. Deshalb geht es in einem Rechtsstreit um die Gültigkeit eines Geschmacksmusters solcher Erzeu…
BERLIN BLAWG | 9. September 2008 —In der Dienststelle des DPMA in Jena werden sämtliche deutsche Geschmacksmusteranmeldungen sowie ein Gutteil der deutschen Markenanmeldungen bearbeite…
BERLIN BLAWG | 26. September 2009 — In jüngster Zeit geht Apple gegen den Handel mit iPhone-Nachahmungen vor. Von massiven Abmahnungen durch die Kanzlei Bird & Bird LLP im Auftr…
MKB Rechtsblog | 21. November 2009 — Der urheberrechtliche Schutz von Filmen, Musikstücken oder Fotos ist nicht zuletzt wegen der großen Anzahl von Abmahnungen und entsprechenden Ger…
BERLIN BLAWG | 14. August 2006 —Nach der Erfindung der Benzinfeuerzeuge mit Reibrad kamen um 1910 die ersten halbautomatischen Benzinfeuerzeuge. Das nachfolgend eingeblendete Feuerze…