Das internationale Domainrecht, welches unter anderem in der Bundesrepublik Deutschland gilt, beinhaltet unterschiedliche gesetzliche Regelungen, welche die Vergabe von Internetdomains (Internetdomänen) betreffen. Für diese Vergabe gibt es jedoch nicht nur ein einfaches Gesetz, sondern es spielen unterschiedliche Teilbereiche aus verschiedenen Rechtsbereichen eine Rolle. Die Vergabe von Domains erfolgt grundsätzlich nach einem Prioritätsprinzip, welches besagt, dass der erste Anwärter auf eine Domäne, auch die Domain zugesprochen bekommt. Dieses Prinzip kommt dem bekannten Sprichwort "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst" nach und ist maßgeblich wichtig für die so genannten "Second-Level-Domains". Wenn eine Domain frei ist, kann sich im Prinzip Jeder für die Vergabe dieser Domain "bewerben", sodass eine im Domainrecht verankerte Chancengleichheit besteht. Das Vergeben von Domains im Internet erfolgt mit einem hohen Gerechtigkeitsfaktor, sodass weder Internetanbieter, noch die - im Falle von deutschen .de-Domains - zentrale Registrierungsstelle DENIC überprüfen, ob der Domainanmelder die rechtlichen Vorraussetzungen erfüllt. Jeder Internetbenutzer kann daher im Grundsatz eine Domain anmelden und sich in diesem Zusammenhang berechtigte Hoffnungen darauf machen, dass die gewünschte Domain auch für seinen Namen eingetragen und letztendlich frei geschaltet wird. Das Domainrecht beinhaltet zahlreiche Überschneidungen mit dem Markenrecht, dem Wettbewerbsrecht und dem Namensrecht, sodass bei einer Domainnanmeldung zahlreiche Sachverhalte geprüft werden können. Es dürfen beispielsweise keine Domains angemeldet werden, welche bereits einen bekannten und durch ein Patent geschützten Namen beinhalten, da eine derartige Domain gegen die gesetzlichen Regelungen des Marken-, als auch des Namensrechtes verstoßen würde.
SCHWENKE & DRAMBURG | 21. Juli 2011 — Demnächst startet einen neue Internetdomain, die auf “xxx” endet. Domainnamen wie http://spreerecht.xxx sind damit möglich. Dieses Neuerung ist aber nicht nur für Unternehmen in der Sexindustrie von Bedeutung. Denn auch Unternehmen, die keine “xxx”-Adresse nutzen wollen, sollten Ihre Namens- und Markenrechte sichern. Aus diesem Grund hat…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. November 2011 — BGH Urteil vom 09.11.2011 I ZR 150/09 Basler Haarkosmetik Admin-C Der BGH hat wenig überraschend entschieden, dass der Admin-C ab Kenntnis von einer Rechtsverletzung auch selbst al…
CMS Hasche Sigle | 10. Juni 2011 — Wer derzeit die Website http://kino.to/ besucht, findet auf dieser Seite den folgenden Hinweis: „Die Kriminalpolizei weist auf folgendes hin: Die Domain zur von Ihnen ausgewäh…
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Wirtschaftsanwaelte.at | vor 12 Stunden — Laut einer Umfrage von DLA-Piper laufen Übernahmen langsam an. Die Stimmung auf dem europäischen Markt für kreditbasierte Übernahmefinanzierungen ist aufgrund der schwachen Entwicklung im zweiten Halbjahr 2011 zwar noch von Vorsicht geprägt, aber grundsätzlich optimistisch für das laufende …
Markenrechts-Blog | vor 18 Stunden —Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor man beim Deutschen Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) eine Markenanmeldung einreicht. Die Eintragung eines angemeldeten Zeichens wird dort zwar zunächst ohne Prüfung auf Verletzung bereits einge…
muepe.de | weblog peter müller | vor 3 Tagen — Die RTL Television GmbH, die seit vielen Jahren die Musikcastingshow „Deutschland sucht den Superstar“ ausstrahlt und Inhaberin der Markenrechte an den Zeichen “Deutschland sucht den Superstar” und “DSDS” ist, ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens “dsds.biz” vor.…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... . Hierunter wird das Vertragsrecht der Informationstechnologien (Softwareverträge, Providerverträge, Hostingverträge usw. ), das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (e-Commerce), das Domainrecht, das Immaterialgüterrecht (v.a. Urheber-, Marken- und Patentrecht), der Datenschutz, d…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Wird eine Domain bei der DENIC registriert, kommt ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zustande, der auf unbestimmte Dauer geschlossen wird. Aufgrund der bestehenden Kündigungsmöglichkeiten des Domainnutzers handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, das dem Inhaber der Domain ein gegenüber d…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen —Wozu dient eine Domain? Damit verschiedene Computer bzw. Computer-Netzwerke miteinander über das Internet kommunizieren können, benötigen Sie so etwas wie eine Anschrift, unter der diese erreicht werden können. Eigentlich hat jeder Rechner eine sog. IP-Adresse, die allerdings schwer zu merken …
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — In wenigen Wochen informieren wir Sie über die verschiedenen Arten von Domains (Top-Level-Domains, Second-Level-Domains usw.), was rechtlich bei der Wahl einer Domain zu beachten ist, Domaingrabbing bzw. Domainpiraterie und weiteren wichtigen Fragen zu diesem Thema. Republished by Blog Post P… (+1)
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Ein natürlicher Name oder eine Geschäftsbezeichnung kann rechtlichen Schutz erlangen, etwa um eine Verwechselungsgefahr oder Verwässerungsgefahr auszuschließen. Also fällt nicht nur der Name einer bestimmten Person unter den Namensschutz, sondern grundsätzlich etwa auch Berufsnamen bzw. Kün…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Ein natürlicher Name oder eine Geschäftsbezeichnung kann rechtlichen Schutz erlangen, etwa um eine Verwechselungsgefahr oder Verwässerungsgefahr auszuschließen. Also fällt nicht nur der Name einer bestimmten Person unter den Namensschutz, sondern grundsätzlich etwa auch Berufsnamen bzw. Kün…
Wirtschaftsanwaelte.at | vor 4 Tagen — Mit Walter Gapp (38), Christoph Haid (30), Denise R. Hamer, Hans Georg Laimer (36), Roman Perner (33), Bernd Rajal (34), Manuel Schalk (37) und Michael Walbert (34) können gleich acht Teammitglieder bei der renommierten zentraleuropäischen Anwaltskanzlei Schönherr einen bedeutenden Karrieresc…
Wirtschaftsanwaelte.at | vor 4 Tagen — Facebook: Binder Grösswang ab sofort mit eigener Fanpage Binder Grösswang Rechtsanwälte ist ab sofort für interessiertes Fachpublikum auch via Facebook erreichbar. Auf www.facebook.com/bindergroesswang werden News, Karriere- und Veranstaltungs-Tipps aus erster Hand bereitgestellt. Binder …
Wirtschaftsanwaelte.at | vor 4 Tagen — Dr. Stefan Albiez (34) wird mit Februar 2012 Partner bei der Wirtschaftskanzlei Binder Grösswang. Albiez ist ausgewiesener Spezialist im Bereich Dispute Resolution (Prozessführung) und berät und vertritt schwerpunktmäßig bei der Abwehr von Ansprüchen aus Anlageberatung und anderen Finanzdie…
it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — Wozu dient eine Domain? Damit verschiedene Computer bzw. Computer-Netzwerke miteinander über das Internet kommunizieren können, benötigen Sie so etwas wie eine Anschrift, unter der diese erreicht werden können. Eigentlich hat jeder Rechner eine sog. IP-Adresse, die allerdings schwer zu merk…
it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — Wird eine Domain bei der DENIC registriert, kommt ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zustande, der auf unbestimmte Dauer geschlossen wird. Aufgrund der bestehenden Kündigungsmöglichkeiten des Domainnutzers handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, das dem Inhaber der Domain ein gegenüber d…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 4 Tagen — «Bestimmt haben auch Sie kürzlich im Internet ein Unternehmen gesucht und dessen Website respektive E-Mail-Adresse gar nicht oder nur sehr umständlich gefunden? Das muss nicht sein!» So beginnt ein Brief an Unternehmen, die im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen sind. Als Lös…
LBR-Blog | 22. Oktober 2008 — Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 19.06.2008 (OLG Hamm, Urteil v. 19.06.2008, Az. 4 U 63/08) entschieden, dass die Führung der Intern…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. März 2010 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 § 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG Der BGH hat darauf hingewiesen dass Titelrechte gemäß § 5 Abs. 1 und 3 …
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2009 — Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit Unte…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 26. September 2008 —Greift hier meine Rechtsschutzversicherung ein? Eine typische Frage, die sich Personen stellen, die ein Abmahnschreiben erhalten haben, bei dem sich…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Dezember 2008 — “Lange war die deutsche Top-Level-Domain ‘.de’ unangefochten das beliebteste Länderkürzel der Welt und nach ‘.com’ die zweitbeliebteste Endung üb…
BERLIN BLAWG | 15. Januar 2007 —Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass für einen Markenartikelhändler keine Notwendigkeit dafür besteht, den Markennamen oder ein anderes ge…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 19. April 2008 —Ein Anspruch auf Freigabe einer Internet-Domain kann sich nicht nur aus Kennzeichenrecht, sondern auch aus namensrechtlicher Hinsicht, d.h. aus dem …
LBR-Blog | 23. September 2008 —Der Bundesgerichtshof hatte in dem genannten Verfahren darüber zu entscheiden, inwieweit die Bezeichnung “Jello Schuhpark” die Klagemarke “Schuhpark…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Februar 2009 — LG Stuttgart, Urteil vom 27.01.2009, Az. 41 O 101/08 KfH§§ 12, 823, 826, 1004 Abs. 1 (analog) BGB Die missbräuchliche Ausnutzung von populären …
Das Blog für IT-Recht | 1. Februar 2010 — Laut dem Verein gegen den Abmahnwahn e.V., ist die Zahl der jährlichen Abmahnungen bis zum Jahr 2009 auf über 450.000 angestiegen. Auch wenn es s…