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ComputerStrafrechtBLOG | 21. Februar 2012 — ... sehr und hoffe, dass sich darüber neue Leser dieses Blogs einfinden, die Interesse am Computerstrafrecht, Datenschutz und IT-Forensik haben. In den letzten Wochen war es hier auf ... Dort finden sich diverse Themen, die einen Strafverteidiger in seinem Alltag beschäftigen. Alles was Comp…
ComputerStrafrechtBLOG | 16. Oktober 2011 — „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informations- technischer Systeme“ Seitdem der Staatstrojaner die Debatte um Online-Durchsuchungen neu belebt hat, wird immer wieder auf die Entscheidungen 1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07 Bezug genommen. Dort hatte sich das Bun…
ComputerStrafrechtBLOG | 12. Oktober 2011 — Zensur im Internet – Sinn und Unsinn von Netzsperren Seit einiger Zeit ist eine kontroverse politische Debatte über sog. “Netzsperren” entbrannt. Das nach heißer Debatte und mehrfachen Änderungen mittlerweile vom Bundestag verabschiedete “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderporn…
ComputerStrafrechtBLOG | 11. Oktober 2011 — ... (§ 89 BörsG). Neben diesen – mit Ausnahme des § 266 b StGB – ohne direkte Bezug zu Computern stehenden Delikten wurden aber auch die heutigen Kernvorschriften des Computerstrafrechts eingefügt. Technisch gesehen wurden dabei in einzelnen Abschnitten des StGB Ergänzungen bereits bestehende…
Internet-Strafrecht.com | 12. Juni 2011 — Sind “Denial-of-Service”-Attacken strafbar? Ich habe das in der Vergangenheit bereits bejaht (hier ausführlich nachzulesen), nunmehr gibt es ein aktuelles Urteil (Landgericht Düsseldorf, 3 KLs 1/11) – meines Wissens sogar das erste Urteil – dass die Strafbarkeit einer DDoS-Attacke untersucht un…
Praxis IT-Recht | 13. Dezember 2010 — (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin) Das OLG Hamburg hat sich in einem Verfahren einer Tauschbörsenabmahnung zur Rechtsnatur von IP-Adressen geäußert und die Behauptung aufgestellt, diese stellten – ohne weiteres – keinen Personenbezug he…
Praxis IT-Recht | 31. August 2010 — (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht u. Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin) Der BGH hat mit Beschluss vom 14.01.2010 – 4 StR 93/09 entschieden: Das Auslesen der der auf dem Magnetstreifen einer Zahlungskarte gespeicherten Daten mittels eines am Einzugslesegerät eines Geldautomat…
Praxis IT-Recht | 26. Mai 2010 —OLG München Az.: 1 W 2689/09 vom 23.03.2010 Das OLG München hat mit Beschluss vom 23,03.2010 entschieden, dass auch ohne Anmietung konkrete Anmietung einer Ersatzsache der zeitweise Verlust der Gebrauchsmöglichkeit entschädigungs- bzw. schadensersatzpflichtig sein kann und den Wet mit pauschal 2…
maas_rechtsanwälte | 5. Juni 2008 — Die Bundesregierung hat beschlossen: Die Online-Durchsuchung kommt. Der Entwurf für ein Änderungsgesetz des BKA-Gesetzes wurde am 4. Juni 2008 im Kabinett beschlossen. Nimmt man den Katalog der neuen Ermittlungsbefugnisse genauer in Augenschein, stellt man fest, dass die Online-Durchsuchung w…
Dr. Behrmann & Härtel | 28. Mai 2008 — ... Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2007 weist einen Anstieg um satte 8 Prozentpunkte auf 179.026 Straftaten aus, wohl gemerkt nur die, die polizeilich registriert wurden. Eigentlich schon bedenklich genug, wäre nicht der Anstieg der IuK-Kriminalität im engeren Sinne (spezifisch im StGB g…
maas_rechtsanwälte | 25. April 2008 — Nachdem nun immer mehr Staatsanwaltschaften bundesweit erklären, dass sie aufgrund von Massen-Strafanzeigen der Musikindustrie gegen Unbekannt wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen nicht mehr die Provider zur Datenauskunft auffordern, sucht sich die Musikindustrie für ihre Strafanzeigen…
maas_rechtsanwälte | 17. April 2008 — Am 15. April 2008 wurde die Meldung veröffentlicht, dass Bundesinnenminister Schäuble und die Bundesjustizministerin Zypries sich nun nach langen Verhandlungen hinsichtlich der Umsetzung der heimlichen Online-Durchsuchung geeinigt haben. Wir berichteten bereits in unseren Artikeln vom 29.02.2…
maas_rechtsanwälte | 28. März 2008 — Das Bundesverfassungsgericht hat am 11. März 2008 eine Eilentscheidung zu der umstrittenenen Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Acht Bürger hatten gegen die im Rahmen der Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung in deutsches Recht ergangenen Änderungen des Tele…
maas_rechtsanwälte | 29. Februar 2008 — Wir berichteten kürzlich über das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht zu den umstrittenen Online-Durchsuchungen. Das Gericht hat am 27.02.2008 entschieden, dass Online-Durchsuchungen nur unter sehr restriktiven Auflagen zulässig seien - nur wenn eine tatsächliche konkrete Gefahr für …
maas_rechtsanwälte | 27. Februar 2008 — Das Bundesverfassungsgericht hat am 27. Februar 2008 eine Grundsatzentscheidung zu der umstrittenen Online-Durchsuchung getroffen. Wir berichteteten bereits über dieses brisante Thema in unseren Artikeln vom 31.10.2007, 26.10.2007 und 10.10.2007. Mit diesem Grundsatzurteil hat das höchste deu…
maas_rechtsanwälte | 9. Januar 2008 — Gestern wurde via Heise eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt zugänglich gemacht, die betroffenen Abmahnopfern der Musikindustrie we…
maas_rechtsanwälte | 18. Oktober 2007 — Nachdem letzte Woche bei SternTV ein Beitrag zu dem Thema “Filesharing - Massenabmahnungen der Musikindustrie” gesendet und daraufhin eine Flut v…
maas_rechtsanwälte | 11. Oktober 2007 — Gestern abend haben wir interessiert den Beitrag über das Phänomen “Filesharing” bei Stern TV verfolgt. Als Gast im Studio trat der Rechtsanwalt …