Was ist Berufsrecht?

Das BSG, die Barmer GEK und die Kostenübernahme bei erektiler Dysfunktion

Jus@Publicum | 6. März 2012 — Rechtsberatung © Liz Collet Der 1961 geborene Kläger ist bei der beklagten Ersatzkasse versichert (zuvor: bei ihrer Rechtsvorgängerin; im Folgenden einheitlich: “Beklagte”). Er leidet ua an erektiler Dysfunktion als Folge einer chronisch progredienten Multiplen Sklerose. Er erwarb zur Beh…

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Linola, Therapiestandard, Leitlinien und das BSG

Jus@Publicum | 6. März 2012 — Justizia © Liz Collet In einem Revisionsverfahren beim BSG geht es um diese nicht verschreibungspflichtige Salbe. Unter anderem. Wenn man liest, was die schon erfolgte Beweiserhebung des Senats des BSG ergeben hat, zum Thema Therapiestandard, kommen manche Anwälte aber auch auf andere Frage…

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Linola, Therapiestandard, Leitlinien und das BSG

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25. Deutscher Lebensmittelrechtstag am 15. und 16. März 2012 – Wiesbaden

Jus@Publicum | 5. März 2012 — Lebensmittelrecht © Liz Collet Mit dem nun 25. Deutschen Lebensmittelrechtstag ziehen die Veranstalter in diesem Jahr auch Bilanz über das Lebensmittelrecht im Spiegel von 25 Lebensmittelrechtstagen, zu der neben den Grundlagen rechtsstaatlicher Grundlagen des Lebensmittelrechts in Deutschl…

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29.02.2012 : 6. Fachtagung “Palliative Versorgung und hospizliche Begleitung in Hessen”

Jus@Publicum | 29. Februar 2012 — Die Landesärztekammer Hessen veranstaltet gemeinsam mit dem Hospiz- und PalliativVerband Hessen e. V. und der HAGE e. V., Arbeitsbereich KASA – Koordinations- und Ansprechstelle für Dienste der Sterbebegleitung und Angehörigenbetreuung, am 29.02.2012 die 6. Fachtagung “Palliative Versorgung u…

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Lehrerin will nur ab 17:30 h arbeiten

Jus@Publicum | 24. Februar 2012 — Arbeitsgericht © Liz Collet ©lick! Sehen Sie es mir nach, aber es gibt Fälle, da fällt mir als erstes ein: Ui, hoffentlich lehnt sie die zuständigen Richter des Arbeitsgerichts, bei welchem nun der Kammertermin stattfindet, nicht gleich wegen Besorgnis der Befangenheit ab! Bei denen sich …

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Debcon – Organisationsversagen oder Absicht?

Conle§i | 22. Februar 2012 — ... werden. Und damit wären wir wieder beim Berufsrecht: eine direkte Anwendung von § 12 BORA (http://www.brak.de/w/files/02_fuer_anwaelte/berufsrecht/bora_stand_01.11.11.pdf) liegt nicht ... , da das Inkassounternehmen nicht unter anwaltliches Berufsrecht fällt. Ein Freibrief ist das aller…

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Zur aktuellen Ausgabe März 2012 von Capital: Und wie bissig ist Ihr Steuerberater?

Praxis Freiberufler-Beratung | 22. Februar 2012 — ... . Bald werden 100.000 Berater auf immer weniger Mandanten kommen. Wirtschaftsprüfer, Lohnsteuerhilfevereine, Fachanwälte für Steuerrecht und Steuersoftware für Laien beschränken das Kerngeschäft. Starres Berufsrecht: Es verhindert Innovationen, beschränkt den Wettbewerb und sorgt so für hohe Re…

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Freiberufler mit gesetzlichem Berufsrecht: Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung für Steuerberater, Rechtsanwälte, Patentanwälte

Praxis Freiberufler-Beratung | 21. Februar 2012 — ... “ versichert sein. Weitere Freie Berufe mit gesetzlichem Berufsrecht, wie beispielsweise Wirtschaftsprüfer, können jederzeit durch eine entsprechende Regelung in ihrem Berufsrecht hinzutreten und ebenfalls von der Partnerschaftsgesellschaft mit ... Berufshaftung (PartG mbB) und zur Änderung …

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Kein Recht auf ein gesundes Kind

Jus@Publicum | 17. Februar 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet © Liz Collet Die 1981 geborene Antragstellerin ist schwanger – und möchte wissen, wie es für ihr ungeborenes Kind mit genetischen Defekten aussehen wird. Aussehen – in mehr als einer Hinsicht: Sowohl ihr Vater als auch sie selber leiden unter einem Gendefekt…

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BSG : Zur Ermessensausübung bei Zurückbehaltungsrecht von Honorarzahlungen als Druckmittel für “Praxisgebühr”

Jus@Publicum | 13. Februar 2012 — © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in den folgenden sechs Revisionsverfahren in Angelegenheiten der Vertragsärzte – B 6 KA 7/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 8/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 9/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 10/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin …

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BSG: Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit bei der KÄV Hessen bei Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten

Jus@Publicum | 13. Februar 2012 — © Liz Collet In einem Revisionsverfahren beim BSG gegen die KÄV Hessen hat das BSG über den Streit der Beteiligten über die Höhe des Regelleistungsvolumens für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in den Quartalen III und IV/2006 sowie II bis IV/2007entschieden, es ging dabei um folgend…

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Da kann er aber lange warten…..

Jus@Publicum | 13. Februar 2012 — Taschengeld © Liz Collet …..oder was glauben SIE wohl, wie erfolgreich er mit der Aufforderung an die Krankenkassen sein wird, angesichts der Milliarden-Überschüsse Beitragsrückerstattungen an die Versicherten zu leisten. „Wenn wirklich alle Kassen, die es sich leisten können, etwas an …

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Die Botschaft hör ich wohl, ………*3 : Die Partei „Freie Wähler“ – und der Verbraucherschutz

Jus@Publicum | 10. Februar 2012 — Die Partei „Freie Wähler“ und der Verbraucherschutz. Ein Beispiel der Transparenz,……. ……hmmmm…. öhm, korrigiere: der Theorie und Wirklichkeit. Sehen und urteilen Sie selbst. Partei-Lippenbekenntnis (siehe deren Website hier): „Klare Regelungen und Transparenz für gut informierte, mündige…

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Bundestag: Umsetzung IGV und (u.a.) Regelungen zu Lebensmittelüberwachung

Jus@Publicum | 8. Februar 2012 — © Liz Collet In Deutschland soll die Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) neu geregelt werden. Der dazu von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf (17/7576) wird am Donnerstag, 9. Februar 2012, von 12.35 Uhr an in einer 45-minütigen Debatte abschließend beraten…

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Rechtslupe | 5. November 2009 — Weil er der Landesapothekerkammer keinen Ausbildungsvertrag für seine Auszubildende zur Genehmigung vorgelegt hat, hat das Verwaltungsgericht Mai…