CMS Hasche Sigle | 13. Dezember 2011 — Schon seit Jahren wurde gestritten – nun hat der Europäische Gerichtshof zwar sein lange erwartetes Urteil im Verfahren Residex (Rs. C-275/10 – Entscheidung vom 8. Dezember 2011…
huebnerrecht | 1. August 2011 — Weder die Rechtsschreibkontrolle meines IPad noch meine Mandanten kennen sie: Die Lästigkeitsprämie. Den Mandanten erkläre ich diesen Begriff so: Eine Lästigkeitsprämie verl…
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huebnerrecht | 12. Mai 2012 — Rückforderungen von Bankkunden in Millionenhöhe kündigen die Kommentatoren infolge zweier Urteile des Bundesgerichtshofs an. Der BGH hat auf die Klage eines Verbraucherschutzvereins wieder einmal zwei Klauseln zu Bankkosten gekippt,weil sie die Kunden unangemessen benachteilige. Pressemitte…
huebnerrecht | 12. Mai 2012 — Rückforderungen von Bankkunden in Millionenhöhe kündigen die Kommentatoren infolge zweier Urteile des Bundesgerichtshofs an. Der BGH hat auf die Klage eines Verbraucherschutzvereins wieder einmal zwei Klauseln zu Bankkosten gekippt,weil sie die Kunden unangemessen benachteilige. Pressemitte…
Rechtslupe | 9. Mai 2012 — Bundesgerichtshof hat auf zwei Verbandsklagen eines Verbraucherschutzvereins gegen eine Sparkasse sowie gegen eine Bank die Auslagenersatzklausel in Nr. 18 der AGB-Sparkassen sowie in Nr. 12 Abs. 6 der AGB-Banken für nach § 307 BGB unwirksam beurteilt und entschieden, dass diese beiden – inha…
Juraexamen.info | 27. April 2012 — Der BGH entschied vor Kurzem einen äußerst praxisrelevanten Sachverhalt (Urteil vom 24. April 2012, Az. XI ZR 96/11). Das Gericht stellte fest, unter welchen Voraussetzungen ein Bankkunde beim Online-Banking Schadensersatzansprüche der Bank auslöst, wenn er seine TANs fahrlässig an Phishing-S…
Die Rezensenten | 15. April 2012 —Luz / Neus / Schaber / Scharpf /Schneider / Weber, Kreditwesengesetz, 2. Auflage, Schäffer-Poeschel 2011 Von ref. iur. David Eckner,Düsseldorf/Vaduz DasBank- und Finanzmarktrecht ist wie kaum eine andere Rechtsmaterie vonpermanenter und dynamischer Überarbeitung geprägt oder geplagt, je nach A…
Jus@Publicum | 27. März 2012 — Taschengeld © Liz Collet Bankautomat. Die einen vergessen ihre Karte. Die anderen das Geld. Manche Kunden sind auch zu langsam, bis sie alles verstauen und DANN erst nach dem Geld greifen und auch dieses einstecken. Mancher scheint gar schusslig genug, wegzugehen und etwas später nicht ma…
Depesche quinta essentia | 4. März 2012 — Im Februar 2002 sagte der frühere Vorstand der Deutschen Bank in Bezug auf die Mediengruppe Kirch: „Was man alles lesen und hören kann, ist ja, dass der Finanzsektor nicht bereit ist, auf unveränderter Basis noch weitere Fremd- oder sogar Eigenmittel zur Verfügung zu stellen.” Dieser Satz d…
Depesche quinta essentia | 4. März 2012 — Banken haben Kunden – oft als “Steuersparmodell” – neben einem Kredit eine Kapitallebensversicherung als Tilgungsersatz verkauft. Die Zinsen aus der Versicherung waren früher bei entsprechender Gestaltung steuerfrei, die Zinsen auf den Kredit, wenn ein Zusammenhang mit steuerpflichtigen Einna…
Conle§i | 28. Februar 2012 — Zur Zeit werben die Banken wieder mit Prämiensparen. Tatsächlich erfreut sich dieses Produkt großer Beliebtheit: das Geld ist sicher, die Sparraten werden meist monatlich abgebucht, die Sparraten können auch gering sein – und der Anleger bleibt fexibel. Allerdings ist oft auch die Höhe des vo…
Juraexamen.info | 20. Februar 2012 — Eine Reihe von Jurastudenten kann sich vorstellen nach dem Studium als Jurist in einer Wirtschaftskanzlei tätig zu werden. Was den Bewerbern regelmäßig fehlt, sind Informationen, um zwischen den jeweiligen Angeboten der Arbeitgeber zu differenzieren. Für diejenigen, die konkretere Information…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. Januar 2012 —BGH Urteil vom 29.11.2011 XI ZR 370/10 Skimming Der BGH hat entschieden, dass in Skimming-Fällen kein Anscheinsbeweis zu Lasten der Kunden gilt. Vielmehr muss bei derartigen atypischen Geschehensabläufen die Bank ggf. beweisen, dass die Abhebung unter Einsatz der Originalkarte erfolgte. Aus der Pres…
Roßkopf & Langhans | 17. Januar 2012 — um in das Privileg eines Anscheinsbeweises zu kommen. Die bisherige Rechtsprechung des BGH, nämlich dass durch zeitnahme Verwendung einer abhandengekommenen Bankkarte ein Anscheinsbeweis für die illegitime Mitführung des PINs oder Notierung desselben auf der Karte besteht, den der Kunde wider…
rechtsanwalt.com | 11. Januar 2012 — Im vorliegenden Fall stehen unterlassene Ad-hoc-Mitteilungen nach § 37b WpHG im Mittelpunkt. Diesbezüglich hatte der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zu fällen. Schadensersatzklage wegen unterbliebener ad-hoc-Mitteilung eines Kreditinstituts Eine Klägerin klagte ein Kreditinstitut an. Si…
rechtsanwalt.com | 4. Januar 2012 — Wer Bargeld an Geldautomaten missbräuchlich abhebt durch Benutzung einer Kreditkarte und Eingabe der Geheimzahl, muss dafür haften. Wie genau die Haftung grundsätzlich aussieht, hat der Bundesgerichtshof neu und näher bestimmt. Auch Formulierungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind …
huebnerrecht | 29. Dezember 2011 — Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ein lebenswertes 2012! Ab dem 01.01.2012 verwirkliche ich zusammen mit meinem Team den Traum vom lebenswerten Arbeiten neu: HÜBNER KANZLEI FÜR LÖSUNGEN. Wir sind Rechtsanwälte in Karlsruhe und beraten vorwiegend Unternehmer und ihre Familienangehörige…
Rechtslupe | 11. Januar 2010 — Das Oberlandesgericht Koblenz hat jetzt ein Kreditinstitut dazu verurteilt, dem Girokonto einer Kundin einen Betrag von 40.000 € gutzuschreiben, …
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 12. März 2010 —Am 2. Dezember 2009 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe über die Bankenhaftung im Falle unzureichender Mietpoolausschüttungen bei finanzie…
Rechtslupe | 28. Mai 2009 — Die dem Muster von Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 AGB-Sparkassen nachgebildete Klausel einer Sparkasse “Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden die …
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 29. März 2010 —Die Klägerin und ihr Ehemann hatten im Jahr 1986 einen Prämiensparvertrag mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten (nachfolgend: Beklagte) über eine La…
fachanwaltsliste.de | 13. April 2010 — Urteil vom 13. April 2010 - XI ZR 197/09 LG Zweibrücken - Urteil vom 10. Oktober 2008 - 1 O 298/06 OLG Zweibrücken - Urteil vom 8. Juni 2009 - …
fachanwaltsliste.de | 23. März 2010 — Fonds 11: II ZR 66/08, II ZR 184/08, II ZR 185/08, II ZR 198/08, II ZR 3/09 Fonds 15: II ZR 162/08, II ZR 181/08, II ZR 193/08, II ZR 215/08 Fo…
Rechtslupe | 29. Mai 2009 — Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat der VBG Vermögensbeteiligungs-Vertriebsgesellschaft GmbH, Nürnberg, am 27. Januar 2009 au…
Rechthaber | 15. Februar 2009 —Reallast, Sicherungsabrede und Zwangsvollstreckungsunterwerfung Ebenso wie eine Grundschuld kann auch eine Reallast zur Sicherung einer Zahlungsverp…