Conle§i | 10. Juni 2011 — Der BGH hebt eine AGB einer Bank wegen Verstosses gegen § 307 I BGB auf, weil diese den Verbraucher unangemessen benachteilige. Die AGB sah vor, dass die Bank Gebühren dafür e…
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Conle§i | 11. April 2012 — Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: die Kreditverhandlungen für den Existenzgründungskredit sind erfreulich weit fortgeschritten, die Bank hält Ihr Businesskonzept nebst –plan für realistisch und Erfolg versprechend. Dann bringt die Bank das Thema „Sicherheiten“ auf den Tisch. Ihnen geht…
Conle§i | 8. März 2012 — Bücher, CD´s, Reisen, Kleidung, Schmuck – alles ist im Internet erhältlich. Die Händler locken mit schneller Lieferung und (vermeintlichen) Schnäppchen – Preisen. Anderseits hört man immer mehr von Missbrauch, insbesondere bei Zahlung per Kreditkarte. Millionen gestohlener Kreditkartendaten w…
Conle§i | 28. Februar 2012 — Zur Zeit werben die Banken wieder mit Prämiensparen. Tatsächlich erfreut sich dieses Produkt großer Beliebtheit: das Geld ist sicher, die Sparraten werden meist monatlich abgebucht, die Sparraten können auch gering sein – und der Anleger bleibt fexibel. Allerdings ist oft auch die Höhe des vo…
Conle§i | 3. Februar 2012 — ... mit deren Feststellung angefallen sind, wie etwa die Kosten einer Parkraumüberwachung. (LSe des BGH) BGH – V ZR 30/11 Zur Entscheidung BGH V ZR 30/11 Bankenrecht Bei missbräuchlicher Abhebung an einem Geldautomaten unter Eingabe der richtigen persönlichen Geheimzahl (PIN) spricht d…
Conle§i | 5. Januar 2012 — Gibt es in Deutschland ein Bankgeheimnis – oder nur in Liechtenstein, Luxemburg, der Schweiz oder so exotischen Ländern wie den Caymen-Islands ? In Deutschland ist das Bankgeheimnis nicht einheitlich in einem Gesetz definiert. Ams Bestehen eines grundsätzlichen Bankgeheimnisses besteht jed…
Conle§i | 5. Januar 2012 — Offene Immobilienfonds erfreuen sich seit Jahren großer Beliebtheit bei den Anlegern. Diese profitieren bei gut gemanagten Fonds von steigenden Immobilienpreisen und Mieten. Immobilienfonds gelten als sichere Geldanlage, schließlich stehen ja hinter den Fonds – vermeintlich – krisensichere Im…
Internet-Law | 29. November 2011 — Der BGH hat in einer neuen Entscheidung (Urteil vom 29.11.2011, Az.: XI ZR 370/10) zur Haftung beim Missbrauch von EC-und Kreditkarten bei der Barabhebung seine bisherige Rechtsprechung zu Lasten der Banken modifiziert. Die entscheidende Passage aus der Pressemitteilung des BGH lautet: Zw…
Conle§i | 22. September 2011 — Das sog. Pfändungsschutzkonto (”P-Konto”) gem. § 850k ZPO soll es ermöglichen, daß dem Schuldnern nur ein bestimmter Betrag vom Konto gepfändet werden kann und ihm damit umgekehrt ein Mindestmaß zur Sicherung seines Lebensunterhalts zur Verfügung steht. Nach den anfänglichen z.T. erhebliche…
Conle§i | 26. August 2011 — ... dass die besondere Rechtsmittelzuständigkeit gemäß § 72 Abs. 2 GVG eingreift. (LS des BGH) – BGH V ZB 67/11 Zur Entscheidung Bankenrecht Bei Personenidentität zwischen Zahlungspflichtigem und Zahlungsempfänger im Einzugsermächtigungsverfahren greift die Zahlstelle aufgrund eines vo…
RECHTSAUSKUNFT | 10. Juli 2011 — ... die Behandlung von Kontoführungsgebühren geregelt wird, folgt hieraus nichts anderes. Denn diese Vorschriften betreffen allein die formelle Art und Weise der Preisangabe im Verkehr, nicht aber die materielle Zulässigkeit einzelner Preisbestandteile. Einsortiert unter:Bank- und Kapitalmarkt…
Conle§i | 1. Juli 2011 — Verkehrsrecht Zur Schätzung von Mietwagenkosten auf der Grundlage von Listen und Tabellen, wenn mit konkreten Tatsachen aufgezeigt wird, dass geltend gemachte Mängel der Schätzungsgrundlage sich auf den zu entscheidenden Fall in erheblichem Umfang auswirken. (LS des BGH) – BGH VI ZR 142/10 …
Conle§i | 23. Juni 2011 — ... Inlandszustellung nach § 184 ZPO die Einspruchsfrist nicht gemäß § 339 Abs. 2 ZPO bestimmt, wird eine Einspruchsfrist nicht in Lauf gesetzt. (LSe des BGH) – BGH VIII ZR 11/10 Zur Entscheidung Bankenrecht Die Abtretung von Darlehensforderungen an eine Nichtbank ist nicht wegen Verstoß…
Conle§i | 10. Juni 2011 — Der BGH hebt eine AGB einer Bank wegen Verstosses gegen § 307 I BGB auf, weil diese den Verbraucher unangemessen benachteilige. Die AGB sah vor, dass die Bank Gebühren dafür erheben durfte, dass sie ein sog. Darlehenskonto führt. Dazu führt der BGH in der Pressemitteilung aus: Klauseln, d…
Conle§i | 27. Mai 2011 — ... Richtlinie 1999/44/EG, deren Umsetzung § 477 Abs. 1 Satz 2 BGB dient, ergibt sich nichts anderes. (LSe des BGH) – BGH I ZR 113/09 Zur Entscheidung Bankenrecht Zur Frage, welches Gericht örtlich zuständig ist, wenn ein ausländischer Broker Beihilfe zu einer im Inland begangenen uner…
Conle§i | 10. Mai 2011 — Prozeßrecht Allein die Möglichkeit, dass ein Urteil in einem ersten Prozess für nachfolgende Prozesse eine faktische Präzedenzwirkung entfaltet und zu erwarten ist, dass sich die Gerichte in den nachfolgenden Verfahren an der im ersten Prozess ergangenen Entscheidung orientieren werden, ver…
