• Arztrecht: Auswahl an Top-Meldungen
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Rechthaber | 16. Juni 2011 — Der Beitrag “Wenn der Chef ausfällt…” erläutert Sinn und Notwendigkeit von Notfallplänen in Unternehmen und Freiberuflerpraxen. Der Interimsmanager Dr. Gerald Schüssel hat die…

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Rechthaber | 3. Mai 2011 — Ein angehender Profifußballer erlitt im Spiel am vorderen Oberschenkelmuskel eine Zerrung der Leiste mit Sehnenriss. Am 05.11.2009 wurde er deswegen im Osnabrücker Krankenhaus…

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Lateinisch?

Kanzleien im Internet | vor 2 Tagen — Latein ist eine sogenannte tote Sprache. Trotzdem wird sie rege genutzt. Z.B. von Juristen, Ärzten und anderen Wichtigtuern Fachkräften. Nun hat ein Wichtigtuer eine Fachkraft der anderen mal deutlich mitgeteilt, wo es lang geht. Aus einem Beweisbeschluss eines Richters: “Welche Gersundhe…

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BGH Rechtsprechungsübersicht

Conle§i | vor 6 Tagen — Verkehrsrecht Befindet sich bei der Regulierung eines Verkehrsunfallschadens der Haftpflichtversicherer des Schädigers mit der Ersatzleistung in Verzug, sind Rechtsanwaltskosten, die der Geschädigte im Zusammenhang mit der Einholung einer Deckungszusage seines Rechtsschutzversicherers verur…

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Die Selbstüberschätzung einer Ärztin und die Unzuverlässigkeit

Schlosser Aktuell | 30. Januar 2012 — Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die aufschiebende Wirkung der Klage einer Ärztin und Hebamme gegen die Anordnung des Ruhens ihrer Approbation als Ärztin angeordnet. Die Antragstellerin ist seit mehr als 30 Jahren als Hebamme tätig und seit über 25 Jahren auch als Ärztin zugelassen. D…

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Fehlerhafte Brustimplantate: Wer trägt die Kosten?

Rechthaber | 26. Januar 2012 — Viele Frauen mit mangelhaften Brustimplantaten stehen – neben der damit verbundenen psychischen Belastung – auch finanziell im Regen. Die rechtlichen Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit Herstellung, Einfuhr und Verwendung (durch Ärzte und Kliniken) von PIP-Brustimplantaten sind komplizie…

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Zu den Anforderungen an das Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers

LEX MEDICORUM | 20. Januar 2012 — Üblicherweise muss der klagende Patient beweisen, welche Fehler dem Arzt unterlaufen sind. Zu einer Beweislastumkehr kommt es, wenn ein so genannter „grober Behandlungsfehler“ vorliegt. Dann muss der Arzt versuchen, sich zu entlasten und den Beweis dafür antreten, dass er alles richtig gemach…

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Grober Behandlungsfehler

Rechtslupe | 3. Januar 2012 — Ein Behandlungsfehler ist nur dann als grob zu bewerten, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlech…

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Patientenrechtegesetz: Die Eckpunkte

Rechthaber | 19. Dezember 2011 — Die Gesundheitsminister aus zehn Bundesländern haben die aus ihrer Sicht nötigen Inhalte eines Patientenrechtegesetzes in einem Eckpunktepapier zusammengefasst (PDF-Download). Die Rechte der Patienten sollen durch Kodifikation (also durch Zusammenfassen aller einschlägigen Regeln in einem einhe…

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LG Münster: Strafverfahren gegen Herzchirurgin nach anonymen Briefen
LG Münster: Strafverfahren gegen Herzchirurgin nach anonymen Briefen

Jus@Publicum | 15. November 2011 — Wegen anonymer Anschuldigungen gegen ihren früheren Arbeitgeber, die Uniklinik in Münster (UKM), steht eine Herzchirurgin vor Gericht. Die 51 Jahre alte Medizinerin und ihr Lebensgefährte sollen im Sommer 2008 mehrere Briefe verschickt haben. (siehe auch LAG Hamm: Urteil zur Schadensersatzfo…

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Hör-Tip: WDR 5 zum Fall des Transplantationsmediziners Christoph Broelsch
Hör-Tip: WDR 5 zum Fall des Transplantationsmediziners Christoph Broelsch

Jus@Publicum | 9. November 2011 — In dem am 4. Dezember 2011 , 11:05 bis 12:oo Uhr vorgesehenen Sendebeitrag „Der Fall des Chirurgen Broelsch – Ein Lehrstück über Medizin und Macht“ (der am 5. Dezember 2011 um 20:05 Uhr noch einmal wiederholt wird) befasst sich der WDR 5 nach eigener Ankündigung mit einem „Lehrstück über die …

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Beatmungen?

Kanzleien im Internet | 18. Oktober 2011 — Wenn man gedankenversunken im Strassenverkehr unterwegs ist, registriert man so einiges, was dann erst später verarbeitet wird. Fährt doch ein PKW mit der Aufschrift “Intensivpflege & Beatmungen” durch die Gegend. Hm. Ok, Intensivpflege kann man sich vorstellen. Aber Beatmungen? “Guten Ta…

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Unstatthafte Rechtsbeschwerde

Rechtslupe | 18. Oktober 2011 — Eine Rechtsbeschwerde ist unstatthaft, wenn das Beschwerdegericht dem – in erster Instanz zurückgewiesenen – Antrag auf Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens in einer Arzthaftungssache stattgegeben hat. Das hat der Bundesgerichtshof nunmehr entschieden. Die Rechtsbeschwerde ist nur …

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BGH zu Beweislastumkehr bei § 823 Abs. 1 BGB

Juraexamen.info | 9. Oktober 2011 — In einer aktuellen Entscheidung zum Arzthaftungsrecht äußert sich der BGH zur Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB (Urt. v. 13.9.2011 – VI ZR 144/10). Anlass genug, die Beweislastverteilung bei Schadensersatzansprüchen kurz zu wiederholen: 1. Grundsatz Grundsätzlich gilt, dass …

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BGH: Werbung für registrierte homöopathische Arzneimittel mit deren Anwendungsgebieten auch gegenüber Fachhkreisen unzulässig

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Oktober 2011 —BGH Urteil vom 28.09.2011 I UR 96/10 Der BGH hat entschieden, dass die Werbung für registrierte homöopathische Arzneimittel mit deren Anwendungsgebieten auch dann gegen § 5 Heilmittelwerbegesetz verstößt, wenn dies ausschließlich gegenüber Fachkreisen erfolgt.…

BGH: Durch Werbung finanzierte kostenlose Arzneimittel-Datenbank für Ärzte ist keine unzulässige Werbegabe im Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 1 HWG

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Oktober 2011 —BGH Urteil vom 17.08.2011 I ZR 13/10 Arzneimitteldatenbank UWG §§ 3, 4 Nr. 11; HWG § 7 Abs. 1 Satz 1; Berufsordnung für die bayerischen Ärzte § 33 Abs. 2 Leitsatz des BGH Das Angebot einer durch Werbung finanzierten und deswegen für Ärzte kostenlosen Datenbank, die diesen Informationen und Hinweise …

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Die Zulassung als Vertragsarzt als wertbildender Faktor

Schlosser Aktuell | 23. September 2011 — Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass, orientiert sich der für eine Arztpraxis mit Vertragsarztsitz zu zahlende Kaufpreis ausschließlich am Verkehrswert, in dem damit abgegoltenen Praxiswert der Vorteil aus der Zulassung als Vertragsarzt untrennbar enthalten ist. Der Kläger ist Facharzt…

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Kunst liegt im Auge des Betrachters – der ärztliche Kunstfehler auch?

Rechthaber | 30. Oktober 2009 — Vergleicht man Urteile in Arzthaftungsprozessen, drängt sich dieser Eindruck auf. Denn scheinbar vergleichbare Fälle enden oft mit gegensätzliche…

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Info-Portal zu Sterbehilfe, Patientenverfügung & Palliativmedizin

Rechthaber | 30. Juni 2010 —Das Thema betrifft jeden. Seit der BGH-Entscheidung vom 25. Juni 2010 reden und schreiben auch wieder alle darüber. Nicht immer sehr präzise…

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Werbung in der Arzt-Software

Rechtslupe | 4. März 2009 — Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich in letzter Zeit in zwei Eilentscheidungen mit der Problematik der Arzneimittelwerbung in der …

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21 x Twitter: Lebensmittel zum Abgewöhnen, Social Media in Germany, Beihilfe zum Selbstmord

Handakte WebLAWg | 10. Juli 2009 — Reisezeiten im Aussendienst sind Arbeitszeit | blog.juracity.de http://ow.ly/gWTY Kleinblog | David Klein >> Brust oder Keule http://ow.ly/…

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Kostenlose Abgabe werbefinanzierter Arzneimitteldatenbanken

Handakte WebLAWg | 4. Dezember 2009 — Das Landgericht München I hatte mit seinem Endurteil vom 15.4.2009 der ifap Service-Institut für Ärzte und Apotheker GmbH (ifap) untersagt, die Arz…

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Keine wissenschaftliche Anerkennung eines Psychotherapieverfahrens ohne Wirksamkeitsnachweis

Schlosser Aktuell | 1. Mai 2009 — Die wissenschaftliche Anerkennung eines Psychotherapieverfahrens setzt einen Wirksamkeitsnachweis voraus. Eine Resonanz in der Fachdiskussion all…

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Keine Zulassung von Gesprächspsychotherapeuten zur vertragsärztlichen Versorgung

Schlosser Aktuell | 7. November 2009 — Das Bundessozialgericht hatte in zwei Verfahren (B 6 KA 45/08 R und B 6 KA 11/09 R) über die Zulassung von Gesprächstherapeuten zur vertragsärztl…

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Keine Praxisgebühr bei Vorsorgeuntersuchungen

Schlosser Aktuell | 11. September 2009 — Für Früherkennungsuntersuchungen dürfte Ärzte keine Praxisgebühren erheben. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 16/13790) au…

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Arzthaftungsklage gegen Krankenhaus (Muster-Klageschrift)

Rechthaber | 23. Januar 2009 — Anwälte schenken sich nichts? Von wegen! Hier ein besonderer Leckerbissen: Die auf Arzthaftungsrecht spezialisierte Kanzlei Graf & Partner (M…

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Arzneimittelgesetz in englischer Fassung

Rechthaber | 1. Juli 2010 — Eine gute Hilfestellung für Praktiker im Arzt- und Pharmarecht: die englische Übersetzung des deutschen Arrneimittelgesetzes (AMG), erstellt vom …

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