Arztrecht

Kanzleien im Internet | vor 2 Tagen — Latein ist eine sogenannte tote Sprache. Trotzdem wird sie rege genutzt. Z.B. von Juristen, Ärzten und anderen Wichtigtuern Fachkräften. Nun hat ein Wichtigtuer eine Fachkraft der anderen mal deutlich mitgeteilt, wo es lang geht. Aus einem Beweisbeschluss eines Richters: “Welche Gersundhe…

»

Conle§i | vor 6 Tagen — Verkehrsrecht Befindet sich bei der Regulierung eines Verkehrsunfallschadens der Haftpflichtversicherer des Schädigers mit der Ersatzleistung in Verzug, sind Rechtsanwaltskosten, die der Geschädigte im Zusammenhang mit der Einholung einer Deckungszusage seines Rechtsschutzversicherers verur…

»

Schlosser Aktuell | 30. Januar 2012 — Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die aufschiebende Wirkung der Klage einer Ärztin und Hebamme gegen die Anordnung des Ruhens ihrer Approbation als Ärztin angeordnet. Die Antragstellerin ist seit mehr als 30 Jahren als Hebamme tätig und seit über 25 Jahren auch als Ärztin zugelassen. D…

»

Rechthaber | 26. Januar 2012 — Viele Frauen mit mangelhaften Brustimplantaten stehen – neben der damit verbundenen psychischen Belastung – auch finanziell im Regen. Die rechtlichen Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit Herstellung, Einfuhr und Verwendung (durch Ärzte und Kliniken) von PIP-Brustimplantaten sind komplizie…

»

LEX MEDICORUM | 20. Januar 2012 — Üblicherweise muss der klagende Patient beweisen, welche Fehler dem Arzt unterlaufen sind. Zu einer Beweislastumkehr kommt es, wenn ein so genannter „grober Behandlungsfehler“ vorliegt. Dann muss der Arzt versuchen, sich zu entlasten und den Beweis dafür antreten, dass er alles richtig gemach…

»

Rechtslupe | 3. Januar 2012 — Ein Behandlungsfehler ist nur dann als grob zu bewerten, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlech…

»

Rechthaber | 19. Dezember 2011 — Die Gesundheitsminister aus zehn Bundesländern haben die aus ihrer Sicht nötigen Inhalte eines Patientenrechtegesetzes in einem Eckpunktepapier zusammengefasst (PDF-Download). Die Rechte der Patienten sollen durch Kodifikation (also durch Zusammenfassen aller einschlägigen Regeln in einem einhe…

»

Jus@Publicum | 15. November 2011 — Wegen anonymer Anschuldigungen gegen ihren früheren Arbeitgeber, die Uniklinik in Münster (UKM), steht eine Herzchirurgin vor Gericht. Die 51 Jahre alte Medizinerin und ihr Lebensgefährte sollen im Sommer 2008 mehrere Briefe verschickt haben. (siehe auch LAG Hamm: Urteil zur Schadensersatzfo…

»

Jus@Publicum | 9. November 2011 — In dem am 4. Dezember 2011 , 11:05 bis 12:oo Uhr vorgesehenen Sendebeitrag „Der Fall des Chirurgen Broelsch – Ein Lehrstück über Medizin und Macht“ (der am 5. Dezember 2011 um 20:05 Uhr noch einmal wiederholt wird) befasst sich der WDR 5 nach eigener Ankündigung mit einem „Lehrstück über die …

»

Kanzleien im Internet | 18. Oktober 2011 — Wenn man gedankenversunken im Strassenverkehr unterwegs ist, registriert man so einiges, was dann erst später verarbeitet wird. Fährt doch ein PKW mit der Aufschrift “Intensivpflege & Beatmungen” durch die Gegend. Hm. Ok, Intensivpflege kann man sich vorstellen. Aber Beatmungen? “Guten Ta…

»

Rechtslupe | 18. Oktober 2011 — Eine Rechtsbeschwerde ist unstatthaft, wenn das Beschwerdegericht dem – in erster Instanz zurückgewiesenen – Antrag auf Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens in einer Arzthaftungssache stattgegeben hat. Das hat der Bundesgerichtshof nunmehr entschieden. Die Rechtsbeschwerde ist nur …

»

Juraexamen.info | 9. Oktober 2011 — In einer aktuellen Entscheidung zum Arzthaftungsrecht äußert sich der BGH zur Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB (Urt. v. 13.9.2011 – VI ZR 144/10). Anlass genug, die Beweislastverteilung bei Schadensersatzansprüchen kurz zu wiederholen: 1. Grundsatz Grundsätzlich gilt, dass …

»

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Oktober 2011 —BGH Urteil vom 28.09.2011 I UR 96/10 Der BGH hat entschieden, dass die Werbung für registrierte homöopathische Arzneimittel mit deren Anwendungsgebieten auch dann gegen § 5 Heilmittelwerbegesetz verstößt, wenn dies ausschließlich gegenüber Fachkreisen erfolgt.…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Oktober 2011 —BGH Urteil vom 17.08.2011 I ZR 13/10 Arzneimitteldatenbank UWG §§ 3, 4 Nr. 11; HWG § 7 Abs. 1 Satz 1; Berufsordnung für die bayerischen Ärzte § 33 Abs. 2 Leitsatz des BGH Das Angebot einer durch Werbung finanzierten und deswegen für Ärzte kostenlosen Datenbank, die diesen Informationen und Hinweise …

»

Schlosser Aktuell | 23. September 2011 — Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass, orientiert sich der für eine Arztpraxis mit Vertragsarztsitz zu zahlende Kaufpreis ausschließlich am Verkehrswert, in dem damit abgegoltenen Praxiswert der Vorteil aus der Zulassung als Vertragsarzt untrennbar enthalten ist. Der Kläger ist Facharzt…

»