Arbeitsrecht: Kurz erklärt.

Das Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern wird in einem Arbeitsvertrag, der zwischen beiden Parteien geschlossen wird, geregelt. Gesetzliche Grundlage der meisten Arbeitsverträge ist das deutsche Arbeitsrecht. Grundsätzlich ist das Arbeitsrecht für beide Parteien bindend. Arbeitsverträge, die gegen das Arbeitsrecht verstoßen, haben keine Rechtsgültigkeit. Wenn man es genau betrachtet, regelt das Arbeitsrecht die Rechten und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Dabei gilt der Grundsatz, dass das Rechtsverhältnis der beiden Vertragsparteien ausgewogen sein muss. Darüber hinaus findet das Arbeitsrecht Anwendung, wenn die Vertragspartner unterschiedlicher Rechtsauffassung sind. In diesem Fall wird von der klagenden Partei das Arbeitsgericht, zwecks Klärung unklarer Rechtsfragen, angerufen. Zu jedem deutschen Gesetz haben die Fachjuristen Präzedenzfälle und Kommentare erarbeitet, die dabei helfen sollen, geltendes Recht auf den Einzelfall anwenden zu können. In Gewerkschaften organisierte Arbeitnehmer, die Grund zur Klage haben, werden oft von den Gewerkschaften oder deren Anwälten kostenfrei vor dem Arbeitsgericht vertreten. Die Arbeitgeber hingegen müssen im Streitfall, selbstständig einen Fachjuristen beauftragen. Das Verhältnis zwischen Rechtsanwalt und Arbeitgeber wird auch als Mandat bezeichnet. Das deutsche Arbeitsrecht gilt im Großen und Ganzen als ausgewogen. Jedoch im Zweifelsfalle wird ein Arbeitsgericht zunächst den Arbeitnehmer stärken. Ist der Arbeitgeber jedoch im Recht, dann wird das Arbeitsgericht auf Grundlage des Arbeitsrechts zugunsten des Arbeitgebers urteilen.

  • Arbeitsrecht: Auswahl an Top-Meldungen
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Aufhebungsvertrag vom Analphabeten unterzeichnet

Arbeitsrecht Chemnitz | 23. Januar 2012 — Das wird ja interessant - der Kammertermin am 02.02.2012 um 12:00 in der Sache 1 Ca 3380/11 vor dem Arbeitsgericht Mönchengladbach. Ein 51jähriger Arbeitnehmer ist seit mehr als 30 Jahren als gewerblicher Arbeitnehmer beschäftigt. Ende September 2011 hat er einen ihm vom Arbeitgeber vorgelegten Aufhebungsvertrag unterzeichnet, der eine Beendigung d…

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CMS Hasche Sigle | 7. November 2011 — Viele Entscheidungen, (noch) keine Klarheit: Nachdem das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 14.12.2010 festgestellt hatte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften fü…

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beck-blog | 25. November 2011 — Der EuGH (Urteil vom 22.11.2011 – Rechtssache C-214/10 – Schulte gegen KHS AG) hat seine – jedenfalls hierzulande – sehr kritisch aufgenommene Rechtsprechung in Sachen Schu…

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Außerordentliche Kündigung des Chefarztes des Klinikum Bremen ist unwirksam

Arbeitsrecht | vor 4 Stunden — ... hat das Arbeitsgericht Bremen der Klage stattgegeben, weil es der Auffassung war, dass der Arbeitgeber gegen das Ultimo-Ratio-Prinzip verstoßen hat. Da das Kündigungsrecht im Arbeitsrecht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unterliegt, soll eine Kündigung, insbesondere eine verhaltensbe…

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Ein Haustarifvertrag
Ein Haustarifvertrag

Jus@Publicum | vor 9 Stunden — Breze © Liz Collet Duplizität. Hatte ich über die Pfingsttage und bis heute morgens noch ein update zur Entwicklung bei Müller Brot vermisst, liegen nun abends doch überraschend frische ….äh, nein, nicht Brezn von Müller Brot (nur bei mir selbst gebackene) im Körberl. Aber doch noch …

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BAG: CGZP war zu keinem Zeitpunkt “tariffähig”

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | vor 9 Stunden — Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) war nie tariffähig. Hintergrund nach der Pressemitteilung: Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte durch Beschluss vom 9. Januar 2012 (- 24 TaBV 1285/11 ua.) die fehlende Tariffäh…

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Umzugskostenbeihilfe bei Umzug nach Deutschland?

Arbeitsrecht Chemnitz | vor 10 Stunden — ... . Zuletzt begehrte sie die Übernahme dieser Kosten als Darlehen. Das Jobcenter lehnte dies ab, da es hierfür keine Rechtsgrundlage gebe. Was sagt das SG Mainz dazu - mehr auf http://sozialrecht-chemnitz.blogspot.de Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ul…

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Cyber-Mobbing – der Fluch des 21. Jahrhunderts
Cyber-Mobbing – der Fluch des 21. Jahrhunderts

Infodocc | vor 10 Stunden — Cyber-Mobbing / Cymobbing ist die moderne Form des Mobbings. Es kann jeden treffen. Feinde sind schnell gemacht. Versteckt hinter seinem PC / Smartphone kann der Mobber seinem Opfer das Leben in Sekunden schwer machen. Je nach Persönlichkeit des Mobbing-Opfers, können solche Cybermob-Attacken…

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BMF-Schreiben vom 23. Mai 2012 – IV C 5 – S 1901/11/10005 -

STEUERRECHT | vor 10 Stunden — Lohnsteuerliche Behandlung der Familienpflegezeit Das Bundesministerium der Finanzen nimmt unter Bezugnahme auf das Ergebnis einer Erörterung mit den obersten Finanzbehörden zur lohnsteuerlichen Behandlung der Familienpflegezeit Stellung. Lohnsteuerliche Behandlung der Familienpflegezeit [P…

Junge Arbeitnehmer: Befristet und schlecht bezahlt
Junge Arbeitnehmer: Befristet und schlecht bezahlt

SPIEGEL ONLINE | vor 12 Stunden —Wie stehen die Chancen junger Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt? Die gute Nachricht: Sie bekommen nicht mehr so häufig Zeitverträge wie noch vor einem Jahr. Die schlechte: Ansonsten ist es für sie in vielen Bereichen schwieriger geworden.…

Gutschein darf nicht auf ein Jahr befristet werden

rechtsportlich.net | vor 12 Stunden — Wer einen Gutschein ausstellt, der hat sich grundsätzlich auch an die versprochenen Leistungen darin zu halten auch wenn der Gutscheinempfänger diesen noch nach über einem Jahr einlösen will. Gerne begrenzen Firmen immer wieder ohne sachlichen Grund Gutscheine auf wenige Monate oder 1 bzw. 2 …

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City BKK: Keine automatische Beendigung der Arbeitsverhältnisse

Arbeitsrecht | vor 13 Stunden — City BKK: Keine automatische Beendigung der Arbeitsverhältnisse Das LAG Baden-Württemberg (Kammern Stuttgart), 21.05.2012, Az: 1 Sa 2/12 hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Die City BKK wurde zum 30.06.2011 wegen Überschuldung und Leistungsunfähigkeit geschlossen. Nach § 153 Satz 1 Nr…

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Alkoholtester in Frankreich

Schadenfixblog | vor 13 Stunden — Neues für alle Urlauber: Ab Juli 2012 ist es Pflicht, bei Fahrten in/durch Frankreich einen Alkoholtester im Auto dabei zu haben. http://www.adac.de/reise_freizeit/ …

Zweitbrille im Kfz in Österreich

Schadenfixblog | vor 13 Stunden — Und noch ein Reisetip, diesmal für Österreich-Urlauber: Brillenträger sind in Österreich als Fahrer verpflichtet, im Auto eine Zweitbrille mit sich zu führen. Sonst droht ein Bußgeld! …

275 Jahre Universität Göttingen
275 Jahre Universität Göttingen

Jus@Publicum | vor 15 Stunden — High.Lights © Liz Collet Feiern, Kunst, Wissenschaft und Sport: Zu ihrem 275-jährigen Bestehen leistet sich die Universität Göttingen nicht nur einen Festakt, sondern eine ganze Festwoche. Zum Auftakt heute Nachmittag werden auch Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) und d…

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Rauschmittel: Cannabis kann Multiple Sklerose nicht aufhalten
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SPIEGEL ONLINE | vor 15 Stunden —Cannabis kann die Symptome von Multipler Sklerose lindern - doch mehr offenbar nicht. Die Hoffnung, das Rauschmittel könnte auch den Verlauf der Krankheit insgesamt bremsen, hat sich jetzt zerschlagen.…

Dewey&LeBoeuf-Insolvenz: Pleite von Anwaltskanzlei ängstigt US-Juristen
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SPIEGEL ONLINE | vor 15 Stunden —Ob Baseballspieler oder Versicherungsriese, bis vor kurzem vertrat die US-Anwaltskanzlei Dewey & LeBoeuf zahlreiche prominente Kunden. Nun musste die Traditionsfirma Insolvenz anmelden, es ist die größte ihrer Art. Beobachter erwarten weitere Pleiten in der Branche.…

Wann ist Unfallflucht Unfallflucht?

Schadenfixblog | vor 15 Stunden — Hamburg/Berlin (DAV). Wer ein geparktes Fahrzeug beschädigt, begeht Fahrerflucht, wenn er den Unfallort verlässt, bevor der Unfallhergang geklärt werden konnte. Ergreift er jedoch zahlreiche Maßnahmen, die dazu geeignet sind, diesen Unfall später zu klären, hat er nicht vorsätzlich seine Aufk…

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Wichtiger Hinweis
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Aufhebungsverträge: Sozialversicherungspflicht bei bezahlter Freistellung

LAW OBSERVER | 30. Oktober 2009 — Nach einem anderslautendem Besprechungsergebnis aus dem Jahr 2005 haben sich nunmehr die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger darauf gee…

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Rückzahlung von Ausbildungskosten

Rechtslupe | 16. September 2009 — Klauseln, nach denen der Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten verpflichtet ist, unterliegen nach einem aktuellen Urteil d…

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Arbeitnehmerdatenschutz: Neuer § 32 BDSG tritt am 1.9.2009 in Kraft

Juraexamen.info | 11. Juli 2009 — Nach den (echten und vermeintlichen) Datenskandalen bei Deutscher Bahn, Lidl und Telekom hat der Gesetzgeber den Arbeitnehmerdatenschutz auf die …

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Dienstwagen mit Privatnutzungsbefugnis bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit (BAG, Urteil vom 14.12.2010 - 9 AZR 631/09 -)

rechtsanwalt-karlsruhe.com | 22. Dezember 2010 — Die Gebrauchsüberlassung eines Dienstwagens auch zur privaten Nutzung ist steuer- und abgabenpflichtiger Teil des geschuldeten Arbeitsentgelts un…

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EU-Kommission beanstandet mangelhafte Umsetzung der Gleichbehandlungs-Richtlinie

beck-blog | 10. Oktober 2009 — Die EU-Kommission hat am 8. Oktober 2009 eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Deutschland gerichtet, in der Deutschland aufgefordert wird,…

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Nebentätigkeit für Konkurrenten

RECHTaktuell | 30. März 2010 — Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer Nebentätigkeiten mit dem Arbeitgeber absprechen. In der Regel wird dieser die Aufnahme einer Tätigkeit für ein …

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Nettolohn von 3,25 Euro sittenwidrig

beck-blog | 27. April 2009 — Ein Nettolohn von 3,25 Euro kann sittenwidrig (§ 138 BGB) sein. Das hat der Fünfte Senat des BAG mit Urteil vom 22.4.2009 (5 AZR 436/08) entschiede…

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Arbeitsunfähigkeit – Erwerbsminderungsrente – Urlaub

Rechtslupe | 25. Januar 2011 — Der Bezug von Rente wegen Erwerbsminderung hindert das Entstehen des Urlaubsanspruchs nicht. Bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit erlischt der …

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Lebenspartnerschaften und die VBL – Hinterbliebenenrente und Sterbegeld

Rechtslupe | 10. August 2010 — Die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung für Arbeitnehmer des …

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Arbeitszeit der Werkfeuerwehr

Rechtslupe | 1. September 2010 — § 7 Abs. 2a ArbZG lässt tarifliche Regelungen zu, nach denen die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit 48 Stunden dauernd überschreitet. Vor…

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